Wir fangen aus gegebenen aktuellem Anlass mal ganz einfach mit den ganzen Skandalen rund um die feine Zitat: Kriminellevereinigung und linksextremistischen Utopia e.V. an. Ihr werdet staunen um was es doch da so alles geht und wer hier so alles Kriminelle unterstützen tut. Erstmal nur ein paar grobe Fakten zum Start und dann werden wir den ganzen kriminellen Sumpf mal bis ins kleinste richtig zerlegen und dann trocken legen. Und das ist ein Versprechen. Denn das schulden wir auch dem hart arbeitenden Frankfurter Steuerzahler. Und das erwartet er auch von der AfD in Frankfurt Oder. Denn die haben da noch wirklichen echten Respekt vor eurer Arbeits und Lebensleistung. Über die heuchlerischen SPD Wahlkampfplakate konnte man ja auch nur noch lachen. Sie hatten im Osten 30 Jahre und im Westen fast 80 Jahre Zeit und sie haben und werden auch jetzt gar nichts tun. Und das das so ist werden wir euch auch am Beispiel des Utopia Skandals beweisen. Hier mal erste Fakten die uns zugespielt wurden:
Ein neuer Tiefpunkt in der letzten Stadtverordnetenversammlung in Bezug auf die Finanzausstattung von Utopia e.V.
In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) brachte die AfD-Fraktion erneut einen Änderungsantrag zum Haushaltsbeschluss der Stadt für 2022 ein.
Konkret ging es um den Antrag an die SVV, den jährlich gewährten Zuschuss von ca. 8.000,00 EUR für den Linksaußenverein „Utopia e.V.“ aufgrund linksextremistischer Umtriebe zu streichen. Der Verein hatte nach Informationen durch eine Anfrage an die Brandenburgische Landesregierung am 3. Februar 2018 den vom Verfassungsschutz als „linksextrem“ eingestuften Verein Rote Hilfe e.V. zu einer Veranstaltung in die Vereinsräume eingeladen. Dies stellt nach den von der Bundesregierung erstellten rechtsstaatlichen Grundsätzen für die Förderung derartiger Vereine eine völlig inakzeptable und antidemokratische Handlung dar.
Der Verein Utopia e.V. ist in der Vergangenheit vor allem durch Aktionen im Linksaußen-Spektrum in Erscheinung getreten. Im Frankfurter Stadtbild sind vermehrt im Bereich der Lebuser Vorstadt, dem Stadtviertel indem dieser Verein sein Domizil hat, Aufkleber mit linksextremistischen und klar deutschverachtenden Aufklebern unübersehbar. Schon ein Click auf die entsprechende Internetseite von Utopia e.V. gibt einen unverfälschten Einblick in das krude demokratiefeindliche Netzwerk des linken Hassuniversums.
Dennoch hält der Dezernent J. M. Ullrich den Verein „…für einen zuverlässigen Partner“ in der Migrations- und Demokratiearbeit in der Stadt und hält den geäußerten Vorwurf für „unbegründet“. Offensichtlich kann der Dezernent ein Antwortschreiben der Landesregierung nicht richtig lesen oder will es aus politischen Gründen einfach nicht. Dazu passt dann vortrefflich, dass in jüngster Vergangenheit die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken mehrfach ihre offene Sympathie für die Antifa und deren zum Teil menschenverachtenden Posts im angeblichen „Kampf gegen rechts“ geäußert hat. Selbst eine Todesliste gegen 53 Personen mit zahlreichen AfD-Politikern unter ihnen und auch genauen Tötungsmöglichkeiten änderten an Eskens Sichtweise nicht. Wozu auch? Immer wieder fällt die Parteijugend JUSOS mit ganz ähnlichen Äußerungen auf, die entweder negiert oder schnell abgetan werden.
Doch besonders beschämend erscheint hierbei der Aspekt, dass es mittlerweile der CDU in Frankfurt wichtiger ist, mit der linken Mehrheit zu stimmen, als rechtsstaatliche Prinzipien durchzusetzen. Da bekommt man doch tatsächlich brühwarm gesagt, dass „ über 8.000 EUR…“ man erst gar nicht sprechen muss.
Also, wenn der Betrag nicht zu hoch ist, trägt die Frankfurter CDU auch die finanzielle Unterstützung eines mehr als zweifelhaften Vereins mit.
In einer von der AfD-Fraktion beantragten namentlichen Abstimmung votierten außer den neun AfDlern und einigen wenigen Enthaltungen die Stadtverordneten gegen den Änderungsantrag der AfD zur Streichung der Mittel.
Entlarvender kann das Demokratieverständnis der Frankfurter Parteien nicht dargestellt werden. (IS)
Stadt Frankfurt (Oder)
Stadtverordnetenversammlung
Änderungsantrag zum Haushaltsplan der Stadt Frankfurt (Oder)
für das Jahr 2022
Einreicher: AfD-Fraktion Frankfurt (Oder)
Wilko Möller MdL
Ingolf Schneider
Streichung des Zuschusses für Miet- und Betriebskosten für den Verein
„Utopia e. V.“, Berliner Straße 24, 15230 Frankfurt (Oder) ab 2022 in Höhe
der voraussichtlich veranschlagten Mittel von ca. 8.000 EUR per annum
Begründung:
Der Verein Utopia e. V. soll gemäß dem beschlossenen Jugendförderplan 2021-2024
einen Miet- und Betriebskostenzuschuss für ehrenamtliche resp. selbstverwaltete
Räume erhalten – siehe Jugendförderplan 2021 bis 2024. Der Zuschuss für das
Jahr 2021 beträgt 7.940 EUR. In Abhängigkeit von der Höhe der Betriebskosten wird
sich der Zuschuss in den Folgejahren in ähnlicher Höhe bewegen.
Wir als AfD-Fraktion hatten bereits in Bezug auf die Aktivitäten des Vereins Utopia e.
V. mit den Drucksachen 7/2457 und 7/2808 bei der Landesregierung nachgefragt.
Der Verein Utopia e. V. erhält jährliche Fördermittelzuwendungen, die hauptsächlich
aus Steuermitteln bestehen. Somit hat dieser Verein sein Verhalten an den
Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung auszurichten.
Aus den Antworten der o. g. Anfragen gab die Landesregierung zu, dass der als
linksextremistisch eingestufte Verein „Rote Hilfe e. V.“ die Räumlichkeiten des
Vereins Utopia nutzte, um dort eine Veranstaltung mit dem fragwürdigen Titel „Die
Linke und die Solidarität – Zur Entstehungsgeschichte der Roten Hilfe(n) in der BRD
und der Bedeutung für uns heute“ durchzuführen.
Solange die Verantwortlichen des Vereins „Utopia e. V.“ sich nicht klar zur
freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen und sich nicht von
Organisationen wie die „Rote Hilfe e. V.“ distanzieren, sind die Zuschüsse nicht mehr
durch die Stadt Frankfurt (Oder) im Haushalt einzuplanen und auszuzahlen.
Wir bitten die Stadtverordneten aus diesem Grunde unserem
Änderungsantrage zu zustimmen.
Ja Leute ihr hart arbeitenden und ausgebeuteten Frankfurter Steuerzahler da weiss man doch wofür man in ffo gerne und Sinnvoll Steuern zahlt nicht wahr. Und wo man doch so gut und gerne lebt im Frankfurter Slum und Ghetto nicht wahr haha. Aber das kommt ja alles noch viel besser das ist ja nur die Spitze des kriminellen politischen sumpfes in ffo. Wir werden hier alles aufdecken. Von Sachbeschädigungen was ja deren Tagesgeschäft ist bis Wahlbetrug und Mordanschläge. Und welche von denen wie als Serienstraftäter in ffo politische Arbeit für die links grün versifften in der SVV machen. Aber auch von der SPD Jusos und na klar auch von den Zitat: Bekifften Kranken von Die Partei. Sitzen sogar auch noch frech in der Stadtverordnetenversammlung um sich auch noch mehr ihr faules Leben auf eure Kosten finanzieren zulassen. Und wir werden auch damit ihr anständigen Frankfurter euch vor dem ganzen kriminellen Antifa Gesochse auch besser schützen und verteidigen könnt deren Namen samt Fotos, Adressen Lebenslauf der ganzen Familie hier und nicht nur hier veröffentlichen. Auch mit etwas Pikanten Fotos und Videos. Bitte noch etwas Geduld das Werk ist bereits in Arbeit. Und dann könnt ihr denen ja auch mal ganz persöhnlich eure Meinung zu Straftaten unter denen ihr Leiden müsst oder über Kosten die ihr tragen müsst mitteilen nicht wahr. Sie wollen doch auch immer eine offene Gesellschaft ohne jegliche Regeln und offene Grenzen na also dann mal ganz einfach offen auf sie zugehen.
Ja Utopia e.V. wahrlich eine Erfolgsgeschichte die auch wirklich jeden Cent Wert ist. Hier mal eine kleine Auflistung eine Leistungsschau ihrer bisherigen besten Arbeiten wahrlich grossartige Leistungen.
Hier wurde von Ihnen mal eben einfach so fremdes Eigentum eine teure saubere Hausfassade mit Kleber besprüht und dann ihr geisteskrankes peinliches Kitaplakat aufgeklebt. Hausbewohner am toben sind stinksauer. Und sagten auch was sie dann mit denen machen werden wenn sie die in die Finger kriegen werden. Wie wir hörten hat dann die AfD in ffo denen gesagt wer die Täter sind mit Namen. Und das entfernen wird ja auch wieder teuer sein. Aber was interessiert das denn auch schon Kriminelle alimentierte Asoziale die doch eh nur auf eure Kosten leben. Fremdes Eigentum scheissegal. Bemerkenswert ist ja auch das euer sogenanter möchtegern Oberbürgermeister Rene Wilke auch früher Mitglied in der Räuberhöhle Utopia e.V. war. Und da schliesst sich ja auch wieder der Kreis und vieles versteht man dann auch sehr viel besser warum Frankfurt / Oder so kaputt gewirtschaftet wird und warum die Bevölkerung so leiden muss.
Und hier auch mal wieder ein schönes Beispiel dafür wessen krankes geistes Kind diese Asozialen da sind die sich ein feines faules Leben auf eure Kosten machen. Mit dem Geld das ihr jeden Morgen früh aufstehend Knüppelhart erwirtschaften müsst kaufen die dann ihre Spraydosen. Die AfD sagte nein das geht so nicht das so Kriminelle die auch noch die Kriminellen und extrem Asozialen Penner von der Rote Hilfe e.V. da immer einladen und dann da 3 Tage am Stück die übelsten Hass und Hetzeveranstaltungen gegen Deutschland abziehen. Während sie dann dazu auf eure Kosten auch noch gut fressen und saufen. Der Verfassungsschutz und Staatsschutz schlägt Alarm deren Brief liegt der AfD vor und der möchtegern Oberbürgermeister Rene Wilke und seine armseligen peinlichen Vasallen der versifften Altparteien ohne eigene Meinung nur gegen euch arbeitent in der SVV Stadtverordnetenversammlung sagten doch wir sind dafür die kriegen die 8.000 Euro. Und dazu dann auch noch der folgende Satz von der CDU.
Diese Wände die grade erst teuer saniert wurden weil sie die ja auch schon samt aller Treppen und hunderte Quadratmeter Pflaster beschmiert hatten mit ihrem ganzen pro Corona Impfungsmüll. Das taten sie bevor die Anti Coronamassnahmendemos stattfanden. Ein riesen Schaden mal wieder für euch. Und nun steht da wieder dieser Müll. Diese dreckigen links grünen rassistischen Nazischweine zeigen auch hier mal wieder wie krank sie sind mit ihrem ganzen Rassismus gegen deutsche. Guckt es euch mal sehr gut an und versteht und handelt dann auch dementsprechend. Es wird zur Gewalt gegen deutsche aufgerufen. Man sagt Deutsche Raus. Fressen aber euer Essen leben auf eure Kosten. In anderen Ländern sässen die bei so was schon längst im Knast. Und das passiert ja auch so Flächendeckend in der ganzen Stadt guckt euch doch mal nur gut um in der Stadt. Uns viel das ja auch da sofort auf. Und es ist auch nur gut und richtig das die Bevölkerung da jetzt so wütent und Hass geladen auf die ist. Und auch da klärt die AfD gerne immer mit allen Infos zu den tätern auf.
Und wir warten hier auch grade noch auf viele weitere neue ganz tolle Bilder aus ffo.
Und die AfD war es ja auch die letztes Jahr gegen den Willen der anderen in der Stadtverordnetenversammlung zur Graffiti Entfernung für dieses Jahr 50.000 Euro durchgesetzt hat.
Drogenpartys, Sachbeschädigungen, Diebstähle und nächtliche Polizeiliche Hausdurchsuchungen, Razzia im Friseursalon Stephan Pierau. Drogengeruch bis auf die Strasse. Nächtliche Polizeieinsätze mit mehreren Autos. Ganze Kriminellebande samt dem feinen Kriminellen Figaro von der AfD gestellt festgenommen und im Frisuerstudio eingesperrt.
Hier mal was von dem Kriminellen und bei dem Kriminellen und linksextremistischen bekifften Freundeskreis wohl auch selber linksextremistische? Friseur Stephan Pierau von der Karl-Marx-Strasse 13 in Frankfurt ( Oder ) Weitere Infos zu diesem Fall und wie der Feine Kriminelle Herr Friseurmeister so ganz geschickt mit seiner grossen Friseurscheere mal eben die Demokratie beschneidet im inneren Kommentarbereich. Bitte oben auf Kommentare klicken.
