Ja die Wahrheit tut weh 😉
Hier mal die Wahrheit die Fakten zur AfD jenseits der abartigen heuchlerischen, ekelhaften und bigotten Staatsmedien der Lügenpresse. Hier etwas Konzentrierter und in der Kategorie Das wird man ja wohl nochmal sagen dürfen… auch sehr viel von dem hier nur etwas gemischter mit sehr vielen Straftaten.
Wir haben auch extra mal fast immer den hetzerischen Originalton dabei gelassen damit ihr auch mal beim lesen diese ganz unparteiischen links grün versifften Anti und Spezialdemokraten selber entlarven könnt haha 😉
Und hier bitte nochmal es ist mal wieder ganz genauso wie die AfD ja auch immer sagt es gibt keine Protestwähler. Das ist alles nur das dumme primitive links grün versiffte Fake Videomaterial. Achtet mal sehr gut darauf wenn ihr da so angebliche Bürgerbefragungen auf der Strasse seht. Was für Typen was für Kommentare und von 10 sind na klar auch alle 10 immer auch gegen die ganz böse AfD haha. Wie peinlich diese Mörder und Vergewaltiger von der links grün versifften Lügenpresse. Anstatt sich mal lieber was zu schämen und Buße zu tun für alle ihre Verbrechen die sie zu verantworten haben wird hier noch immer weiter mal schön gegen Deutsche gehetzt 🙁
Naja also die AfD hatte ja zwar schon immer genau davor gewarnt aber huuuch ja wie kommt das denn jetzt nur? Wir haben einen Schock!!!
Ja haha ja den haben diese links grün versifften Nazis aber nicht kommen sehen aber die AfD hatte ja auch ganz genau davor immer wieder gewarnt. Ja erst wieder mit diesen lächerlichen ja schon hoch peinlichen links grün versifften Naziaufmärschen diese links grünen Nazifackelaufmärsche wo ja schon dachte dieses Pack sieht ja echt so aus als kämen die grade von der Potsdammer Wannsee Konferenz wo dann grade mal wieder die neuesten Schweinereien gegen die Deutschen geplant wurden. So a la ehemalige Regierungspräsidenten mit Deportationsfantasien für Deutsche. Und nun hatten sie euch Vollidioten ja grade erst schön damit abgelenkt und dann kam DAVA die Erdogan Partei wird ins EU Parlament und auch in den Bundestag einziehen haha und ja ihre verzogenen Schockfressen auch vom ewigen Türkei und Erdogan Hetzer Özdemir der totale Schock haha. Ja und kurz vorher hatte ja die Tante Linksextremistenministerin Faeser ja noch große Fresse zur AfD nee ruck zuck werden jetzt in Großmarktmanier in Riesenhallen die Deutsche Staatsbürgerschaft veramscht und verschleudert wie auf dem Straßenstrich mit dem Hintergedanken ja ok das Deutsche Volk wird ermordet und zu Tode vergewaltigt und alle um ihren Wohlstand gebracht werden aber das ist mir doch alles Scheißegal Hauptsache die Wählen uns dann alle und ich muss nicht richtig arbeiten gehen haha. Ja erste Umfragen auf Straße ja super wir werden dann auch DAVA wählen haha. Ja so krank sind die. Das ist dann noch schneller der Anfang vom Ende deutschlands 🙁
Ihr werdet jetzt die Strafe für eure kaputten links grün versifften Schädel kriegen.
Deswegen Leute jetzt noch schnell die Notbremse ziehen und AfD wählen gehen sei schlau und wähle blau 😉
Ach ja und wann gehts denn dann auch mit den Türken und dem lieben Erdogan los von wegen Regime, Rechts, Rechtsextrem, Rechtspopulist, Faschist und der Klassiker Nazi? haha. Der Erdogan wagt es euch doch mal wird euch aber richtig den Arsch aufreissen haha. Ja ihr seit eben links grün versiffte Vollidioten was will man da machen 🙁 Ja guckt euch das Video mal gut an. Dann wird also bald im Bundestag der Gebetsteppich ausgerollt wenn der Muezzin ruft und dann auch Debatten darüber geführt werden ab wann denn dann auch alle Deutschen Frauen verkleidet wie ein Zirkusclown in Sack und Asche rumlaufen müssen haha.
Die neuen AfD-Protestwähler sind anders als gedacht
Im Landkreis Sonneberg wurde am Sonntag AfD-Kandidat Robert Sesselmann zum Landrat gewählt.
Die AfD wächst in Umfragen zur zweitstärksten Partei in Deutschland und hat nun eine erste Landratswahl in Thüringen mit 52,8 Prozent gewonnen. Doch wer folgt den Rechtspopulisten tatsächlich? Und was wollen sie wirklich?
Wer sind die Millionen Deutschen, die plötzlich aus Protest über die Berliner Politik zu AfD-Sympathisanten werden? Meinungsforscher und Soziologen haben die Milieus genau untersucht – ihre Ergebnisse sind verblüffend. Das gefühlte Bild von älteren Missmutigen und abgehängten Rechten aus sozialen Brennpunkten ist falsch. Die neuen AfDler sind wohl situiert, mittleren Alters und leben in friedlichen Landstrichen. Auch der Bildungsgrad zeigt, dass es sich eher um die Mitte der Gesellschaft handelt. Immer mehr Arbeiter und Gewerkschaftsmitglieder kommen hinzu – für die SPD ein Alarmsignal. Vor allem, da die neuen Protestwähler zugleich klare Forderungen an die SPD-geführte Regierung haben.
1. Generation Mittelalt: Das Klischee der AfD-Opas war schon immer falsch. Gefühlt handelt es sich bei den Rechtspopulisten um eine grimmige Betagten-Bewegung älterer Herrschaften. Tatsächlich aber zeigt die Auswertung nach den Bundestagswahlen 2017 und 2021 wie auch eine aktuelle Forsa-Umfrage, dass vor allem die mittlere Generation AfD wählt. Bei den 30- bis 44-Jährigen geben überdurchschnittliche 21 Prozent an, AfD wählen zu wollen, unter den 45- bis 59-Jährigen sind es sogar 24 Prozent. Bei den Über-Sechzig-Jährigen, den Alten und den Jungen hingegen verfängt die AfD dagegen deutlich weniger. Unter den Alten und Rentnern neigen nur 15 Prozent der AfD zu. Unter den Schülern und Studenten sogar nur 5 Prozent der Befragten.
2. Berufstätige: Eine Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2019 zeigt, dass der Anteil der Arbeiter in der AfD-Gefolgschaft überraschend hoch ist. In Sachsen und Brandenburg wählen 41 beziehungsweise 44 Prozent der Arbeiter AfD, bei Rentnern liegt der Anteil nur bei 21 und 15 Prozent.
Bei der Bundestagswahl 2021 war die AfD in der Arbeiterschaft nach der SPD bundesweit bereits die zweitbeliebteste Partei, zeigen Zahlen von Infratest dimap. Die Wählerschaft wirkt also fest im Arbeitsleben verankert – und vergrößert sich genau dort. Forsa ermittelte, dass sogar 19 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder derzeit angeben, die AfD wählen zu wollen. Dabei grenzen sich die deutschen Gewerkschaften entschieden von der AfD ab. Hier zeigt sich, dass in der traditionell der SPD zugewandten Arbeiterschaft die Wechselbereitschaft zur AfD viel größer ist als landläufig vermutet.
3. Wohlsituierte: Auch das Bild des abgehängten, sozial schwachen AfD-Wählers ist falsch. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kam bei einer Tiefenstudie der AfD-Anhänger schon 2016 zu dem Ergebnis, dass AfD-Wähler mit ihrem Verdienst sogar über dem Durchschnitt der Bevölkerung liegen. In Regel sind sie sicher beschäftigt und gut situiert. 73 Prozent der AfD-Wähler haben bei der letzten Bundestagswahl angegeben, dass ihre wirtschaftliche Situation “gut” sei. Auch im Wahlkreis Sonneberg, wo die AfD jetzt bei der Landratswahl auf 52,8 Prozent der Stimmen gekommen ist, ist die Arbeitslosenquote seit Jahren eine der niedrigsten in Thüringen, derzeit liegt sie bei 5,1 Prozent.
4. Ländlicher Raum: Auch die Vorstellung, das AfD-Milieu speise sich aus Plattenbausiedlungen und sozialen Brennpunkten in Ballungsräumen, ist falsch. Der Zuspruch zur AfD ist vor allem dort am größten, wo das Idyll zu Hause scheint – auf dem Land. Die Forsa-Umfrage zeigt: Bewohner von Orten mit weniger als 5000 Einwohnern geben zu 25 Prozent an, AfD wählen zu wollen. In Orten zwischen 5000 und 25.000 Einwohnern sind es 21 Prozent. Unter den Bewohnern von Städten zwischen 100.000 und 500.000 Einwohnern liegt die Zustimmung zur AfD nur bei 14 Prozent. In den noch größeren Städten sind es nur 12 Prozent. Tatsächlich fährt die AfD bislang im ländlichen Raum ihre besten Wahl- und Umfrageergebnisse ein, während der Zuspruch in Großstädten bislang gering ausfiel. Es ist genau umgekehrt wie bei den Grünen, die auf dem Land schwach punkten und in den Metropolen ihre Hochburgen haben.
5. Sie wissen genau, wogegen sie protestieren: Die häufig verbreitete Einschätzung, es handele sich bei AfD-Wählern um “diffuse” Abstiegs-, Modernisierungs- oder Zukunftsängste, ist ebenfalls nicht haltbar. AfD-Sympathisanten haben sehr klare Vorstellungen, wogegen und warum sie protestieren. Die Unzufriedenheit mit der Ampelregierung – dramatisch beschleunigt durch das geplante Heizungsgesetz – ist Auslöser des aktuellen AfD-Höhenfluges. Bemerkenswerte 79 Prozent der Deutschen sind mit der Bundesregierung weniger oder gar nicht zufrieden. Für die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist das der mit Abstand schwächste Wert im ARD-Deutschlandtrend.
Es gibt drei klare inhaltliche Motive, was die neuen Rechten bei der Ampelpolitik besonders stört: Laut ARD-Deutschlandtrend geben AfD-Sympathisanten als ihr mit Abstand größtes Motiv (65 Prozent) die Zuwanderung und Migrationspolitik an (pdf). An zweiter Stelle (47 Prozent) folgt die Verärgerung über die Energie-, Umwelt und Klimapolitik, an dritter Stelle (43 Prozent) die Sorge um die Wirtschaft. Alle anderen Motive folgen weit abgeschlagen.
Für die Ampelparteien wie für die CDU ist dieser Fünf-Punkte-Befund brandgefährlich. Denn der deutsche Rechtspopulismus bricht – ähnlich wie in vielen anderen europäischen Staaten zuvor – in die Mitte der Gesellschaft ein. Die Gefolgschaft hat die generationelle, soziale und geografische Peripherie verlassen und breitet sich im Zentrum der Gesellschaft aus, sogar in gefestigten Milieus wie der gewerkschaftsgebundenen Arbeiterschaft. Der Befund zeigt aber zugleich, dass der Protest wesentlich vom ungelösten Hauptproblem der Migration und dem Ärger über die Klimapolitik genährt ist. Sollte die Regierung beides lösen, könnte die Protestbewegung auch schnell wieder implodieren. Denn 75 Prozent der Deutschen sind laut ZDF-Politbarometer der Meinung, dass die AfD nur gewählt wird, um den anderen Parteien einen Denkzettel zu verpassen.
Interview mit dem “Stern”
Weidel fühlt sich in Deutschland “politisch verfolgt”
Alice Weidel ist zusammen mit Tino Chrupalla Partei- und Fraktionschefin der AfD.
AfD-Chefin Weidel sieht den Verfassungsschutz als “selbst verfassungsfeindlich” an, der die AfD “zur politischen Verfolgten” mache. Im “Stern” fordert Weidel zudem den “Rückbau” der Europäischen Union und verteidigt den russischen Präsidenten Putin.
Die AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat dem Verfassungsschutz vorgeworfen, nicht unabhängig zu agieren und die AfD aus politischen Gründen zu “diskreditieren”. Auch für die Abwehr islamistischer Gefährder brauche man keinen Verfassungsschutz, sagte Weidel im Interview mit dem “Stern”, dafür gebe es “polizeiliche Methoden”.
Die AfD werde “zur politisch Verfolgten gemacht”, sagte Weidel. “Auch ich fühle mich politisch verfolgt. Ich finde es unglaublich, von einer komplett durchgedrehten Behörde als Oppositionspolitikerin bespitzelt zu werden.”
In Thüringen wird die dortige AfD vom Landesamt für Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch beobachtet. Auf Bundesebene rechnet der Verfassungsschutz 10.200 Anhänger der AfD als Teil der extremistischen Strömungen; die Partei hat derzeit knapp 29.000 Mitglieder.
Weidel sagte dem “Stern”, in Deutschland werde “ein Inlandsgeheimdienst aufgefahren, um eine Partei vom politischen Wettbewerb auszuschließen”. Der Verfassungsschutz sei “selbst verfassungsfeindlich”.
Auf die Frage, ob sie die Rechtsextremen in ihrer Partei kritisiere oder verteidige, sagte Weidel, sie habe noch keine Rechtsextremen in der AfD entdecken können. Zum Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke habe sie “ein gutes Verhältnis, ein Arbeitsverhältnis”. Höcke ist Anführer des offiziell aufgelösten völkisch-nationalen “Flügel” in der AfD, er gilt als starker Mann in der AfD. Nach Niederlagen gegen ihn sind die früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen aus der Partei ausgeschieden.
Russlands Krieg ist völkerrechtswidrig – “aber …”
Weidel forderte zudem den “Rückbau” der Europäischen Union und die Entlassung aller EU-Beamten. “Diese Beamten müssen alle auf die Straße gesetzt werden. Sie sollen sich einen normalen Job suchen und mal selbst für Wertschöpfung sorgen.” Sie verteidigte außerdem den russischen Präsidenten Wladimir Putin: “Man kann nicht einfach sagen, der Putin ist ein Kriegsverbrecher”, sagte sie dem “Stern”. Der Angriff auf die Ukraine sei völkerrechtswidrig gewesen. “Aber der Westen kann seine Hände nicht in Unschuld waschen. Er macht im Umgang mit Russland seit 30 Jahren Fehler.” Das Werben für den NATO-Beitritt der Ukraine hätte niemals betrieben werden dürfen, so Weidel. “Das hat Russland immer klar als rote Linie benannt.”
Tatsächlich war der Auslöser für den russischen Überfall auf die Ukraine nicht der von der Ukraine angestrebte NATO-Beitritt, sondern die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union 2014, wie der Historiker Serhii Plokhy ntv.de sagte. “Putins Ziel war es, die Ukraine in seine Eurasische Wirtschaftsunion aufzunehmen und Russland so zu einem der Pole einer multipolaren Welt zu machen. Diese Idee ist gescheitert, also griff er zu Plan B: Er annektierte die Krim, begann den Krieg im Donbass und versuchte, die Ukraine unregierbar zu machen, indem er ihr nicht erlaubte, sich weiter nach Westen zu bewegen.”
Erst Dammbruch, dann Normalität Wird 2024 das Jahr der AfD?
Haben erschreckend gute Laune: Höcke und Chrupalla.
Der Aufruhr nach dem erstmaligen Sieg eines AfD-Landratskandidaten ist groß. Doch geht es nach der AfD, war Sonneberg nur der Auftakt für einen Durchmarsch im Osten im kommenden Jahr. Was in den neuen Bundesländern passiert, bleibt im Westen nicht folgenlos.
Die Republik staunt, Politikerinnen und Politiker der anderen Parteien sprechen in Interviews und in sozialen Medien von “Schock” und “Entsetzen”. Die AfD stellt künftig erstmals einen Landrat – und zwar ausgerechnet die besonders rechtslastige Thüringer AfD mit ihrem Landeschef Björn Höcke – und viel ist die Rede von einer Zäsur. Dass sich in dem 56.000 Einwohner kleinen Landkreis durch das Wahlergebnis so viel ändern wird, ist aber unwahrscheinlich: Ein Blick in die Kreistagsprotokolle genügt, um zu sehen: Die AfD und ihr neuer Landrat Robert Sesselmann regieren auf Kommunalebene längst mit. Eine “Brandmauer” gibt es nicht, insbesondere nicht für die CDU. Gemeinsam bringen die Parteien Anträge ein und durch, sei es beim Wettern gegen hohe Energiepreise, gegen Russland-Sanktionen oder das Verbot von Gender-Sternchen in der Amtssprache des Kreises. Die Sonneberger haben am Sonntag einer Partei zur Mehrheit verholfen, die hier im Süden des Freistaats vor allem eines ist: normal.
Doch nicht nur unter AfD-Gegnern ist die Stimmung nach dem Sieg Sesselmanns aufgeregt: Von einem “politischen Wetterleuchten vom Rennsteig, das in der ganzen Republik wahrgenommen wird”, spricht Höcke nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses. “Sonneberg hat Geschichte geschrieben”, frohlockt der Co-Parteichef Tino Chrupalla. Und Sesselmann? Versucht die Gäste seiner Wahlparty erst einmal herunterzukochen: “Bitte lassen Sie uns Sachpolitik machen. Lassen Sie uns zeigen, dass wir erfolgreich Politik machen können”, sagt der 50-jährige Rechtsanwalt. Doch mit welchem Ziel? “Wir können nächstes Jahr Geschichte schreiben, in Brandenburg, in Sachsen, aber auch hier in Thüringen”, ruft Sesselmann mit Blick auf die nahenden Landtagswahlen.
Die AfD will Nummer eins werden im Osten. In den Umfragen ist sie es jetzt schon. Wenn im kommenden Jahr die drei Flächenländer wählen, wittert die Partei die erste Chance auf eine Regierungsbeteiligung oder gar eine eigene Mehrheit. Nichts scheint mehr unmöglich. Und wenn nicht: Steter Tropfen höhlt den Stein der Demokratie. Schon seit Jahren muss die CDU in Thüringen eine rot-rot-grüne Landesregierung tolerieren. Den anderen Parteien fällt es immer schwerer, im Osten eine Mehrheit gegen die AfD zustande zu kriegen. Und je mehr deren Profil in den mühseligen Kompromissen von Drei- oder Vier-Parteien-Koalitionen verloren geht und wichtige Entscheidungen vertagt werden, desto sicherer ist sich die AfD ihrer eines Tages kommenden Regierungsrolle.
Es ist nicht nur der Osten
Auch im 33. Jahr der Wiedervereinigung treibt Deutschland die Frage um, warum rechtsextremistische Positionen im Osten anschlussfähiger sind als im Rest der Republik. Warum jemand wie Höcke kein Paria ist, sondern bei der Mehrheit der Thüringer wahlweise Zustimmung oder Schulterzucken erntet. Doch während es kaum neue Antworten auf diese Fragen gibt, hat sich etwas Entscheidendes verändert: Lange Zeit galt der Osten als rückständig, wenn unter Duldung der schweigenden Mehrheit wieder einmal Rechtsextremisten Menschenjagden veranstalteten. Nun aber sind die prügelnden Glatzköpfe und die vermeintlich unpolitischen Ossis der 1990er und frühen 2000er Jahre Avantgarde: Was in den ostdeutschen Flächenländern passiert, hat Auswirkungen auf die ganze Republik – und nimmt Entwicklungen vorweg, vor denen auch der Westen nicht gefeit ist.
Der Erfolg der Rechtspopulisten gründet auf Faktoren, die nur zum Teil spezifisch ostdeutsch sind: die Erfahrung mit den Umbrüchen der Wendejahre, die unvollständige Aufarbeitung der Verbrechen des Dritten Reiches, der gelebte Rassismus im Umgang mit Gastarbeitern aus sozialistischen Partnerstaaten, die Erfahrungen der politischen und wirtschaftlichen Benachteiligung Ostdeutschlands nach 1990.
Die AfD ist aber nicht überall im Osten stark, ihre Wahlhochburgen haben Gemeinsamkeiten: ländliche Gegenden mit überalterter Bevölkerung und deutlichem Männerüberschuss, Jahre der Abwanderung von gut ausgebildeten Arbeitnehmern, niedriges Vertrauen in die Medien, ein geringer Anteil von produzierendem Gewerbe und Industrie, ein immer weniger präsenter Staat, weil Schulen und Kliniken wegfallen wegen knapper Kassen und schrumpfender Bevölkerung.
Deindustrialisierung, Verstädterung und Alterung der Gesellschaft, die darauf folgende Ausdünnung der Infrastruktur sind aber Entwicklungen, die auch in den Flächenländern des Westens zu beobachten sind. Im Windschatten der Energiepreiskrise hatte die von internen Streits blockierte Niedersachsen-AfD ihre Zustimmung bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst binnen drei Monaten fast verdoppelt. Die AfD muss für ihre Erfolge wenig tun, außer die Nöte, Sorgen und Vorurteile der Bevölkerung aufzugreifen, mit dem Finger nach Berlin zu zeigen und das Blaue vom Himmel zu versprechen.
Schwieriges Regieren gegen die AfD
So war es auch in Sonneberg, wo AfD-Wahlplakate vor allem bundespolitische Themen wie Migration, Inflation und Klimaschutzpolitik aufs Korn nahmen. Die Wähler, die im Osten traditionell weniger an eine bestimmte Partei gebunden sind, erklärten freimütig ins Mikrofon der ntv-Reporterin, sie wollten vor allem ein Zeichen an Berlin senden. Zwei Wochen lang waren Journalistinnen und Kamera-Teams aus ganz Deutschland und selbst aus dem Ausland durch Sonneberg gekurvt. Sie waren der für alle Wahlberechtigten sichtbare Beweis, wie viel Aufregung so eine Stimme für die AfD im fernen Berlin lostreten kann. Auch Höcke weiß um den Zuspruch der Frustrierten und Abgeschreckten: “Die Menschen verarmen hier”, behauptet er im Gespräch mit RTL und ntv. “Deswegen dieses Ausrufezeichen, dieses Stoppzeichen hier aus Sonneberg.”
Mitte Mai wäre im Land-Oder-Spree beinahe der Brandenburger AfD der Coup des ersten eigenen Landrats geglückt. Ob in Kreisen oder Städten: Immer öfter erreicht ein AfD-Mann zumindest die Stichwahl. In den letzten Umfragen von Infratest dimap lag die AfD in Brandenburg bei 23 Prozent, in Sachsen bei 24 Prozent und in Thüringen bei 25 Prozent. Je länger der Krieg in der Ukraine andauert, die Lebenshaltungskosten steigen und die Politik den Menschen in ihrer Wahrnehmung zumutet, desto weiter könnten diese Werte noch in die Höhe schießen.
Insbesondere in Thüringen herrscht Ratlosigkeit, wie bei diesen Mehrheiten wieder eine stabile, handlungsfähige Regierungskoalition zustande kommen soll. Aber auch in Sachsen verbindet die miteinander koalierenden Christdemokraten und Grünen kaum mehr als ihre Gegnerschaft zur AfD. Die “Kartellparteien”, wie Höcke die demokratischen Parteien nennt, können den Wählerinnen im Osten in dieser Konstellation schlicht kein plausibles Angebot machen.
Was macht die CDU?
Das Gleiche gilt andersherum für die AfD: Sie hat jenseits einer – laut Umfragen noch weit entfernten -eigenen Mehrheit keine Machtoption, jedenfalls nicht, so lange die “Brandmauer” zumindest auf Länder- und Bundesebene hält. In den ostdeutschen CDU-Landesverbänden, allen voran Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, gibt es eine langsam, aber stetig wachsende Zahl an Befürwortern einer Kooperation mit der AfD. Regierungschefs wie Reiner Haseloff und Michael Kretschmer halten parteiintern dagegen, doch insbesondere bei Kretschmer ist immer wieder zu beobachten, dass er versucht, inhaltlich an beim Wähler populäre AfD-Positionen anzuknüpfen – sei es in der Migrationspolitik oder im Umgang mit Russland.
Ob man die AfD so schwächen kann oder die Menschen nicht am Ende immer das Original wählen, bleibt innerhalb der CDU die große Streitfrage. Klar ist, dass der in dieser Frage selbst unentschlossene CDU-Chef Friedrich Merz im Jahr vor der Bundestagswahl schon aus wahltaktischen Erwägungen keine Kooperation mit der AfD dulden kann. Begehren die Ostverbände deshalb gegen Merz auf, ist nicht einmal eine Spaltung der CDU ausgeschlossen – so weit treibt die AfD inzwischen die Bundespolitik vor sich her. Derweil reden sowohl Höcke als auch Chrupalla immer wieder gegen die “Brandmauer” von Union und FDP an und versuchen, für eine “bürgerliche Koalition” zu werben. So treiben sie die Polarisierung der Ost-CDU weiter voran oder gewinnen sie vielleicht irgendwann doch noch für eine Zusammenarbeit.
Die AfD kann sich die Entwicklungen bei den anderen Parteien entspannt von der Seitenlinie aus anschauen. Nach Jahren des Flügelstreits und nach diversen anderen innerparteilichen Konflikten steht die AfD unter Chrupalla und der Co-Vorsitzenden Alice Weidel derzeit so stabil da wie vielleicht nie zuvor. So schrill sich AfD-Politiker in ihren Parlamentsreden zeigen, so freundlich-bieder ist oft der Auftritt beim Bürger vor Ort. Sesselmann ist in dieser Hinsicht ein Musterbeispiel für den AfD-Erfolg.
Die Partei wird sich nun der Europa- und den anstehenden Landtagswahlen im kommenden Jahr widmen. Zudem wird sie ihr Augenmerk den Landratswahlen im thüringischen Saale-Orla-Kreis im Januar werfen. Dort könnte sich mit Uwe Thrum der nächste AfD-Kandidat gegen den örtlichen CDU-Bewerber durchsetzen. Das aber würde keinen “Dammbruch” mehr darstellen. Es wäre eine neue Normalität.
Wahlen in Ostdeutschland Politikwissenschaftler hält “Triumphzug der AfD” für möglich
Wohin soll die neue Wende gehen? Die AfD trommelt zur “friedlichen Revolution”.
“Das Tabu ist jetzt gebrochen”, sagt Thüringens Ministerpräsident Ramelow über den Erfolg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg. Wissenschaftler geben ihm recht. Für die übrigen Parteien werde es immer schwieriger, gegen die Rechtspopulisten Politik zu machen.
Nach dem Wahlsieg der AfD im thüringischen Landkreis Sonneberg erwarten Experten weitere Erfolge der rechtspopulistischen Partei in Ostdeutschland. “Wenn es nicht zu einem dramatischen Stimmungswechsel kommt, könnten die Landtagswahlen und die Kommunalwahlen im nächsten Jahr zu einem Triumphzug der AfD werden”, sagte der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer.
Im Landkreis Sonneberg hatte der AfD-Kandidat Robert Sesselmann am Sonntag die Stichwahl um das Amt des Landrats gewonnen. Es ist das erste kommunale Spitzenamt für die Rechtspartei bundesweit. Die Unterstützung von Linken, SPD, Grünen und FDP für den CDU-Gegenkandidaten Jürgen Köpper reichte nicht aus, um den AfD-Erfolg zu verhindern. Nächstes Jahr gibt es Landtags- und Kommunalwahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sowie Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Vorländer sagte, die AfD werde auf Landesebene zwar mangels Partnern nicht regieren. Doch würden große Bündnisse der übrigen Parteien nötig, um noch Regierungsmehrheiten zustande zu bekommen. “Es wird immer schwieriger, gegen die AfD Politik zu machen oder gegen die AfD Wahlen zu gewinnen”, sagte der Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden.
Landratswahlkampf mit bundespolitischen Themen
Wie üblich tagen am Montag die Gremien der Bundestagsparteien, dort könnte die Wahl in Sonneberg Thema werden. Grünen-Parteichefin Ricarda Lang hatte das Ergebnis als Warnung an alle demokratischen Kräfte gewertet. AfD-Kandidat Sesselmann hatte vor allem gegen die Politik der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund Wahlkampf gemacht – mit der Energie- und Flüchtlingspolitik als Fokus. Der thüringische SPD-Landesvorsitzende Georg Maier machte auch die instabilen politischen Verhältnisse in dem Bundesland für den Ausgang der Landratswahl verantwortlich. Bei vielen Themen, die die Menschen bewegten, gebe es zu wenig erkennbare Fortschritte, weil die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf die Zustimmung der CDU angewiesen sei. “Wir drehen uns teilweise wirklich im Kreis”, sagte Maier.
Politikwissenschaftler Vorländer sprach von einer Gemengelage verschiedener Motive bei den Wählerinnen und Wählern. Die AfD sei seit Jahren in vielen Regionen Ostdeutschlands tief verwurzelt und habe teils ein Potenzial von mehr als 30 Prozent. Viele Menschen hätten konservative, rechtspopulistische, rechtsnationale oder sogar völkische Einstellungen. Derzeit komme die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung hinzu. “Das ist ein fruchtbarer Boden für die AfD”, sagte Vorländer.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow rechnet damit, dass es künftig noch häufiger auf kommunaler Ebene zur Wahl von AfD-Kandidaten kommt: “Das Tabu ist jetzt gebrochen”, sagte er T-online. Zugleich wies er die Vermutung zurück, in Sonneberg seien die Wähler überwiegend rechtsextrem eingestellt. “Die Leute haben der Politik einen Denkzettel verpasst”, erklärte der Linken-Politiker das Wahlergebnis. “Seit Jahren werden ostdeutsche Lebenserfahrungen ignoriert und Ostdeutsche nicht eingebunden”. Auf den Osten werde nur geschaut, wenn dort etwas Negatives passiere, die Erfolge würden übersehen. “Das führt zu einer Trotzreaktion bei den Menschen”, sagte Ramelow.
Partei auf Umfrage-Hoch Behördenchef warnt: AfD-Wahl kein Protest mehr
In den letzten Wochen erreicht die AfD in einigen Umfragen Rekordwerte. Das lasse sich nicht als bloßes ostdeutsches Phänomen erklären, sagt der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat davor gewarnt, die hohen Zustimmungswerte für die AfD als Protest oder typisch ostdeutsches Phänomen abzutun. “Ich warne davor, die Wahl der AfD noch als Protest zu begreifen”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei. Darin besteht der Ernst der Lage.” In Teilen der Gesellschaft hätten sich bestimmte Positionen etabliert, die nicht hinnehmbar und mit demokratischen Prinzipien unvereinbar seien.
Die AfD sei “ein erfolgreiches Radikalisierungskollektiv”, sagte Krüger mit Blick auf die hohen Umfragewerte der AfD und die Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat des thüringischen Kreises Sonneberg. Nach Krügers Einschätzung verbirgt sich hinter dem Etikett “typisch ostdeutsch” eher “der Versuch der Nicht-Ostdeutschen, das Phänomen zu erklären”.
Am vergangenen Wochenende war der AfD-Kandidat Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden, was bei vielen Politikern anderer Parteien für Entsetzen sorgte. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
AfD in Umfragen zweitstärkste Partei
In den Erhebungen mehrerer Umfrageinstitute erreichte die Partei zuletzt Höchstwerte. Dies führte zu einer parteipolitischen Debatte darüber, wer dafür politisch verantwortlich sei – Koalitionsparteien und die oppositionelle Union schoben sich gegenseitig eine Mitverantwortung zu. Im jüngsten Trendbarometer von ntv lag die AfD erneut bei 19 Prozent. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD demnach zweitstärkste Kraft hinter der Union, die auf 27 Prozent kam. Die SPD lag mit 18 Prozent nur noch auf Platz drei, gefolgt von den Grünen mit 15 Prozent, der FDP mit 7 Prozent und den Linken mit 4 Prozent.
Dass zahlreiche Menschen in Deutschland die AfD für gefährlich halten, geht aus dem ZDF-“Politbarometer” vom Freitag hervor. Demnach finden rund zwei Drittel der Befragten, die AfD sei gefährlich für die Demokratie – darunter 68 Prozent im Westen und 53 Prozent im Osten. Keine Gefahr für die Demokratie durch die AfD trotz des Hochs in der Wählergunst sehen insgesamt 32 Prozent. Die übrigen Befragten antworteten mit “Weiß nicht”. Zudem gehen 78 Prozent davon aus, dass rechtsextreme Ansichten in der AfD weit verbreitet sind. 19 Prozent verneinen das.
Männlich, ländlich, mittelalt Umfrage zeigt Eigenschaften der AfD-Wähler
Die AfD ist im Aufwind – allen Warnungen vor ihren demokratiefeindlichen Zielen zum Trotz. Eine Umfrage im Auftrag von RTL und ntv zeigt die typischen Charakteristika der AfD-Sympathisanten auf – sei es das Geschlecht, die Herkunft, Religion oder Alter.
Die AfD kann ihren Rekordumfragewert von 19 Prozent im RTL/ntv-Trendbarometer verteidigen. Trotz vielfacher Warnungen von Medien, Experten und Verfassungsschutz vor ihren extremistischen Tendenzen ist die AfD offenbar auf dem Sprung zur Volkspartei. Das zeigt auch eine ausführliche Befragung des Instituts Forsa unter AfD-Anhängern. So ist beispielsweise der Zuspruch zur Partei unter den Erwerbstätigen mit 21 Prozent etwas höher als im Schnitt. Auch in der Gruppe der an der Wahlurne demografisch besonders stark vertretenen Gruppe der Rentner ist die AfD mit 15 Prozent relativ stark. Unter den Schülern und Studenten dagegen würden nur 5 Prozent der Befragten die AfD wählen.
Das passt dazu, dass die Partei in der Gruppe der 18- bis 29-Jährigen mit 14 Prozent den geringsten Zuspruch genießt, bei den Wählern ab 60 Jahren sind es 15 Prozent. Bei den 30- bis 44-Jährigen geben 21 Prozent an, AfD wählen zu wollen. Unter den 45- bis 59-Jährigen sind es sogar 24 Prozent.
Männlich, ländlich, konfessionslos
Zum hohen Anteil der Erwerbstätigen unter den AfD-Sympathisanten passt, dass 19 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder angeben, die AfD wählen zu wollen. Dabei grenzen sich die deutschen Gewerkschaften entschieden von der AfD ab. Eher eine Rolle zu spielen scheint die Religionszugehörigkeit. Befragte Katholiken würden nach eigenen Angaben nur zu 14 Prozent die AfD wählen, Protestanten zu 15 Prozent. Unter den konfessionslosen Befragten bekundeten 24 Prozent diese Absicht.
Bekannt ist, dass die AfD vor allem Männer anspricht. In der Forsa-Umfrage geben 23 Prozent der Männer an, AfD wählen zu wollen, aber nur 15 Prozent der Frauen. Sortiert nach Wohnortgröße der Befragten ist der Zuspruch zur AfD vor allem auf dem Land groß. Bewohner von Orten mit weniger als 5000 Einwohnern geben zu 25 Prozent an, AfD wählen zu wollen. In Orten zwischen 5000 und 25.000 Einwohnern sind es 21 Prozent. Unter den Bewohnern von Städten zwischen 100.000 und 500.000 Einwohnern liegt die Zustimmung zur AfD nur bei 14 Prozent. In den noch größeren Städten sind es nur 12 Prozent. Tatsächlich fuhr die AfD bislang vor allem in den ostdeutschen Flächenländern mit vergleichsweise wenigen großen Städten ihre bislang höchsten Wahlergebnisse ein, während der Zuspruch in Großstädten bislang stets gering ausfiel.
Zuspruch aus fast allen Parteilagern
AfD-Wähler, das zeigten auch frühere Forsa-Umfragen, bewerten die Gesamtlage pessimistischer als der Durchschnitt. 63 Prozent aller Befragten erwarten im jüngsten RTL/ntv-Trendbarometer, dass sich die wirtschaftliche Lage verschlechtern werde. In dieser Gruppe geben 27 Prozent an, AfD wählen zu wollen.
Aufschlussreich ist auch die Frage nach dem Wahlverhalten bei der vergangenen Bundestagswahl. 32 Prozent der damaligen Nichtwähler würden heute für die AfD stimmen, gefolgt von 15 Prozent der damaligen FDP-Wähler und 10 Prozent der damaligen CDU-Wähler. Auch 9 Prozent der vormaligen Linke-Wähler geben an, die AfD wählen zu wollen. Unter den Wählern von SPD und CSU sind es 7 Prozent, unter denen der Grünen 2 Prozent. Von den AfD-Sympathisanten ordnen sich 48 Prozent politisch rechts ein. 19 Prozent sehen sich politisch in der Mitte.
Studie zeichnet Stimmungsbild Populismus erreicht Mitte der Gesellschaft
Laut SINUS stimmten inzwischen 54 Prozent der Befragten der Aussage zu, Politiker und andere Führungspersönlichkeiten seien Marionetten dahinterstehender Mächte.
Die allgemeine Stimmung in der Gesellschaft droht zu kippen: Wie eine Studie zeigt, werden populistische Ansichten auch innerhalb der Mitte der Gesellschaft zunehmend salonfähig. Auffallend ist, dass sich selbst Teile der modernen jüngeren Mitte vermehrt der AfD zuwenden.
Eine wachsende Gruppe in der Mitte der Bevölkerung neigt einer Studie des Markt- und Sozialforschungsinstituts SINUS zufolge offenbar zu populistischen Positionen. Über die Ergebnisse berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). SINUS-Geschäftsführerin Silke Borgstedt sprach demnach von Anzeichen, dass die Stimmung in der Gesellschaft insgesamt kippen könnte. Die genutzten Daten stammen aus einer Online-Umfrage mit mehr als 1000 Befragten im Alter von 18 bis 69 Jahre.
Seit Jahren ermitteln die Forschenden, wie hoch der Anteil bürgerlicher Wählerinnen und Wähler bei den Stimmen für die AfD liegt. Laut Bericht des RND waren es 2021 noch 43 Prozent, 2022 exakt 50 Prozent. Aktuell seien es 56 Prozent. Der Populismus sei somit in der Mitte der Bevölkerung angekommen, lautet die Schlussfolgerung nach Befragung und Analysen des Instituts.
“Die Milieus der Mitte definieren in hohem Maß, was in einer Gesellschaft als normal gilt”, zitierte das RND Borgstedt. Sie könnten zugleich die Kipppunkte hin zur Empfänglichkeit für Populismus auslösen. Insbesondere in der modernen Mitte finde sich ein großer Anteil an Wechselwählern mit parteipolitischen Schwankungen, je nach Themenkonjunktur.
Wie das RND weiter berichtet, stimmten laut SINUS inzwischen 54 Prozent der Befragten der Aussage zu, Politiker und andere Führungspersönlichkeiten seien lediglich Marionetten dahinterstehender Mächte. Ebenfalls mehr als die Hälfte (53 Prozent) vertreten demnach die Ansicht, dass demokratische Parteien alles zerredeten und keine Probleme lösten beziehungsweise wichtige Fragen nicht in Parlamenten, sondern in Volksabstimmungen entschieden werden sollten.
AfD erreicht moderne Mitte
In der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft unterscheidet das SINUS-Institut laut Bericht einen eher nostalgischen Teil und die moderne Mitte, die auch “adaptiv-pragmatisches Milieu” genannt wird. Als neues Phänomen sei demnach zu beobachten, dass gerade diese moderne, fortschrittsorientierte Mitte zunehmend von der AfD erreicht wird.
Wie das RND weiter berichtet, habe die Lage laut SINUS nach der Bundestagswahl noch ganz anders ausgesehen. Im pragmatischen bürgerlichen Milieu habe Aufbruchstimmung geherrscht, so Borgstedt. “Sie interessierten sich für E-Mobilität, Digitalisierung und eine neue Familienpolitik. Je mehr der Zukunftsoptimismus schwindet, desto mehr wächst der Anteil der AfD-Wähler in diesem Milieu.”
Borgstedt habe zudem erläutert, die gesellschaftliche Mitte brauche für ihr Leben eine Roadmap, Planungssicherheit und Verlässlichkeit. “Auch veränderungsbereite und zukunftsorientierte Menschen sehen sich aktuell erheblichen transformativen Zumutungen gegenüber, die die Verwirklichung einer angestrebten Normalbiografie mit Haus, Kindern und Auto gefährden.”
Und ihr armseligen links grün versifften Vollidioten könnt auch noch solange wie ihr wollt gegen die Wahrheit demonstrieren aber an der Wahrheit werdet ihr eh nicht vorbeikommen 😉
Wir werden jetzt hier mal nach und nach richtige Fakten auflisten 😉
Und dann urteilt mal selber wer denn hier nun die Lügner die politischen Totalversager und Stümper mit links grünen Gestapomanieren sind. Diese links grün versifften, faulen, bigotten heuchler ohne Eier in der Hose 😉
Es ist das letzte verzweifelte hauen, stechen und intrigieren dieser alten und verbrauchten antidemokratischen faschistischen Linksextremisten und Spezialdemokraten . Eben richtiger Nazis ekelhaft. Was für ein links grün brauner Abschaum diese Verbrecher pfui 🙁
Was für ein SKANDAL:
Ja guckt es euch doch mal sehr gut an wie sehr Recht doch die AfD und all die angepöbelten und verleumdeten Querdenker doch hatten nicht wahr 😉
Diese Charakterlosen Verbrecher 🙁
Und dann auch noch diese schamlose und total hemmungslose Zurschaustellung einer ja schon fast obszönen Fettsucht unfassbar 🙁
So hier mal eine echte Fachkraft…
So und nun mal sehr gut aufgepasst ihr links grün versifften Spinner. Denn das hier der Mann hier das ist eine echte richtige Fachkraft. Und es ist auch wirklich sehr schön das er da ist und das da auch alles so gut machen tut für seine Patienten.
Wie gesagt das hier ist mal eine echte richtige Fachkraft und so sieht auch echte richtige gelungene Integration aus. Merkt ihr den Unterschied zu so einigen anderen ach so ganz tollen links grün versifften Fachkräften?
Aber ja warum denn auch eine geregelte geordnete planvolle Fachkräftezuwanderung machen wenn man doch auch den gelebten links grün versifften Wahnsinn haben kann mit so einigem an Sozialbetrug, Raub, Mord und Vergewaltigung? Das ist nun mal eben so das das nicht alles immer nur ganz tolle und fleissige Typen sind. Ja wären sie doch auch nur mal alle so wie der gute Mann hier.
Deswegen jetzt die Ordnung wieder herstellen jetzt AfD wählen 😉
Ein Flüchtling in Brandenburg
Libanesischer Landarzt kommt im Trabbi
Dr. Ballouz
Ein Landarzt in der Uckermark mit Fluchtgeschichte
Ärzte in der Uckermark sind gefragt, Stichwort Ärztemangel auf dem Land. Spielt es da eine Rolle, woher der Arzt kommt? Die Integrationsgeschichte von Amin Ballouz klingt wie aus dem Bilderbuch.
Ja wie bitte ja was sagt denn da der Whisky Micha?
Ja klar jetzt reden sie plötzlich alle ganz genauso wie die AfD komisch vorher war es aber doch alles gar nicht nötig und nur Nazi?
Und grade dieser politische Totalversager und Rohrkrepierer Faeser hatte sich doch ewig so dagegen gewehrt und jetzt guck an doch nötig und sogar sehr gut alles und es muss sogar noch viele Jahre so sein. Ja Leute AfD wirkt deswegen JETZT das Original für eure Sicherheit wählen denn diese peinlichen Figuren da können es ja nicht 😉 Denn es wird sich ja so auch gar nicht wirklich etwas ändern denn da muss man dann auch schon mal richtig hart durchgreifen ihr werdet es ja sehen sie werden so gar nichts ändern der ganze links grüne Geisteskranke Asylanten Wahnsinn wird so mal schön immer weitergehen. Und ihr und eure Frauen und Kinder werdet den Preis dafür bezahlen müssen 🙁
Unerlaubte Einreisen Grenzkontrollen sind laut Stübgen noch Jahre notwendig
Innenminister Michael Stübgen hält Grenzkontrollen an Brandenburgs Außengrenzen noch einige Jahre für notwendig. Die Zahl der illegal Einreisenden sei bereits deutlich zurückgegangen. Grenzkontrollen könnten bald bis zu drei Jahre erlaubt sein.
- Grenzkontrollen weitere zwei bis drei Jahre notwendig, so Brandenburgs Innenminister Stübgen
- Illegale Einreise sei seit Beginn der Grenzkontrollen um fast 80 Prozent zurückgegangen
- EU-Reform soll künftig jahrelange Grenzkontrollen ermöglichen
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hält stationäre Grenzkontrollen zur Begrenzung unerlaubter Einreisen noch für zwei bis drei Jahre für notwendig. “Ich sehe leider keine andere Möglichkeit im Moment und deshalb werden wir uns über einen Zeitraum von zwei bis drei Jahren leider daran gewöhnen müssen”, sagte der CDU-Politiker, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, der dpa.
Denn die Asylreform in der EU brauche Jahre, bis sie umgesetzt sei und wirke. Künftig soll es einheitliche Verfahren an den EU-Außengrenzen geben, um die irreguläre Migration einzudämmen, so Stübgen.
Kontrollen bis mindestens 15. März – Verlängerung um sechs Monate?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Oktober an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz vorübergehend stationäre Grenzkontrollen angeordnet. Sie wurden seither mehrfach verlängert und sollen mindestens bis zum 15. März fortgesetzt werden.
Stübgen sagte, er gehe davon aus, dass Faeser die Kontrollen jetzt für sechs Monate verlängern werde. An der Landgrenze zwischen Deutschland und Österreich gibt es bereits seit Herbst 2015 feste Grenzkontrollen. “Wir werden das Migrationsproblem nicht nur mit Rückführungen lösen”, sagte Stübgen weiter. Das Entscheidende sei, die Zahl der unkontrollierten Zugänge zu reduzieren.
Rückgang um 80 Prozent bei illegalen Einreisen
Die stationären Grenzkontrollen hätten bereits Erfolg und einen Rückgang von rund 80 Prozent bei den Flüchtlingszahlen bewirkt, sagte der Innenminister weiter. “Das hält bis jetzt an, wir haben nach wie vor eine verhältnismäßig ruhige Zugangssituation. “Die Kommunen spürten eine Entlastung aber erst in einigen Monaten, wenn durch die geringeren Zugänge an Flüchtlingen auch die Überweisungen aus der Erstaufnahme an die Kommunen niedriger seien, sagte Stübgen. Derzeit müssten sie noch jene Menschen unterbringen, die bis Mitte Oktober – also vor Einführung der Grenzkontrollen – gekommen seien.
Im vergangenen Jahr seien rund 15.000 geflüchtete Menschen nach Brandenburg gekommen. Tatsächlich vollziehbar ausreisepflichtig seien derzeit 2.300 Menschen. Im vergangenen Jahr sei bei 784 Personen der Aufenthalt in Brandenburg beendet worden – bei fast zwei Drittel durch freiwillige Ausreise (512), der Rest (272) wurde abgeschoben.
Aktuelle Zahlen, wie viele unerlaubte Einreisen im Januar dieses Jahres bei Grenzkontrollen festgestellt wurden, konnte die Bundespolizei in Berlin bislang nicht nennen. Im Dezember waren es an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz insgesamt 2.876 unerlaubte Einreisen gewesen, wie die Bundesregierung im Januar mit Verweis auf vorläufige Daten der Bundespolizei mitgeteilt hatte. Im November waren es der polizeilichen Eingangsstatistik zufolge noch 4.050, in der zweiten Oktoberhälfte 5.488.
Schengenraum soll Raum ohne Grenzkontrollen sein
In Brandenburg führt die Bundespolizei etwa in Frankfurt (Oder) an der Grenze zu Polen Personenkontrollen durch. Die Bundespolizei berichtet immer wieder von Festnahmen mutmaßlicher Schleuser.
Eine Reform der Schengen-Regeln soll nun längere Grenzkontrollen möglich machen. Sie können künftig innerhalb der EU bei schwerwiegenden Bedrohungen bis zu drei Jahre erlaubt sein. Darauf hatten sich Unterhändler von Europaparlament und EU-Staaten vor rund einer Woche geeinigt. Etwa bei der Gefahr durch Terroranschläge oder organisierte Kriminalität können demnach Grenzkontrollen für einen Zeitraum von sechs Monaten eingeführt werden.
Sie sollen allerdings höchstens zwei Jahre dauern dürfen, mit einer möglichen weiteren Verlängerung um ein Jahr, wie das EU-Parlament mitgeteilt hatte. Der Schengen-Raum soll eigentlich uneingeschränkten Personenverkehr ohne Grenzkontrollen in Europa gewährleisten. Bislang gehörten ihm 23 der 27 EU-Mitgliedsländer sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz an.
Oder hier noch so ein links grün versiffter Witz 🙁
Ja Leute so geht das hier so machen sich diese Charakterlosen links grün versifften Typen sich mal schön auch eure Kosten die Taschen voll. Deswegen ist der Verfassungsschutz ja auch so käuflich und hörig und mit solchen an den haaren herbeigezogenen links grünen Fantastareien rechtfertigen die dann vor euch warum sie ihr ganzes unfähiges Pack mal schön am Fressen halten müssen. Es gab noch nie einen so unnötig aufgeblähten Beamten, Staatssekretäre, Sonderbeauftragte, lächerliche Lehrstühle fürs richtige Gendern und total überflüssige total unfähige links grüne Mitarbeiter wie jetzt. Und das geht bei den ganzen Fake Gruppen gegen rechts weiter auch die dienen nur zum sich faul und unfähig gut fett zu fressen. Da werden Milliarden für ausgegeben für total lächerlichen und peinlichen Dreck. Für dumme Sprüche und Aufkleber wie aus dem Kindergarten haha. Da wird so deren Vetternwirtschaft und jegliche Korruption und pure Unterschlagung legalisiert. Das Geisteskranke links grüne gerede von der Kindergrundsicherung soll ja auch eh wieder nur unfassbare 5.000 neue links grüne Stellen und ein Sonderministerium rechtfertigen das kostet dann alles mehr als es bringt und es soll ja auch eh nur wieder den Asylanten noch mehr ungerechtfertigtes Geld in deren Taschen spülen. Deswegen Leute jetzt diesen links grünen Alptraum endlich STOPPEN jetzt AfD wählen 😉
Haushaltspolitik: Brandenburger Koalition will höheren Nachtragsetat – Geld soll an Verfassungsschutz fließen
“Unsere Demokratie war noch nie so gefährdet wie jetzt”
Knapp 209 Millionen Euro seien für die Tariferhöhung für Beamte vorgesehen, 9,7 Millionen Euro für höhere Tarife für Angestellte bei Studentenwerk, Chören und Theatern, sagte SPD-Fraktionschef Keller in Potsdam.
Zwei Millionen Euro sind nach Angaben der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Petra Budke für Projekte gegen Rechtsextremismus eingeplant. “Unsere Demokratie war noch nie so
gefährdet wie jetzt”, sagte Budke.
Der Pure links grün versiffte Wahnsinn 🙁
Ja wie warum das denn jetzt ihr steht doch immer so auf Gruppen und Massenvergewaltigungen wart doch grade erst dafür demonstrieren.
Ja klar zu dieser Demonstration kommen dann sicherlich auch wieder die gleichen links grün versifften Vollidioten wie zu den vom Verfassungsschutz in links grüner abartiger und eierloser Hörigkeit angestachelten geplanten und finanzierten Demonstrationen gegen eine Partei die AfD die ja grade solche Verbrechen an Frauen verhindern will. Und die sagt solche Typen die sowas machen ab raus damit. Also wie gesagt ihr geht da gegen eure eigene Sicherheit und der eurer Kinder und gegen Frauenrechte aber für Gewalt und Vergewaltigungen an Frauen demonstrieren. Merkt ihr noch was? Ja ist das alles denn echt noch normal?
Deswegen Leute jetzt eure Stimme gegen Gewalt an Frauen und gegen Vergewaltigungen Jetzt AfD wählen 😉
Tausende zu Protesten gegen Gewalt an Frauen erwartet
Vor dem Brandenburger Tor in Berlin soll am Mittwoch (17:30 Uhr) zum zwölften Mal gegen Gewalt an Mädchen und Frauen demonstriert werden. Die Veranstalterinnen der weltweiten Bewegung “One Billion Rising” erwarten mehrere Tausend Menschen.
Jeden Valentinstag sind Frauen und Mädchen aufgerufen, um gemeinsam gegen Gewalt zu protestieren, indem sie auf öffentlichen Plätzen tanzen. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass ein Drittel aller Frauen und Mädchen im Laufe ihres Lebens geschlagen oder vergewaltigt werden.
Hmmm na das ist ja interessant ja komisch ja wo ist denn jetzt hier das sonst ja übliche verpflichtende links grün versiffte Empörunsritual? Naja es soll ja wohl auch ein ziemliches Geheimtreffen gewesen sein. Und ach so da wurde also angeblichen möchtegern links grün versifften politikern mal ganz einfach so ganz schamlos öffentlich der Tod gewünscht und das wars dann mehr passiert da also jetzt nicht bei diesen ach so Lupenreinen Spezialdemokraten von der CDU? Na dann auch mal lieber die Fresse halten in Sachen dumm rum hetzen gegen die wirklichen Lupenreinendemokraten von der AfD.
Bretz als Bommert-Nachfolger auf Wannsee konferenz gewählt
Nach der Whatsapp-Affäre ist der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz als Nachfolger von Frank Bommert an die Spitze des Wirtschaftsausschusses im Landtag gerückt. Die Mehrheit der Abgeordneten in dem Gremium wählte ihn am Mittwoch zum neuen Vorsitzenden.
Der Vizefraktionschef der Landtags-CDU, Bommert, war wegen der Affäre um einen Whatsapp-Post gegen Mitglieder der Bundesregierung vom Vorsitz des Wirtschaftsausschusses zurückgetreten. Im Januar hatte er in einer Whatsapp-Statusmeldung angedeutet, er wünsche mehreren Ampel-Politikern den Tod.
Erst hatte Bommert bestritten, dies verfasst zu haben, es später aber zugegeben. Die Veröffentlichung bezeichnete er als Fehler und bat um Entschuldigung.
Die Brandenburger CDU, deren stellvertretender Vorsitzender Bommert ist, hatte ihm einen Verweis erteilt.
Mal einfach so, mal eben abgestochen…
Ja ihr links grün versifften Spinner fragt doch da mal nach wie denn der Täter wohl mal wieder so ausgesehen hat 😉
Ja das ist die neue Normalität in Deutschland 🙁
Ja nun Leute nur nicht jetzt beschweren denn genau für sowas hier um noch mehr davon zu kriegen wart ihr Vollidioten doch jetzt auch gegen die AfD demonstrieren oder nicht nicht? Also bitte dann freut euch doch auch schon mal darauf wenn ihr dann das nächste mal für nichts auf dem Supermarktparkplatz dran seit nicht wahr 😉
Deswegen jetzt AfD wählen und gnadenlos durchgreifen und schiebt ihnen ihre Messer in den Arsch Jetzt AfD wählen 😉
Paketbote in Wittenau attackiert und verletzt
In Berlin-Wittenau ist der Fahrer eines Paketwagens von einem Unbekannten angegriffen und verletzt worden. Der 54-Jährige wurde ambulant in einem Krankenhaus behandelt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der Mann war nach eigenen Angaben am Dienstagmittag in der Roedernallee damit beschäftigt, Pakete auszuladen.
Ein Unbekannter habe ihn in “rüdem Ton” angesprochen, weil er dessen Fahrzeug eingeparkt habe.
Der Paketbote bat den Mann nach eigener Aussage, kurz zu warten. Stattdessen habe ihn der Unbekannte jedoch beleidigt, in den Bauch geboxt und sei weggefahren.
Wenig später habe 54-Jährige Blut im Bauchbereich bemerkt. Im Krankenhaus sei dann eine Stichverletzung festgestellt worden.
Das hier ist eure Zukunft 🙁
Macht ihr mal nur immer weiter eure kranken peinlichen links grünen Naziaufmärsche. Aber dieser eurer links grün versifften Zukunft werdet ihr eh nicht ohne AfD entkommen können.
Menschliche Tiere bei der Arbeit 🙁
Seit gewarnt durch die Worte vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Unfassbar grausam und einfach nur noch Ekelhaft 🙁
Ja Leute lest es euch jetzt auch mal wirklich alles sehr gut und richtig durch denn genau das hier erwartet ja auch euch in Deutschland der EU und wenns nach deren Willen geht ja auch noch die ganze Welt 🙁 Also Jungs von der Hamas sowas macht man ganz einfach nicht das ist nicht das Verhalten von einem Ehrenmann 🙁
Ja Netanjahu hat ja grade erst im TV ganz klar gesagt fallen wir dann seit ihr in Deutschland und auf der ganzen Welt als nächstes dran. Und ja klar so ist das ja auch und die AfD hat euch ja auch schon immer ganz genau davor gewarnt oder nicht?
Und die ganzen Palästinenserdemonstrationen wo ja jetzt grade erst auch in Deutschland das Kalifat für Deutschland und die Welt gefordert wurde ist kein Spaß die wollen ihr menschenverachtendes Taliban Regime den Gottesstaat in Deutschland und überall errichten. Und ja das haben uns aber auch schon ganz ehrlich Asylanten auf der Strasse gesagt seit gewarnt bevor es zu spät ist ihr werdet sonst mit euren Familien den vollen links grünen Preis dafür zahlen.
Deswegen Jetzt wach werden Jetzt die noch die Notbremse ziehen Jetzt AfD wählen denn nur das Original kann euch auch noch helfen 😉 Und fallt nicht auf den gleichen alten links grün versifften Dreck nur in einer neuen Verpackung rein BSW und Wagenknecht werden euch aber ganz sicher nicht helfen. Das sind die Falschen Leute mit dem alten links grünen Siff noch im Kopf und können es ja so auch gar nicht. Die haben sich doch schon jetzt selber verraten.
Und hier auch nochmal unser Dank an euch das ihr wenigstens schon einige Geiseln freigelassen habt und das die noch so gut ausgesehen haben. Also dann nur weiter so und lasst doch auch den Rest noch frei bald ist doch auch Weihnachten kommt gebt euch doch mal einen Ruck und lasst die ganzen armen Leute da frei es bringt euch doch auch so oder so nix ausser Ärger.
Verstörende Augenzeugenberichte
Hamas verübt massive sexuelle Gewalt gegen Frauen
Ein israelischer Soldat inspiziert ein zerstörtes Haus in einem Kibbuz, der von der Hamas überfallen worden war.
Die Berichte über sexuelle Verbrechen der Hamas gegen israelische Frauen häufen sich. Die Polizei registriert erschreckende Zeugenaussagen. Laut Frauenrechtlerinnen verfolgen die Gräueltaten eine brutale Strategie. Sie sorgen sich um die verbliebenen weiblichen Geiseln in der Gewalt der Hamas.
Auch Wochen nach dem Massaker der Hamas in Israel kommen immer neue Berichte über brutale sexuelle Gewalttaten gegen Frauen und Mädchen ans Licht. Viele davon sind zutiefst verstörend. Ein Helfer des Rettungsdienstes Zaka erzählte etwa vor einem parlamentarischen Sonderausschuss über das Grauen, das ihn am 7. Oktober in einem Grenzort erwartete: “Die Leiche einer Frau, nackt, mit einem scharfen Gegenstand, der in ihrem Intimbereich steckte.” Auch an anderen Orten habe er nach dem Massaker von Terroristen der Hamas und anderer Gruppierungen mehrere tote Frauen mit nacktem Unterleib vorgefunden, erzählte der Rettungshelfer Chaim Otmazgin.
Am 7. Oktober hatten Hamas-Terroristen aus dem Gazastreifen das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels nahe der Grenze begangen. Dabei wurden mehr als 1200 Menschen getötet. Etwa 240 Geiseln wurden nach Gaza verschleppt, weniger als die Hälfte kamen bisher frei. Die Berichte über höchst sadistische Gewalt am Tag des Massakers nähren auch die Sorge um junge Frauen, die sich noch in der Gewalt der Terrororganisation befinden und deren Freilassung die Hamas bisher verweigert hat.
Ein Sanitäter erzählte, er habe in einem Haus im Kibbuz Be’eri ein 14-jähriges Mädchen vorgefunden, das vergewaltigt und ermordet worden sei. Sie habe auf dem Boden ihres Schlafzimmers gelegen, mit nacktem Unterleib, gespreizten Beinen und Samenspuren auf ihrem Rücken. Der Jugendlichen sei in den Kopf geschossen worden.
Polizei ermittelt wegen sexueller Verbrechen
Die israelische Polizei hat wegen der Berichte über massenhafte sexuelle Verbrechen an Frauen am 7. Oktober Ermittlungen aufgenommen. Eine unabhängige Expertenkommission sammelt ebenfalls Augenzeugenberichte, forensisches und anderes Beweismaterial. Die Terroristen der Hamas und anderer Gruppierungen hatten viele ihrer Gräueltaten selbst mit Bodycams dokumentiert, teilweise über soziale Medien und auch über Handys der Opfer live übertragen.
Die Polizistin Shelly Harusch erzählte bei der Sitzung eines parlamentarischen Ausschusses, es seien bisher rund 1500 Zeugenaussagen zu den Vorfällen gesammelt worden. “Die Untersuchung konzentriert sich auch auf sexuelle Vergehen gegen die Opfer.” Festgenommene Hamas-Terroristen gaben im Verhör an, sie hätten auch den Auftrag gehabt, Frauen zu vergewaltigen.
Verstörende Augenzeugenberichte
Nach Polizeiangaben gibt es verschiedene Augenzeugenberichte von Vergewaltigungen durch Terroristen auf dem Nova-Musikfestival am 7. Oktober. Ein Überlebender berichtete von einer “Apokalypse der Leichen”. Er habe viele junge Frauen ohne Kleidung gesehen, einige seien verstümmelt gewesen, einige mit verstümmeltem Unterleib.
Eine Teilnehmerin, die sich im Gebüsch vor den Mördern versteckt hatte, berichtete von grausamen Gewalttaten an einer jungen Frau. “Sie beugten sie nach vorne und mir wurde klar, dass sie sie vergewaltigen, einer nach dem anderen. Dann wurde sie einem anderen Mann weitergegeben, der eine Uniform trug”, erzählte die Augenzeugin. “Sie war am Leben, als sie vergewaltigt wurde. Er zog ihr an den Haaren und schoss ihr in den Kopf, noch während er sie vergewaltigte. Er zog noch nicht einmal seine Hose hoch. Sie schnitten ihre Brust ab und spielten damit auf der Straße.”
Augenzeugen berichteten, Frauen seien neben den Leichen ihrer Freunde vergewaltigt worden. Manche seien anschließend getötet, andere nach Gaza verschleppt worden. Auf einem von Terroristen verbreiteten Video war die Entführung einer jungen Frau mit blutgetränkter Hose zu sehen. Ein anderes Video zeigte, wie der leblose Körper der Deutschen Shani Louk auf einem Pick-up in den Gazastreifen mitgenommen wurde.
Spuren schwerer Gewalt an weiblichen Leichen
Viele der Leichen wurden nach dem Massaker zur Identifikation in das Militärrabbinat bei Tel Aviv gebracht. Dabei waren jeweils ein Pathologe, ein Zahnarzt sowie ein Militärfotograf anwesend. Eine freiwillige Helferin erzählte von schrecklich geschundenen Frauenkörpern, die dorthin gebracht wurden.
Die Arme und Beine einer weiblichen Soldatin seien etwa an vielen verschiedenen Stellen gebrochen gewesen. Die weiblichen Opfer seien oft einmal in den Körper und dann sehr oft in den Kopf geschossen worden. “Es ging offenbar nur um Verstümmelung”, sagte sie.
Die Helferin berichtet von vielen Hinweisen auf sexuelle Verbrechen. Manche Leichen seien etwa mit blutigen Unterhosen bekleidet gewesen. Andere Mitarbeiter hätten von Leichen mit verstümmelten Geschlechtsteilen berichtet. In manchen Leichen seien Handgranaten deponiert gewesen. “Wir mussten schnell rauslaufen, um uns in Sicherheit zu bringen.” Es seien daraufhin Sprengmeister gerufen worden. Was die Beweislage erschwert: in vielen Fällen waren die Leichen in so schlimmem Zustand, dass Samen- oder DNA-Proben nicht entnommen werden konnten.
Vergewaltigung für Opfer immer noch mit Scham besetzt
Die Juraprofessorin Yifat Bitton sagt, viele der Überlebenden seien zutiefst traumatisiert und nicht alle könnten über ihre Erlebnisse sprechen. Sexuelle Angriffe seien immer noch stark mit Stigma und Scham verbunden. “Dies ist eine weitere Last für die Opfer”, sagte Bitton. Es könnte dauern, bis alle von ihren schlimmen Erlebnissen erzählen. Man kenne es auch aus anderen Kriegen, dass Frauen als Mittel der Demütigung vergewaltigt wurden. Gräueltaten dieses Ausmaßes und dieser Schwere habe man aber in Israel vorher noch nicht erlebt.
Cochav Elkajam Levy, Juradozentin an der Hebräischen Universität in Jerusalem, sagte zu den Vorfällen am 7. Oktober: “Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden.” Es ist wichtig, die Zeugenaussagen und Beweise zu sammeln, damit die Opfer Gerechtigkeit erfahren.
“Wir haben die Expertenkommission am 8. Tag des Krieges eingerichtet, weil immer mehr Zeugnisse brutaler Verbrechen gegen Frauen und Kinder ans Licht kamen”, sagt Levy. Sie betont, bei geschlechtsspezifischer Gewalt handele es sich nicht nur um sexuelle Verbrechen. “Die Organe von Frauen herauszuschneiden, eine Granate im Körper einer Frau zu verstecken, ein Baby vor den Augen seiner Mutter zu töten, oder Mütter vor ihren Kindern, Frauen und Kinder zu entführen – all dies ist geschlechtsspezifische Gewalt.”
Man habe auch zahlreiche Videos in sozialen Medien und Videos von Bodycams der Hamas-Terroristen ausgewertet. Mit all dem Material werden eine Datenbank und ein Archiv aufgebaut. “Wir wollen sicherstellen, dass die Verbrechen, die am 7. Oktober an Frauen begangen wurden, nie vergessen werden.” Viele Geschichten seien durch mehrere Quellen verifiziert.
Klage über verspätete Reaktion der UN-Frauen
Mehrere der israelischen Expertinnen beklagen seit Wochen mangelnde Reaktionen internationaler Frauenorganisationen. “Die mangelnde Verurteilung dieser Verbrechen untergräbt die Legitimität internationaler Einrichtungen”, sagt Levy.
Sarah Weiss ist eine israelische Diplomatin und juristische Beraterin, die für Verbindungen zu den Vereinten Nationen zuständig ist. Sie beklagt, UN-Gremien wie UN-Frauen hätten zu den Verbrechen gegen israelische Frauen und Mädchen lange hartnäckig geschwiegen. “Wir sprechen hier über massenhafte sexuelle Verbrechen, deren Ziel es ist, die israelische Bevölkerung zu terrorisieren”, sagt sie. “Wirklich schlimm finde ich, dass Organisationen wie UN-Frauen sich dazu nicht zu Wort gemeldet haben.”
Erst acht Wochen nach dem Hamas-Terrorangriff und nach massiver Kritik schrieben die UN-Frauen dann in der Nacht zu Samstag in einem X-Post: “Wir verurteilten eindeutig die brutalen Angriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober. Wir sind beunruhigt über die vielen Berichte über geschlechtsspezifische Gräuel und sexuelle Gewalt während dieser Attacken.”
Wie Netanjahu ja auch schon sagte menschliche Tiere bei der Arbeit 🙁
Das hier holt ihr kranken links grün versifften Vollidioten euch mal einfach so ohne jede Kontrolle ins Land. Und genau das hier werdet auch ihr und eure Frauen und Töchter und ja auch Söhne kriegen. Schaltet doch auch mal euren Verstand etwas ein und werdet wach und geht doch auch mal lieber gegen sowas hier demonstrieren bevor es auch für euch zu spät ist. Und nicht zu vergessen wir berichteten ja hier in der anderen Kategorie ja auch von den ganzen polnischen Touristen Ehepaare die in Afrika bestialisch gruppenvergewaltigt wurden oder auf Mallorca am Strand von 13 ihrer Asylanten Kellner aus ihrem Hotel. Das ist ganz einfach deren Mentalität deren purer Frauenhass und kein Einzelfall ihr links grün versifften Vollidioten.
17 Verdächtige befragt Zwölfjährige in Wien wohl mehrfach von Gruppe vergewaltigt
17 Verdächtige hat die österreichische Polizei verhört.
In Österreichs Hauptstadt durchlebt eine Jugendliche offenbar über Monate ein Martyrium. Immer wieder soll sie von mehreren Jugendlichen vergewaltigt worden sein. Die Taten seien gefilmt worden, um das Mädchen damit zu erpressen. Nun griffen die Ermittler zu.
Ein zwölfjähriges Mädchen ist einem Medienbericht zufolge in Wien Opfer mehrfacher Gruppenvergewaltigungen geworden. Die Polizei ermittele wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs Minderjähriger, berichtete das österreichische Onlineportal Krone. Der Taten verdächtigt werden demnach insgesamt 17 Jugendliche, die teilweise selbst minderjährig sind.
Die Verdächtigen wurden laut dem Bericht am Morgen festgenommen. Sie sollen die Vergewaltigungen teilweise gefilmt und ihr Opfer damit erpresst haben. Die Taten erstreckten sich laut dem Bericht über Monate. Erst dann habe sich das Mädchen seiner Mutter offenbart.
Die Verdächtigen sollen demnach zwischen 13 und 18 Jahren alt sein und mehrheitlich türkischen oder bulgarischen Migrationshintergrund haben. Der “Standard” zitiert die Staatsanwaltschaft, die der Agentur APA gesagt habe, dass es keine Festnahmen, sondern nur Vernehmungen gegeben habe. Sie seien anschließend alle wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Die Polizei bestätigte ihrerseits, dass es in Zusammenhang mit “Ermittlungen in einem Fall des schweren sexuellen Missbrauchs eines unmündigen weiblichen Opfers” Festnahmen gegeben habe. Weitere Angaben wurden unter Verweis auf den Schutz des Opfers nicht gemacht.
Mädchen mehrfach missbraucht Wiener Polizei nennt Details in Vergewaltigungsfall
Offenbar über Monate haben sich mehrere Jugendliche in Wien an einer Minderjährigen vergangenen – teils wohl mehrfach pro Woche. In einem Fall mieteten die Täter sogar ein Hotelzimmer. Die Verdächtigen sind allesamt polizeibekannt.
Im Fall der von mehreren Jugendlichen mutmaßlich vergewaltigen Zwölfjährigen in Wien hat die Polizei weitere Details mitgeteilt. Demnach sollen sich die 17 Verdächtigen über mehrere Monate mehrmals pro Woche an dem Mädchen vergangen und ihre Gewalttaten gefilmt haben. Mit den Aufnahmen hätten die Jugendlichen ihr Opfer erpresst und gedroht, die Bilder weiterzuverbreiten. Damit sei das Mädchen zu weiteren sexuellen Handlungen gezwungen worden. Die Verbrechen ereigneten sich demnach im bevölkerungsreichsten Wiener Bezirk Favoriten.
Die meisten Verdächtigen sind nach Behördenangaben im Alter zwischen 14 und 18 Jahren, zwei sind jünger als 14 und somit nicht strafmündig. Die mutmaßlichen Täter sind syrischer, türkischer, italienischer, bulgarischer und serbischer Herkunft, fast alle sind wegen weiterer Vergehen bereits polizeibekannt. Dreizehn der Beschuldigten wurden nach Behördenangaben bereits verhört und haben die Taten teilweise bestritten.
Zur Last gelegt wird den Jugendlichen nach Angaben der Staatsanwaltschaft schwerer sexueller Missbrauch einer Minderjährigen sowie die Herstellung von sexualbezogenem Missbrauchsmaterial eines Kindes. Die Aufnahmen sollen sie über Online-Dienste untereinander ausgetauscht, aber nicht einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht haben.
Der “Standard” berichtet unter Berufung auf die Polizei, dass die Missbräuche in Parkanlagen, aber auch in Treppenhäusern, einer Garage, Toiletten sowie in Wohnungen der Täter, wenn deren Eltern nicht zu Hause waren, stattgefunden hätten. In einem Fall habe ein Beschuldigter ein Hotelzimmer gebucht. Das Opfer könne keine Details zu der Zahl der Übergriffe nennen, da diese so häufig stattgefunden hätten – teils mehrfach pro Woche.
Das zwölfjährige Mädchen soll aus Furcht vor den Tätern zunächst geschwiegen haben. Im vergangenen Oktober vertraute sie sich aber ihrer Mutter an, die schließlich Anzeige erstattete. Nach Polizeiangaben wird das Mädchen inzwischen von einer Opferschutzeinrichtung betreut.
Ja scheinbar haben da einige in der Österreichischen Justiz auch einen links grün versifften Vogel solche abartigen Dreckschweine solche menschlichen Tiere nicht sofort aber mal so richtig eingeknastet zu haben samt einer Haftstrafe von 15 jahren um auch ganz sicher zu gehen das auch sehr gut verstanden wurde was Anstand und Recht und Ordnung sind. Und oh ja Junge sehr gut geahnt das ist auch wirklich sehr viel besser für dich das Du wieder ganz schnell abgehauen bist auch wenns ja auch nur vorgeschoben ist von wegen Angst vor Angriffe. Aber wie das doch auch aufeinmal geht erst musste es Österreich sein am besten auch noch mit Sozialleistungen und plötzlich ja da geht es auch wieder in Bulgarien na das ist ja lustig. Junge sei bloss froh das es nicht unsere Tochter war denn dann wäre das ganze für dich Dreckschwein aber ganz anders geendet…
12 jähriges Mädchen mehrfach missbraucht. Verdächtiger im Wiener Vergewaltigungsfall zieht nach Bulgarien
Laut der Polizei ereigneten sich die Taten im Wiener Bezirk Favoriten.
Über Monate hinweg sollen insgesamt 17 Jugendliche eine Zwölfjährige immer wieder sexuell missbraucht haben. Die Taten sollen sie gefilmt, ihr Opfer damit erpresst haben. Einen Haftbefehl gibt es gegen die Verdächtigen offenbar nicht. Einer von ihnen verlässt daher nun Österreich.
Im Fall der von mehreren Jugendlichen mutmaßlich vergewaltigten Zwölfjährigen in Wien hat einer der Verdächtigen nun Österreich verlassen und ist nach Bulgarien gezogen. Der 16-jährige Bulgare befinde sich gemeinsam mit seinen Eltern und zwei Geschwistern in seinem Heimatland, berichtet die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf den Strafverteidiger des Beschuldigten. Möglich war dies auch, da der 16-Jährige nicht in Untersuchungshaft saß, sondern nach seiner polizeilichen Vernehmung wieder auf freien Fuß gesetzt wurde.
Der Verdächtige stehe den österreichischen Behörden weiterhin für Vernehmungen zur Verfügung, sagte sein Anwalt Manfred Arbacher der Zeitung. Staatsanwaltschaft und Polizei seien informiert worden. Grund für den Wegzug aus Österreich sei die “Angst vor Anfeindungen” gewesen. Der 16-Jährige wird der mehrfachen Gruppenvergewaltigung verdächtigt. Gemeinsam mit 16 anderen Jugendlichen soll er eine Zwölfjährige zwischen Februar und Juni 2023 mehrfach sexuell missbraucht haben. Als das mutmaßliche Opfer schließlich seine Mutter informierte, erstatteten sie Anzeige.
Der “Bild” zufolge bestreitet der 16-Jährige die Vorwürfe, das Mädchen mehrfach zum Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben. “Nicht er ist auf sie zugegangen, sie hat ihn angeschrieben”, sagte Arbacher der Zeitung. In seiner Aussage soll der Verdächtige auch gesagt haben, dass er nicht wusste, dass das Mädchen erst zwölf Jahre alt war. “Es war immer alles einvernehmlich. Sie hat gesagt, dass sie den Sex will. Sie wurde nie bedroht, festgehalten oder mit Gewalt bedroht”, sagte er demnach in seiner polizeilichen Vernehmung.
Anwalt geht von weiteren Opfern aus
Die Wiener Polizei geht derzeit davon aus, dass die verdächtigen Jugendlichen das Mädchen mehrmals pro Woche vergewaltigt und ihre Gewalttaten gefilmt haben. Mit den Aufnahmen sollen die Jugendlichen ihr Opfer erpresst und gedroht haben, die Bilder weiterzuverbreiten. Damit sei das Mädchen zu weiteren sexuellen Handlungen gezwungen worden. Zudem hätten sie die Aufnahmen über Online-Dienste untereinander ausgetauscht.
Der “Standard” berichtete unter Berufung auf die Polizei, dass die Missbräuche in Parkanlagen, aber auch in Treppenhäusern, einer Garage, Toiletten sowie in Wohnungen der Täter, wenn deren Eltern nicht zu Hause waren, stattgefunden hätten. Einmal soll ein Verdächtiger auch ein Hotelzimmer gebucht haben. In dem Bericht heißt es, das Mädchen könne keine Aussage über die Zahl der Übergriffe treffen, da diese so häufig stattgefunden hätten.
Der Anwalt des Mädchens, Sascha Flatz, geht zudem davon aus, dass seine Mandantin nicht das einzige Opfer der Gruppe war. “Da wird noch mehr kommen”, sagte er der “Bild”. Dies habe das mutmaßliche Opfer auch bei ihrer Vernehmung im vergangenen November ausgesagt, heißt es in dem Bericht weiter. “Ich weiß, dass er und zwei seiner Freunde auch mit anderen Mädchen Sex hatten. Diese kenne ich aber nicht”, sagte sie demnach.
Ehepaar im Zelt überfallen Sieben Männer vergewaltigen Spanierin in Indien
Die 28-jährige Vloggerin und ihr Mann berichten von dem Überfall.
Ein spanisches Ehepaar auf Weltreise wird im Osten Indiens nachts im Zelt überfallen: Die 28-jährige Frau berichtet, wie sie vor den Augen ihres Mannes von sieben Männern vergewaltigt wurde. Die Behörden nehmen drei Verdächtige fest. Nach weiteren wird gefahndet.
Nach einer Gruppenvergewaltigung einer Spanierin im Osten Indiens sind drei Männer festgenommen worden. Nach vier weiteren Verdächtigen werde gefahndet, teilte die Polizei mit. “Wir müssen eine strenge Bestrafung sicherstellen”, sagte der hochrangige Polizeibeamte Pitamber Singh Kherwar der indischen Nachrichtenagentur PTI. Demnach nehme ein Fahnderteam derzeit “ständig” Durchsuchungen vor. “Wir werden bald die übrigen Beschuldigten festnehmen”, versicherte der Beamte.
Der Vorfall im Bundesstaat Jharkhand sei nach Behördenangaben am vergangenen Freitag passiert, als die 28-jährige Vloggerin und ihr 64-jähriger Lebens- und Reisepartner die Nacht in einem Zelt verbrachten. Die Polizei habe das Paar anschließend in ein Krankenhaus gebracht, wo medizinische Tests eine Vergewaltigung bestätigten. Die drei Verdächtigen wurden am Sonntag gefesselt und mit Säcken über dem Kopf in ein Gerichtsgebäude geführt. Nach dem Gerichtstermin blieben sie in Haft.
Das Paar – Fernanda und Vicente – erzählte in einem inzwischen gelöschten Video auf Instagram, dass sie geschlagen wurden und die Frau von sieben Männern vergewaltigt worden sei. Das Video wird inzwischen auch auf X verbreitet. Die beiden sind seit mehreren Jahren mit ihren Motorrädern auf Weltreise, ihre Erlebnisse teilen sie mit ihren mehr als 240.000 Followern. In sozialen Netzwerken wird seit Bekanntwerden der Tat kontrovers über das Reisen von Frauen in Indien diskutiert.
Massenproteste nach Tod einer Studentin
Gewalt gegen Frauen ist in Indien weit verbreitet. 2022 wurden nach offiziellen Angaben fast 90 Vergewaltigungen pro Tag gemeldet. Wegen der Stigmatisierung der Opfer und mangelnden Vertrauens in Polizei und Justiz werden viele Fälle gar nicht angezeigt. Verurteilungen wegen Vergewaltigungen sind weiterhin selten, die Gerichtsverfahren ziehen sich oft jahrelang hin.
2012 hatte die brutale Gruppenvergewaltigung einer indischen Studentin in Neu Delhi weltweit für Entsetzen gesorgt. Die 23-jährige Jyoti Singh wurde in einem Bus von fünf Männern und einem Jugendlichen angegriffen, vergewaltigt und mit einer Eisenstange misshandelt. Danach warfen die Männer ihr Opfer schwer verletzt aus dem Bus. 13 Tage nach der Tat erlag die junge Frau in einem Krankenhaus ihren Verletzungen.
Die Tat in Indien hatte Massenproteste gegen den unzureichenden Schutz von Frauen vor sexuellen Übergriffen ausgelöst. In der Folge wurde eine Strafrechtsreform verabschiedet, die die Strafen für Vergewaltigung deutlich anhob. Damit können Vergewaltiger nun auch mit der Todesstrafe bestraft werden.
Sexuelle Gewalt gegen 15-Jährige 28 Männer nach Missbrauch in Indien gefasst
In Indien protestieren Menschen häufig gegen sexuellen Missbrauch – wie hier im August in Neu Delhi nach der Vergewaltigung einer Neunjährigen.
In Indien sorgen immer wieder Fälle von sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen für Aufsehen. Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen nimmt die Polizei jetzt 28 Männer fest. Der Fall löst landesweit Empörung aus.
Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen sind in Indien 28 Männer festgenommen worden. Unter den Männern, die in der Stadt Thane nahe Mumbai in Gewahrsam genommen wurden, befinden sich zwei Jugendliche, wie die Polizei mitteilte. Die Behörde untersucht demnach einen Fall, bei dem mehrere Männer seit Januar die 15-Jährige immer wieder missbraucht haben sollen. Den Festgenommenen werden verschiedene Straftaten zur Last gelegt, darunter Vergewaltigung.
Die Polizei nahm den Fall am Donnerstag auf, nachdem das Mädchen am Mittwoch einem Verwandten von den Vorfällen erzählt hatte. Ihr Freund habe sie zunächst vergewaltigt und dies gefilmt. Mit den Aufnahmen habe er zusammen mit seinen Freunden sie dann erpresst und zu Sex mit den Männern gezwungen, erläuterte ein Polizist. Medien berichteten, das Mädchen habe 33 Verdächtige für die Übergriffe genannt. Die Vorwürfe lösten in Indien Empörung aus.
In Indien mit 1,3 Milliarden Einwohnern wird nach offiziellen Zahlen alle 15 Minuten eine Frau oder ein Mädchen vergewaltigt. Die tatsächlichen Zahlen liegen Frauenrechtsaktivistinnen zufolge viel höher. Auch wenn in den vergangenen Jahren Gesetze verschärft wurden, haben viele das Gefühl, dass zu wenig getan wird gegen diese Gewalt.
Mädchen (13) in Catania vergewaltigt: Proteste nach Tat in Urlaubsort.
Sieben junge Männer beschuldigt Festnahmen nach Gruppenvergewaltigung auf Sizilien
Tatort im Zentrum von Catania: Die Toiletten im Park der Villa Bellini.
In einem öffentlichen Park im Zentrum der sizilianischen Stadt Catania sind ein 13-jähriges Mädchen und ihr Freund von sieben Männern bedrängt worden. Die teils minderjährigen Flüchtlinge wurden Stunden später wegen mutmaßlicher Gruppenvergewaltigung festgenommen, berichten italienische Medien.
Nach einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 13-Jährigen auf Sizilien sind sieben junge Männer und Jugendliche festgenommen worden. Mindestens zweien von ihnen wird vorgeworfen, die Jugendliche auf der Toilette eines öffentlichen Parks in der sizilianischen Stadt Catania bedrängt und vergewaltigt zu haben, wie die italienischen Carabinieri mitteilten. Der 17 Jahre alte Freund der 13-Jährigen wurde demnach ebenfalls festgehalten und musste die Tat mitansehen. Drei der sieben Festgenommenen sind den Angaben nach minderjährig.
Der Fall soll sich nach Angaben der Behörden bereits am vergangenen Dienstagabend zugetragen haben. Nach einer ersten Rekonstruktion der Ermittler wurde das Pärchen auf der Toilette des Parks von der siebenköpfigen Gruppe bedrängt. Der 17-Jährige sei dann verprügelt und von fünf der jungen Männer festgehalten worden, während seine Freundin von den zwei anderen vergewaltigt worden sei. Dem Paar gelang demnach letztlich die Flucht.
Überwachungskameras halfen bei Identifizierung
Alle sieben Verdächtigen seien ägyptischer Herkunft, berichtete die Zeitung “Corriere della Sera” mit Verweis auf Polizeiquellen. Die Flüchtlinge seien vor Jahren illegal nach Italien gekommen und lebten als unbegleitete Minderjährige in Wohngemeinschaften, wo sie auf ein Studium oder eine Arbeit vorbereitet wurden.
Das Mädchen und ihr Freund erstatteten nach der Tat Anzeige und lieferten den Ermittlern eine Beschreibung der Gruppe. Die mutmaßlichen Angreifer im Alter zwischen 15 und 19 Jahren konnten wesentlich durch die Bilder der Überwachungskameras aus dem Stadtgarten identifiziert und innerhalb weniger Stunden festgenommen werden, schrieb die Zeitung. Speichel und Samenflüssigkeit auf der Kleidung des 13-jährigen Mädchens habe mit dem DNA-Profil eines der mutmaßlichen Vergewaltiger übereingestimmt, hieß es in dem Bericht weiter. Einer der Verdächtigen sei festgenommen worden, als er gerade seine Sachen packte, um zu fliehen.
19-Jährige vergewaltigt Jugendgericht verurteilt 18-Jährigen zu acht Jahren Haft
Beliebt auch bei Touristen: Die Promenade von Palermo.
Sieben junge Männer sollen in Palermo eine 19-Jährige gemeinschaftlich vergewaltigt haben. Nach der Tat gingen sie laut Staatsanwaltschaft ins Restaurant und ließen das Mädchen liegen. Nun verhängen die Richter gegen einen ersten Angeklagten eine hohe Haftstrafe.
Die Vergewaltigung einer jungen Frau durch sieben Männer auf Sizilien hatte im vergangenen Sommer über Italien hinaus Schlagzeilen gemacht – jetzt gibt es ein erstes Urteil. Ein Jugendstrafgericht in Palermo verhängte gegen einen 18-Jährigen, der damals noch minderjährig war, acht Jahre und acht Monate Gefängnis. Der Prozess gegen die anderen mutmaßlichen Täter soll im nächsten Monat beginnen. Nach dem ungewöhnlich harten Urteil gegen den 18-Jährigen werden weitere hohe Strafen erwartet.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der damals 17-Jährige im Juli 2022 an der Vergewaltigung der 19 Jahre alten Frau auf der Strandpromenade der Insel-Hauptstadt mitwirkte. Nach Aussage des Opfers hatten sich die Beteiligten abends zunächst in einem Lokal getroffen und waren dann durch die Stadt bis an den Strand gezogen. Dabei seien auch Alkohol und Drogen im Spiel gewesen. Sie habe während der Tat immer wieder “Basta” gerufen, ohne dass die Männer von ihr abgelassen hätten.
Die junge Frau wurde später von Passanten am Straßenrand entdeckt und ins Krankenhaus gebracht. Bereits nach wenigen Stunden wurden die ersten vier Verdächtigen festgenommen, später auch die anderen. Inzwischen sind sie alle in Haft. Der 18-Jährige kann gegen das Urteil Berufung einlegen. Die Staatsanwaltschaft hatte acht Jahre Haft gefordert.
Debatte über chemische Kastration
Grundlage für das harte Urteil war auch eine Chat-Nachricht an einen Freund, in der der Angeklagte zugab, dass die junge Frau nicht einverstanden gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft hatte auf der Grundlage von Aufnahmen von Überwachungskameras, Handyfotos von dem Opfer und weiteren Chat-Nachrichten ausgeführt, dass die jungen Männer die gemeinschaftliche Straftat als eine Art Zeitvertreib betrachtet hätten. Sie hätten keinerlei Unrechtsbewusstsein gezeigt und seien nach der Vergewaltigung gemeinsam in ein Restaurant gegangen.
Nach dem Verbrechen hatte die rechtsnationale Partei Lega eine Unterschriftensammlung für ein Gesetzesvorhaben gestartet, wonach bei verurteilten Sexualstraftätern nicht nur Freiheitsstrafen verhängt werden sollen, sondern auch die chemische Kastration zur Anwendung gebracht werden kann. Dabei wird ein Medikament eingesetzt, das das Sexualhormon Testosteron unterdrückt. In Italien gibt es derzeit eine hitzige Debatte über Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Zuletzt sorgte eine Gruppenvergewaltigung einer 13-Jährigen in Catania im Beisein ihres Freundes für Empörung.
Brutale Femizide Sieben Frauen an einem Tag in der Türkei getötet
Im letzten Jahr soll es 315 Morde an Frauen in der Türkei gegeben haben. Hinzu kommen zahlreiche Verdachtsfälle.
An nur einem Tag werden in der Türkei mehrere Frauen mutmaßlich von ihren Ehemännern oder Ex-Partnern brutal getötet. In dem Land sind das längst keine Einzelfälle. Es gibt Hunderte solcher Taten pro Jahr. Kurz zuvor hatten bereits Fälle aus Österreich für Aufsehen gesorgt.
In der Türkei sind einem Medienbericht zufolge am Dienstag sieben Frauen mutmaßlich von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet worden. “Insgesamt wurden sieben Frauen in Izmir, Bursa, Sakarya, Erzurum, Denizli und Istanbul brutal getötet”, berichtete der TV-Sender Habertürk. “Die Verdächtigen waren entweder ihre derzeitigen Ehepartner, oder Ehepartner, von denen sie getrennt waren.”
Die Frauen im Alter von 32 bis 49 wurden demnach erschossen oder erstochen. Mindestens drei der mutmaßlichen Täter töteten sich dem Bericht zufolge nach der Tat selbst, zwei wurden festgenommen, ein weiterer starb später aufgrund von Verletzungen, die er bei der Festnahme erlitten hatte. Das Schicksal des Angreifers im siebten Fall sei unklar, berichtete Habertürk weiter – der Verdächtige war mutmaßlich aus dem Gefängnis ausgebrochen, um seine Frau zu töten.
Für das Jahr 2023 zählte die Frauenrechtsorganisation “We Will Stop Femicide” (Wir beenden Frauenmorde) 315 Morde an Frauen. 65 Prozent davon wurden demnach in ihrem eigenen Zuhause getötet. Außerdem sehen feministische Gruppen 248 Todesfälle als verdächtig an, die von den Behörden als Suizide eingestuft wurden. Frauenrechtlerinnen führen diese auf Fremdeinwirkung zurück und weisen auf eine Zunahme von Stürzen aus Fenstern hin.
Femizide in der Türkei weitverbreitet
“We Will Stop Femicide” macht seit dem Jahr 2010 gegen die in der Türkei weitverbreitete, oftmals tödliche Gewalt gegen Frauen mobil. Seit ihrer scharfen Kritik an der Entscheidung von Präsident Recep Tayyip Erdogan im Jahr 2021, sein Land aus der Istanbuler Konvention zurückzuziehen, wurde die Plattform zunehmend zur Zielscheibe von Erdogans konservativ-islamischer AKP.
Die Konvention verpflichtet ihre Mitgliedstaaten dazu, Frauen durch Gesetze vor Gewalt zu schützen und gegen Gewalttaten vorzugehen. Ankara erklärte hingegen, die Konvention fördere Homosexualität und bedrohe traditionelle Familienwerte.
Erst vor wenigen Tagen sorgten fünf Femizide an einem Tag in Österreich für Aufsehen. Dort wurden drei Frauen in einem Bordell mutmaßlich von einem 27-Jährigen getötet. In einer Wohnung lagen außerdem die Leichen einer Mutter und ihrer 13-jährigen Tochter, als tatverdächtig gilt der Vater. Der Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser verzeichnete im vergangenen Jahr 26 Femizide. In Österreich und anderen europäischen Ländern sind Morde an Frauen und Mädchen, oft durch Partner oder Ex-Partner, Gegenstand einer breiten Debatte.
Fünf Frauenmorde an einem Tag Polizei beschreibt Blutbad in Wiener Bordell
Die Polizei nahm kurz nach der Bluttat in einem Bordell einen 27-jährigen Tatverdächtigen fest.
Am Freitag sterben bei zwei Gewaltdelikten in Wien fünf Frauen. Zum Fall der drei Leichen in einem Bordell geben die Ermittler nun grausame Details bekannt. Zudem wird ein Familienvater verdächtigt, seine Frau und Tochter getötet zu haben.
Nach dem gewaltsamen Tod von drei Frauen in einem Bordell in Wien sind der Hergang und das Motiv für die Tat weiter unklar. Ein 27-jähriger Tatverdächtiger wurde nach Angaben der Polizei vernommen. Der Mann war am Freitagabend in der Nähe des Tatorts in einer Grünanlage festgenommen worden. Er habe sich aggressiv verhalten und sei deshalb mit einer Elektroschockpistole außer Gefecht gesetzt worden, sagte ein Polizeisprecher der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen Asylbewerber aus Afghanistan.
Die vermutliche Tatwaffe, ein Messer, habe er noch dabeigehabt. Laut Polizei wies der Mann Schnittverletzungen auf, die er sich bei der Tatausführung selbst zugefügt haben dürfte. Den Beamten bot sich beim Eintreffen ein schreckliches Bild. Die getöteten Frauen wiesen den Angaben zufolge heftige Schnitt- und Stichverletzungen auf, sodass den Einsatzkräften schon beim Betreten des Tatorts klar war, dass für die Opfer jede ärztliche Hilfe zu spät kam. Eine vierte Mitarbeiterin des Studios hatte sich in einem Zimmer eingesperrt, sagte der Polizeisprecher weiter. Sie sei als Ohrenzeugin mittlerweile befragt worden.
Polizei spricht von heftiger Gewalt
Das Tatgeschehen habe sich auf mehrere Räumlichkeiten erstreckt, die Leichen seien in unterschiedlichen Zimmern gefunden worden, sagte der Polizeisprecher weiter. Gegen die bisher nicht identifizierten Opfer sei mit ungemein heftiger Gewalt vorgegangen worden. Der 27-Jährige war nach bisherigen Erkenntnissen der letzte Besucher in dem Studio. Zeugen der Tat gibt es laut aktuellem Ermittlungsstand keine.
Ob der Mann dort Dienstleistungen in Anspruch genommen hat oder sogleich mit einem Messer auf die Frauen losging, war weiterhin unklar. Die Polizei war von einem Passanten alarmiert worden, dem eine Blutspur aufgefallen war. Die zog sich vom Eingangsbereich des Lokals bis auf die gegenüberliegende Straßenseite. Dort stießen die Beamten auf den 27-Jährigen.
Mutter und Tochter womöglich erwürgt
Ebenfalls am Freitag wurden in Wien eine Mutter und ihre 13-jährige Tochter tot in einer Wohnung gefunden. Nach Angaben von APA wurden die beiden womöglich erwürgt oder erstickt. Demnach ist der Vater derzeit der Hauptverdächtige für die Tat. Die Sozialdemokraten im Bund forderten angesichts der jüngsten tödlichen Attacken auf Frauen einen nationalen Aktionsplan zum Gewaltschutz. Jede dritte Frau in Österreich sei von Gewalt betroffen, sagte die SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner.
Der Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser verzeichnete im vergangenen Jahr 26 Femizide. In Österreich und anderen europäischen Ländern sind Morde an Frauen und Mädchen, oft durch Partner oder Ex-Partner, Gegenstand einer breiten Debatte. Die österreichische Regierung hatte angekündigt, gegen diese Verbrechen vorzugehen und auch mehr finanzielle Unterstützung für Organisationen versprochen, die Gewaltopfern helfen. Die Hilfsorganisationen werfen Wien vor, nicht genug gegen die Gewalt gegen Frauen zu tun. Einer Studie der Regierung zufolge wurden zwischen 2010 und 2020 319 Frauen in Österreich getötet, in den meisten Fällen von männlichen Partnern oder Ex-Partnern.
Wo war hier der Grenzschutz? Wo war denn hier der Deutsche Staat um seine Bürger zu beschützen? Wieso kann so ein kriminelles Dreckschwein aus Holland hier mal einfach so schön frei so mordend rum laufen? Da stimmt doch was nicht bei euch im Kopf 🙁
Und auch hier bitte nicht wieder vergessen menschliches Tier darf der gute Donald Trump und Netanjahu ja nicht sagen in dieser schwer Geisteskranken links grün versifften Welt. Denn naja das ist doch auch nur ein ganz normales menschliches Verhalten kann ja auch mal vorkommen und nicht das eines tieres. Denn ja wer von uns war denn nicht auch selber schon mal mit einem großen Küchenmesser im Supermarkt und hat ohne Grund mal eben so ein kleines 4 jähriges Kind abgestochen? Na das ist doch total normal Leute selbst ich als Frau war erst letztens noch im Supermarkt und hab das getan ist doch voll normal in diesem kaputten links grün versifften Land das hat doch nix mit einem bestialischen tierrischem verhalten zu tun 🙁 Ja nee also wer das sagt der ist doch Nazi haha. Nein ihr wollt nur nicht der Wahrheit der AfD ins Gesicht sehen aber ihr werdet dem nicht mehr entkommen können. Und vielleicht war ja sogar die Mama von dem Kind auch noch selber links grün versifft aber naja ab jetzt dann aber wohl ganz sicher auch nicht mehr. Und ja was für ein Glück das der Kunde das Kind grade noch retten konnte sonst wäre es jetzt Tod. Und all das ist nur die Schuld dieser links grün versifften Nazis. Sie töten eure Frauen und Kinder und ihr guckt nur zu…
Gewalttat in Baden-Württemberg Syrer 34 attackiert Vierjährige in Supermarkt mit Messer
In einem Supermarkt im Allgäu greift ein Mann eine Vierjährige mit einem Messer an und verletzt sie schwer. Ein Zeuge schreitet ein und alarmiert die Polizei. Der Täter lässt sich daraufhin widerstandslos abführen. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar.
Eine Vierjährige ist in einem Supermarkt in Wangen im Allgäu mit einem Messer schwer verletzt worden. Ein 34-Jähriger habe das Mädchen ersten Erkenntnissen nach unvermittelt angegriffen, teilte die Polizei mit. “Die beiden kannten sich bis dato nicht, und es gab wohl auch keine Vorbeziehung”, sagte eine Polizeisprecherin. Die Vierjährige sei am Mittwochnachmittag mit ihrer Mutter in dem Discounter gewesen.
Bei dem Verdächtigen handle es sich um einen aus Syrien stammenden niederländischen Staatsbürger. Ein Zeuge im Supermarkt habe die Tat beobachtet und sei eingeschritten. “Er hat dem Mann das Messer weggenommen und ihn dann auch verfolgt.” Der Verdächtige habe das Geschäft nach der Tat verlassen. “Der Zeuge hat die Polizei gerufen und uns durchgegeben, wo der Mann sich befindet. So konnten meine Kollegen ihn festnehmen.”
Der mutmaßliche Täter habe sich widerstandslos festnehmen lassen. Nähere Angaben zu dem Mann machte die Polizei zunächst nicht. Der Tatverdächtige soll am Nachmittag vor den Haftrichter. Der 34-Jährige Syrer hatte sich laut Polizei zunächst nicht zu den Vorwürfen geäußert. Das Kind war den Ermittlern zufolge nach der Messerattacke schwer verletzt in eine Klinik gebracht worden. Nach einer Operation sei die Vierjährige nun in einem stabilen Zustand. Sie sei nicht lebensgefährlich verletzt worden, sagte die Sprecherin.
Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar. Der Supermarkt war nach dem Messerangriff für die Spurensuche geschlossen worden. Am Vormittag war er wieder wie gewohnt für die Kundschaft geöffnet. Im Supermarkt habe es keine Spuren mehr gegeben, die an die Tat erinnerten. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Ach nee echt jetzt? Na das ist ja ulkig ja aber es heisst doch immer desto mehr illegale unkontrollierte Masseneinwanderung von kriminellen Frauenhasser und mördern man hat umso besser läuft es ja dann auch im Land und der Wirtschaft wegen ja dieser ganzen Fachkräfte na das ist ja komisch. Ja wovor hat euch denn die AfD auch schon immer gewarnt? Ja ganz genau davor und genau das habt ihr ja auch schon längst in Deutschland nur ist es ja auch schon gesetzlich verboten das offen und laut zu sagen. Selbst ein 6 jähriger wollte da den Lehrer abstechen. Naja aber die Opfer werden ja egal wo in welchen Bereich auch immer mehr weil eure links grünen Vollidioten in Berlin doch auch schon längst die Kontrolle verloren haben. Die ganze Situation steht doch schon kurz vor der totalen Eskalation ihr werdet es selber noch erleben leider…
Und ihr könnt es auch egal was ihr macht zur Ablenkung auch nicht mehr noch länger verheimlichen denn die Wahrheit wird explodieren…
Selbst Kinder und Teenager Täter England kämpft mit ausufernden Messer-Attacken
So hier bitte so wurde mal wieder die sehr gut informierte und noch echte wirklich ernstzunehmende sehr gute Journalistin Gabriele Krone-Schmalz bei Maischberger von den üblichen links grün versifften Kriegstreibern und nur Hass und Hetze gegen Russland verbreitende peinlichen Gestalten angegriffen und Mundtod gemacht 🙁 Und wir berichteten ja schon darüber was für sehr gute Sachen die schon so gesagt hatte die Frau hat ganz einfach total Recht. Und sowas hier hat die gute dann davon 🙁 Und ja achtet mal jetzt sehr gut darauf na die gute wird jetzt natürlich auch nie mehr ins TV eingeladen ja das ist eben gelebte links grüne Demokratie nicht wahr haha 😉
Aber die Leute sind eben leider doch nicht alle so dumm wie diese links grün versifften Staatsmedien sie doch immer gerne hätten hier mal ein paar Kommentare dazu 😉
Frau Krone-Sçhmalz bleiben Sie STANDHAFT Bravo!!!!!
Das inkompetente Unterbrechen dieser Runde ist unerträglich.
Frau Meischberger führen sie demokratisch diese Sendung? Warum unterbrechen sie ständig die Frau Krone eine sehr inteligente Frau und eine Ausnahme Jurnalistin.
Dieses Dazwischengesabbel ist unerträglich!
Wenn Maischberger auf Klugheit trifft, ist sie halt raus!
Ach nee ja wie aber ihr links grün versifften Müslischädel habt doch immer nur gelacht habt euch von den Nazis gegen Russland aufwiegeln lassen. Ich denke Putin kann doch nix mehr der hat doch nix und er kann auch nicht noch mehr eskalieren? Hat die AfD also doch auch da wieder Recht gehabt? Kann er etwa also doch noch mehr eskalieren? Kopf einschalten und raus halten aus Sachen die euch nix angehen. Leistet ruhig humanitäre Hilfe in der Ukraine liefert das oder behandelt Ukrainer bei euch im Krankenhaus aber dann muss schluss sein. Die Russen werden es euch nicht vergessen die Rechnung wird offen bleiben und irgendwann werdet ihr dann dafür bezahlen müssen. Dafür solltet ihr mal lieber sinnvoll demonstrieren gehen.
Und stellt euch doch mal selber eine Frage ja warum sollen denn immer die Dummen Deutschen da unbedingt diesen scheiß Taurus liefern wenn doch die Vertragliche Schutzmacht der Ukraine die USA und GB sind? Ja die sind schlauer als ihr die fordern mal immer nur liefern aber ihre satt vorhandenen größeren Raketen wie Taurus aber nicht selber ja warum denn nicht??? Ja klar haha ganz genau deswegen 😉
All diese ganzen Vollidioten mit ihrer Taurus scheiße da das sind alles nur links grün versiffte Spinner politische Totalversager und kriminelle korrupte Lobbyisten der Waffenindustrie. Die ganz einfach auch nicht begreifen es wird eh nix bringen es wird nur noch weiter eskalieren und nur einer wird am ende mal wieder der bestrafte verlierer sein nämlich ihr Deutschland. Lasst euch von diesen links grün versifften dreckigen Nazis nicht aufwiegeln und seit gewarnt und lernt aus dem 2 Weltkrieg.
Gespräche mit Indien und China Blinken besorgt wegen russischer Atomwaffen im All
Russland arbeitet nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste an einer Nuklearwaffe für das All. Eine Detonation könnte verheerende Folgen haben – für alle im Weltraum aktiven Staaten. US-Außenminister Blinken fordert seine Kollegen in China und Indien zum Handeln auf.
US-Außenminister Antony Blinken hat seine Besorgnis wegen einer möglichen russischen Nuklearwaffe im Weltall bei der Münchner Sicherheitskonferenz gegenüber China und Indien ausgesprochen. Die Möglichkeit eines derartigen russischen Schrittes habe Blinken speziell mit den jeweiligen Außenministern besprochen, berichtet die “New York Times”.
Da Putin seine Verachtung für die Vereinigten Staaten deutlich gemacht habe, so Blinken, sei es an den Staatschefs Chinas und Indiens, Präsident Xi Jinping und Premierminister Narendra Modi, ihn von dem abzubringen, was sich zu einer Katastrophe entwickeln könnte. Der US-Außenminister soll seine Amtskollegen aus China und Indien auf die verheerenden Folgen aufmerksam gemacht haben. Denn bei der Explosion einer Atomwaffe im Weltraum wären nicht nur US-amerikanische Satelliten betroffen – sondern auch chinesische oder indische.
Experten zufolge würden in der Folge eines Nuklearwaffeneinsatzes im All die globalen Kommunikationssysteme ausfallen. Die von der Explosion verursachten Trümmer könnten in der erdnahen Umlaufbahn verstreut werden und etwa die Navigation von Starlink-Satelliten bis hin zu Spionagesatelliten erschweren oder gar unmöglich machen.
Atomwaffe als Druckmittel
Auch wenn Russland eine Atomwaffe in der Umlaufbahn platziert, herrsche, laut “New York Times”, in der US-Administration aber die Einschätzung vor, dass die Waffe nicht zeitnah gezündet werden würde. Stattdessen würde sie als “Zeitbombe” fungieren. Sie wäre eine Möglichkeit für Putin, den Westen daran zu erinnern, dass er der globalen Wirtschaft enorm schaden könnte, ohne die Menschen auf der Erde direkt ins Visier zu nehmen, wenn er zu sehr mit Sanktionen oder militärischem Widerstand gegen seine Ambitionen in der Ukraine oder darüber hinaus bedrängt werden würde.
Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass es in Moskau Bestrebungen gibt, Atomwaffen in die Erdumlaufbahn zu bringen, um damit Satelliten angreifen zu können. Entsprechende Waffen sollen sich derzeit in der Entwicklung befinden und bisher nicht stationiert sein. Deshalb stellen sie aktuell keine akute Bedrohung für die USA, die Ukraine oder Europa dar – wohl aber in der Zukunft.
Erstmals aufgefallen waren die Entwicklungen in Russland aufgrund von geheimen Starts von Militärsatelliten rund um die Invasion in der Ukraine. Die Pläne Russlands stellen ein ernstes nationales Sicherheitsrisiko dar, hatte US-Regierungssprecher John Kirby erklärt. Diese würden zudem gegen den Weltraumvertrag von 1967 verstoßen, der die Stationierung von Massenvernichtungswaffen im Weltraum verbiete und den Russland unterzeichnet habe, so Kirby.
Sorge vor Einsatz in der Ukraine Bericht: USA befürchteten 2022 russischen Atomschlag
Im Sommer 2022 drohten russische Truppen in der Region Cherson abgeschnitten zu werden. In Washington schrillten zu der damaligen Zeit die Alarmglocken, meldet der Sender CNN. Demnach wuchs in der Biden-Regierung die Sorge vor einem Einsatz von taktischen Atomwaffen durch Moskau.
Die USA haben sich laut einem Medienbericht im Jahr 2022 auf einen möglichen russischen Atomschlag in der Ukraine vorbereitet. Wie der Sender CNN unter Berufung auf US-Beamte meldet, hielt der Nationale Sicherheitsrat vom Spätsommer bis zum Herbst eine Reihe von Sitzungen ab, um entsprechende Notfallpläne zu entwickeln. Zur damaligen Zeit führte die Ukraine erfolgreiche Gegenstöße in der Region Cherson und später in der Region Charkiw.
Was die Biden-Regierung zu der Einschätzung veranlasst habe, sein kein einzelner Faktor gewesen, sondern eine Kombination von Entwicklungen, Analysen und hochsensiblen Geheimdienstinformationen. Die Befürchtung, dass Russland in der Ukraine eine taktische Atomwaffe zünden könnte, “war nicht nur hypothetisch – sie beruhte auch auf einigen Informationen, die wir aufgeschnappt hatten”, sagte einer der Beamten zu CNN. “Wir mussten so planen, dass wir in der bestmöglichen Position waren, falls dieses nicht mehr wegzudenkende Ereignis tatsächlich eintreten sollte.”
Fake-News über eine “schmutzige Bombe”
Im Spätsommer 2022 befanden sich die russischen Truppen in der südukrainischen Region Cherson in einer kritischen Lage. Durch den Vormarsch der Truppen Kiews drohten Moskaus Verbände auf der westlichen Seite des Flusses Dnipro abgeschnitten zu werden. CNN zufolge herrschte in Washington die Ansicht, dass eine solche schwere Niederlage des Kreml ein “potenzieller Auslöser” für den Einsatz von Atomwaffen sein könnte.
Zu jener Zeit habe Russlands Propaganda eine Desinformationskampagne über eine mögliche “schmutzige Bombe” in den Händen der Ukraine gestartet. US-Vertreter hätten daraufhin befürchtet, dass die Falschnachricht ein Vorwand für einen russischen Atomangriff sein könnte.
“Wir haben eine Reihe ruhiger Gespräche mit wichtigen Verbündeten geführt, um unsere Überlegungen durchzugehen”, sagte einer der US-Beamten. “Das ist ein Markenzeichen unseres gesamten Ansatzes – dass wir bei dieser Aufgabe besser und stärker sind, wenn wir uns uneingeschränkt auf die Seite unserer Verbündeten stellen.”
Überdies hätten die USA auch versucht, die Hilfe von China und Indien in Anspruch zu nehmen. “Eine unserer Maßnahmen bestand darin, sie (Russland) nicht nur direkt zu benachrichtigen, sondern auch andere Länder, denen sie möglicherweise mehr Aufmerksamkeit entgegenbrachten, nachdrücklich aufzufordern, zu drängen und zu ermutigen, dasselbe zu tun”, so einer der Insider.
“Ich denke, die Tatsache, dass wir wissen, dass China sich beteiligt hat, Indien sich beteiligt hat und andere sich beteiligt haben, könnte einen gewissen Einfluss auf ihre (Russlands) Denkweise gehabt haben”, wird einer der Beamten von CNN zitiert. “Ich kann das nicht eindeutig beweisen, aber ich denke, das ist unsere Einschätzung.”
Ja das hier ist euer total kaputtes links grün versifftes Totalversager Regime in Berlin.
Ihr habt gar nichts sie haben euch jetzt nicht nur wegen der ganze Asylanten in höchste Lebensgefahr gebracht aber das reicht diesen Irren ja noch nicht die Armee total im Arsch nur leere Lager und das ganze Geld nur für ihren Geisteskranken links grünen Asylantenwahn rausgeworfen und auch noch sehr viel mehr Material an die Ukraine Sinnlos verschleudert als sie überhaupt vom Gesetz her hätten gedurft weil ja die eigene Landesverteidigung ja gar nicht mehr gesichert ist. Und der Komiker in Kiew verlangt jeden Tag nur noch mehr Zeug vom armen dummen Deutschen denn es geht ganz einfach nicht in seinen Kopf wie kaputt und blank Deutschland ist. Und es wird trotzdem auch noch immer weiter Richtung Putin nur gehetzt und verleumdet und eine Straftat nach der anderen gegen Russland begangen ja sogar Gelder der Russischen Banken russisches Staatsgelder werden ja schon geraubt und gestohlen diesen EU und Nato Nazis ist ja schon gar nichts mehr heilig. Aber ja wie gesagt haben selber nur noch 3 alte Vorderlader vom alten Fritz noch im Schrank stehen aber immer schön die große links grün versiffte Pöbelfresse Richtung Putin auf. Aber sich dann später dumm rum wundern wenn Deutschland also ihr alle dafür bestraft werdet. Es ist das totale links grüne Organisationschaos nix gar nix wird sich jetzt tun von wegen Zeitenwende ja am Arsch.
Deswegen jetzt diese politischen Totalversager richtig abstrafen jetzt AfD wählen 😉
Auftragsvergabe weiter zögerlich
Taurus-Hersteller MBDA schlägt Alarm
Showroom am Rüstungsstandort Schrobenhausen: Das Panzerabwehr-Raketensystem Pars 3 LR.
Seit mehr als zwei Jahren verteidigt sich die Ukraine gegen den russischen Angriff. Die Bundesregierung ist bei der Auftragsvergabe an die Rüstungsindustrie allerdings noch immer gebremst unterwegs. Das beklagt der Taurus-Hersteller MBDA und warnt vor Engpässen bei Rohstoffen.
Der Rüstungskonzern und Taurus-Hersteller MBDA dringt auf raschere Entscheidungen des Bundes über Aufträge an die Branche. “Hier können wir in Deutschland wesentlich besser und schneller werden”, sagte der Chef der deutschen Konzerntochter, Thomas Gottschild, der “Augsburger Allgemeinen”. Trotz Verbesserungen gebe es noch viel Potenzial, Rüstungsgüter schneller zu beschaffen. Das Gemeinschaftsunternehmen von Airbus, BAE Systems und Leonardo ist unter anderem Produzent der Taurus-Marschflugkörper und von Patriot-Flugabwehrraketen.
Gottschild verwies darauf, dass Taurus-Flugkörper nicht mehr hergestellt würden, da die Rüstungsbranche nicht ohne Aufträge auf Vorrat produzieren dürfe. “Für unseren Industriezweig ist es eine Herausforderung, wenn die Produktion wie beim Taurus unterbrochen ist”, sagte der Manager. “Denn unsere Zulieferer, die häufig kleine und mittelständische Unternehmen sind, haben in solchen Fällen ihre Produktion eingestellt.” Bei Neuaufträgen müssten sich Zulieferer erst neu aufstellen und beispielsweise Rohstoffe sichern.
Engpässe bestünden angesichts weltweit hoher Nachfrage vor allem bei Grundstoffen für Sprengstoffe. “Die Rüstungsindustrie braucht in der Produktion eine Grundlast”, sagte Gottschild. “Es reicht aus, dass es sich lohnt, Lieferketten aufrechtzuerhalten, Testgeräte auf modernstem Stand zu halten und die Kompetenz der Beschäftigten zu bewahren.” Als positives Beispiel nannte er einen Auftrag mehrerer Staaten über bis zu 1000 Patriot-Raketen, die MBDA in Zusammenarbeit mit seinem US-Partner Raytheon in Schrobenhausen produzieren werde. “Innerhalb von drei Jahren werden wir die ersten Patriot-Flugkörper liefern.”
“Taurus-Lieferung ist politische Entscheidung”
Ob Deutschland Taurus-Flugkörper an die Ukraine liefere, sei eine politische Entscheidung. Der Taurus habe mit einer Flugweite von mehr als 500 Kilometern “eine große Abstandswirkung”. So etwas werde von der Ukraine zur Bekämpfung von Logistikketten und strategischen Zielen benötigt. “Die Abstandsfähigkeit deckt die Ukraine momentan durch andere Waffen ab. Der Taurus wäre aber aus Sicht der Ukrainer in der aktuellen Situation ein wichtiger ergänzender Baustein.” Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt Taurus-Lieferungen an die Ukraine ab.
Über Fachkräfte macht sich MBDA in Deutschland keine Sorgen. “Wir kriegen die Arbeitskräfte, die wir brauchen”, sagte Gottschild. “Im vergangenen Jahr verzeichneten wir im Monatsdurchschnitt rund 400 Bewerbungen, Anfang dieses Jahres ist die Zahl auf monatlich 800 hochgeschnellt.” In Schrobenhausen arbeiteten derzeit knapp 1000 der rund 1200 MBDA-Beschäftigten in Deutschland. Die Stellenzahl solle bis Ende kommenden Jahres um rund 300 steigen.
Ja ist denn jetzt etwa der Papst auch noch ein böser Nazi? haha.
Denn wenn die links grün versifften Nazis beim lügen erwischt werden oder keine Argumente mehr haben dann ist es ja immer nur Nazi haha. Alles normale und gute ist ja bekanntlich nur noch Nazi 😉 haha. Der Papst hat doch aber auch völlig Recht damit und er sieht eben auch nur erstmal die vielen toten jungen Menschen auf den schon total überfüllten ukrainischen friedhöfen. Ja das muss man aber auch mal verstehen können.
Und jetzt dauert es auch nicht mehr lange dann machen diese kranken links grün versifften Kriegstreiber auch noch den Papst zum Nazi denn eines darf ja um gottes willen gar nicht mehr geduldet werden einer der noch den Mut hat die Wahrheit zu sagen denn so einer der noch einen normalen Menschenverstand hat ja der ist ja gefährlich also einfach auch schnell zum Nazi machen haha. Das erste links grün versiffte Arbeitsscheue Gesindel was noch nie gearbeitet hat sich auf eure Kosten durchs Leben schmarotzen tut die normal jetzt Scheißhäuser putzen würde hat sich ja schon dazu geäussert ganz im in ihrem irren Horizont als politischer nix könner und totaler politischer Rohrkrepierer also ganz Die Grünen eben nicht wahr 😉 haha. Der Papst hat es richtig und nur die Wahrheit gesagt. Wir sagten es doch auch schon. Es ist doch schon lange verloren es liegt schon eine ganze junge Generation auf dem Friedhof und der Komiker in Kiew begreift es noch immer nicht weil er seine Macht nicht verlieren will müssen junge Menschen auf den Friedhof gehen. Und jetzt soll auch noch eine Mobilisierungswelle kommen weil zuviele alte nur noch an der Front nur wenn das passiert werden auch die noch sinnlos verheizt und die Ukrainer werden nur noch ein altes Volk sein fast aussterben. Aber Hauptsache große Fresse und sich von den üblichen Kriegstreibern in den USA und England weiter in deren Stellvertretterkrieg gegen Russland mal schön verheizen lassen. Die haben ihren Spaß daran an ihrer Intriege ihrem Hass und Hetze gegen Russland und verdienen sich auch noch eine richtig dicke fette goldene Nase daran und ihr müsst dafür sterben ja was soll das denn bitte schön so noch da bringen? Und es ufert soweit noch aus das es auch noch wirklich zu einem 3 Weltkrieg mit der Nato kommt und dann? Die Russen werden nicht schwächer sie werden nur jeden Tag nur noch besser trainiert und lernen jeden Tag nur noch schneller dazu und werden noch sehr viel besser und ältere Sachen die verheizt wurden werden dann eben im Lager durch neues hochmodernes Zeug ersetzt und ihr wollt im ernst gegen eine solche hochmotivierte im Kampf hart trainierte Kampferprobte richtig heiß gelaufene Armee antretten? Ihr habt doch mit euren links grünen Müslifressen fast alle sehr guten Leute aus der Bundeswehr geworfen denn wer eine Deutschlandfahne über dem Bett hängen hat kann ja auch nur ein Nazi sein. Und jetzt steht ihr da mit nix in der Hand leere Lager und die guten Jungs weg und ja ihr Vollidioten wenns hart auf hart kommt dann braucht man aber auch grade diese Jungs und ja zur Not auch einen Nazi denn eure Müslifresser werden ganz sicher nicht am MG solange weiter feuern bis der Feindliche Panzer sie überrollt und durch drehungen dann lebendig im Loch begraben und zerquetscht hat. Eure Hetzer und politischen Totalversager und kleine Natostricher von der SPD und das links grüne Gesochse haben die AfD und Trump doch laut damals ausgelacht als die sagten ihr müsst was tun mindestens 2 % an Rüstungsausgaben und Wehrpflicht wieder einführen. Nein braucht nicht und sie würden doch den Aufrüstungswahn von Trump und der AfD nicht auch noch unterstützen. Diese politischen Totalversager haben nicht nur das Deutsche Volk den Asylanten zum Abschlachten und Vergewaltigen vor die Füße geworfen nein sie haben euch auch noch eure Armee genommen nichts habt ihr. Und so ein kleiner Natospinner in der EU will jetzt auch noch das alle Länder alles an Reste auch noch für die Ukraine geben bedeutet fast null habt ihr noch ihr steht mit nix mehr da ihr seit total Verteidigungsunfähig und total Wehrlos. Putin hat euch der Nato mal gezeigt wo der Hammer hängt er hat euch eure ganzen Natolager leergemacht und jetzt lasst doch mal noch was ja auch kommen wird China Taiwan klar machen und Nordkorea Südkorea und den Iran Syrien IS Hamas und Hisbollah nicht vergessen die ja auch noch aus Europa und der ganzen Welt ein Kalifat einen Gottesstaat wie die Taliban machen wollen. Netanjahu hatte euch aber auch gewarnt gehabt. Passiert noch mehr ihr seit ja schon jetzt Sturmreif geschossen ja was denn dann? Ach egal scheiß doch aufs eigene Land und dein Leben Hauptsache die Ukraine hat eure ganze Verteidigung da total sinnlos noch verheizt. Eine Umfrage sagte grade das 61 % der links grün versifften Kriegstreiber aber auch dann nicht bereit wären ihr Land zu verteidigen ja klar haha. Ja klar aber sie doch nicht das sollen dann mal schön für sie die noch anständigen patriotischen Rechten machen nicht wahr? Junge links grün versiffte Wichser Arbeiter sagen nee ich wäre nicht bereit für ein Land zu sterben und lieber zur Familie und so irgendwie durch den Krieg dann kommen haha. Was für ein menschlicher Abschaum pfui. Und ja ihr werdet euch noch wundern wenn ihr auch noch einen Krieg anzetteln tut werdet ihr euch noch wundern was das bedeutet und wie mit Deserteuren dann verfahren wird. Wenn dem links grün versifften Gesochse dann gesagt wird Stellung halten bis zum letzten Mann haha. Und dann kommt eine Welle von Wagner Söldnern auf eure ganz tolle bestens ausgerüstete und so hart trainierte Bundeswehr zu die überrollen euch und Grillen euch in eurem ach so tollen Leopard Panzer. Und von allen Seiten jedem noch so großen Vollidioten kommt ja man muss ja schon kotzen davon der Taurus muss geliefert werden erst war ja auch ganz wichtig der Super Wunder Zauber Leopard, dann der Puma, der Marder, der Gepard, Iris – T SLM, Patriot, MARS, Panzerhaubitze 2000, Kampfjets und vieles mehr und jetzt muss es na klar auch noch mal eben ganz dringend so nebenbei der Taurus sein denn der wird natürlich aber jetzt mal so alles total ändern nicht wahr 🙁 Ja der Taurus der wirds jetzt bringen und der kann auch Tote ukrainische Soldaten wieder auferstehen lassen und ihr großes Personalproblem sogar auch noch lösen na klar. Und was kommt dann als nächstes? Denn das wird ja auch ganz sicher keinen Sieg bringen etwa dann auch noch Atombomben? Ach nee zuerst ja auch noch vom scheinbar ja total durchgeknallten ewigen Großmaul Macron die Nato Bodentruppen nicht wahr solche Spinner stürzen hier auch noch die ganze Welt in den sicheren 3 Weltkrieg. Große Fresse aber unter den größten unterstützern der Ukraine steht Deutschland mit 22 Milliarden auf Platz 3 und das Großmaul Macron mit nur lächerlichen 1,8 Milliarden auf Platz 15 komisch nicht wahr 😉 Also Macron halts Maul. Dieser Kriegstreiber war aber dennoch ganz scharf darauf von der Nato sehr große Rüstungsaufträge zu kriegen gab aber nix für ihn haha so ein bigotter Heuchler. Und das darf man ja auch alles denn Putin darf ja dann da auch gar nicht böse und sauer werden denn so steht es doch im Gesetz haha. Leute ihr links grün versifften Spinner das ist ja schon naives Antifa Niveau mal gut merken da interessiert doch keinen was das Gesetz wo sagt was dir Recht gibt was erlaubt ist und ab wann er böse wird und was erlaubt ist bestimmt nur einer ganz alleine nämlich Putin selber ihr Vollidioten. Und er wird dann auch das Urteil selber sprechen und auch vollstrecken geratet mal lieber niemals mit euren Spielchen an solche Menschen denn das wirst Du dann verlieren. Seit gewarnt. Guckt euch doch nur mal den Schaden schon jetzt in Deutschland an Platz 3 der Weltwirtschaft ja auch schon weg null % Wachstum aber alle anderen wachsen mit 4 % u.s.w. Es reicht jetzt Nordstream 1 und 2 sofort wieder reparieren und volles Rohr aus Russland wieder beliefern lassen. Und ab sofort so neutral sauber und so vermögend sein wie die Schweiz. Ihr werdet sonst noch alle da ins Armenhaus kommen und in einer Drogen Gewalt Kriminalitäts und Vergewaltigungsapokalypse ganz bitter enden.
Und ja klar haben die links grün versifften Nazis jetzt Angst nicht nur das sie ihre faulen Schmarotzerstellen verlieren und auch mal richtig arbeiten gehen müssten nein sie Wissen ja auch was Putin ihnen gedroht hat was er mit Nazis machen wird nicht wahr 😉 haha.
Haha und es geht los mit dem üblichen heuchlerischen und bigotten Empörungsritual. Und wie immer die üblichen politischen Totalversager unter den ersten. Und Leute wir haben uns grade sogar erst noch richtig erschreckt und haben es nochmal extra nachgelesen Strack-Zimmermann ist soll echt eine Frau sein? Haha ja ich wir dachten immer das ist ein Mann oder Trans das weiss man ja heute auch schon alles gar nicht mehr so genau haha. Das ist ja echt Wahnsinn haha. Und was für eine peinliche links grün versiffte Lobbyisten Scheiße wieder 🙁 Ja und wir schämen uns für dich für Deutschland für so eine peinliche Tante. Geh mal lieber endlich richtig hart arbeiten.
Das totale Versagen von Tante Faeser gegen deutsche anständige Wähler mal schön immer dumm rum pöbeln und nur Hass und Hetze verbreiten und auch noch sagen ach die lieben Linksextremisten die müssen wir ja auch nicht beobachten denn die gefährden ja nicht die Demokratie haha ja so was krankes. Ja klar die tun ja auch nix die wollen ja nur spielen nicht wahr. Das Ergebnis von dieser Geisteskranken Politik könnt ihr dann mal hier nachlesen. Wie gesagt alles nur ganz harmlose Späßchen laut Tante Faeser.
Brandanschlag bei Grünheide (Oder-Spree) Tesla-Produktion steht tagelang still – Innenminister will Täter “jagen”
Eine linksextreme Gruppe hat sich zum Brandanschlag auf einen Strommast bekannt, der zu massiven Ausfällen bei Tesla und in Kommunen führte. Der Innenminister will hart durchgreifen. Am Dienstagabend gab es derweil neue Stromausfälle.
Hinweis: Dieser Artikel wird nicht mehr aktualisiert. Unsere aktuellen Informationen zum Anschlag und den Stromausfällen finden Sie hier.
- Brennender Strommast führt zu massivem Blackout im Südosten Berlins
- am Dienstagabend neue Stromausfälle in der Region
- Produktion bei Tesla steht noch tagelang still
- “Vulkangruppe” bekennt sich zu Anschlag
- Innenminister Stübgen kündigt konsequente Verfolgung an
- Wirtschaftsminister Steinbach stellt Duldung des Protestcamps in Frage
- Tesla-Chef Musk nennt Täter “extrem dumm”
Auf einen Strommast in der Nähe der Tesla-Autofabrik in Grünheide (Oder-Spree) ist am Dienstagmorgen mutmaßlich ein Brandanschlag verübt worden. Durch den Brand fiel in zahlreichen umliegenden Gemeinden der Strom aus. Auch im Tesla-Werk wurde die Produktion unterbrochen.
Am späten Dienstagvormittag gab der Stromversorger Edis vorerst Entwarnung: Die umliegenden Gemeinden im Landkreis Oder-Spree könnten wieder mit Strom versorgt werden. Ausnahme seien die große Industrieanlage in Grünheide selbst sowie ein Logistikzentrum. Edis-Experten seien vor Ort und bereiteten die Reparatur des beschädigten Masts vor, hieß es. Sie beginne nach Freigabe durch die Ermittlungsbehörden.
Am Dienstagabend kam es dann aber erneut in der Gegend zu Stromausfällen, auch in Berlin. In der Hauptstadt hatten knapp 2.000 Haushalte sowie 90 Gewerbebetriebe in den Ortsteilen Rahnsdorf, Müggelheim und Neukölln bis etwa 20:40 Uhr keinen Strom. Nach Polizeiangaben ist dafür nach wie vor das Umspannwerk in Erkner verantwortlich, das ebenfalls durch den Brandanschlag beeinträchtigt wurde. Es müsse hier auch in den kommenden Stunden immer mal wieder mit Stromausfällen gerechnet werden, sagte ein Polizeisprecher.
Der Brand an dem Hochspannungsmast bei Freienbrink war am Dienstagmorgen entdeckt worden. Der Leitstelle Oderland zufolge brannte es auf einem Acker zwischen Gosen-Neu Zittau und Steinfurt. Die Feuerwehr sei gegen 5:15 Uhr zu dem Brand gerufen worden, hieß es.
Durch den Brand fiel in den umliegenden Gemeinden Freienbrink, Erkner, Gosen, Neu Zittau, Dahlwitz-Hoppegarten, Neuenhagen, Woltersdorf und Schöneiche zeitweise der Strom aus. In den genannten Orten wohnen rund 60.000 Menschen.
In Berlin waren laut Stromnetz Berlin bis zum Vormittag 3.000 Haushalte vom Stromausfall betroffen, in Rahnsdorf und Müggelheim, beides Ortsteile von Treptow-Köpenick. Diese Haushalte hängen am Umspannwerk Erkner.
Mehrere hundert Millionen Euro Schaden für Tesla
Auch die Produktion im Tesla-Werk kam zum Erliegen. Die Fabrik wurde direkt nach dem Stromausfall gegen 5:30 Uhr evakuiert. Die Mitarbeiter seien nach Hause geschickt und Maßnahmen zur Sicherung der Produktionsanlagen getroffen worden.
Von der deutschen Tesla-Geschäftfsführung hieß es am Dienstagnachmittag auf einer Pressekonferenz, die Produktion werde für den Rest dieser Woche stillstehen. Man hoffe, Anfang nächster Woche den E-Autobau wieder aufnehmen zu können. Durch den mehrtägigen Produktionsausfall entstünden Unkosten “im hohen neunstelligen Bereich”. Derzeit laufen in Grünheide rund 6.000 E-Autos pro Woche vom Band. Der Grundpreis für das dort produzierte Model Y liegt bei rund 45.000 Euro.
Die Sicherheitssysteme im Unternehmen hätten vorschriftsmäßig funktioniert, sagte ein Mitglied der Geschäftsführung. Es sei niemand verletzt worden, auch die Technik habe keinen Schaden genommen.
“Wir sind tief, tief bestürzt über das, was heute passiert ist”, sagte Tesla-Vertreter André Thierig. Es sei bereits der zweite direkte Anschlag auf die Stromversorgung der Fabrik. Hinzu komme ein dritter Anschlag auf die Eisenbahnanlage in der Nähe. Tesla sei inzwischen sehr besorgt um die Sicherheit der Mitarbeiter. Es handele sich aus Sicht von Tesla klar um einen “Anschlag auf diese Industrieansiedlung” in Brandenburg, sagte Thierig. Ob dies Auswirkungen auf den weiteren Ausbau der Fabrik haben könnte, könne er derzeit nicht sagen.
Bekennerschreiben der “Vulkangruppe”
Die Polizei geht mittlerweile von einem Brandanschlag aus. Laut Polizei steht der betreffende Strommast frei auf einem Feld und ist nicht umzäunt.
Im Fokus der Ermittlungen dürfte die linksextremistisch eingestufte “Vulkangruppe” stehen, die sich in einer Mail zu einem Anschlag auf die Stromversorgung bekannt hat. “Wir haben heute Tesla sabotiert”, heißt es in dem Schreiben: “Wir haben uns mit unserer Sabotage den größtmöglichen Blackout der Gigafactory zum Ziel gesetzt.” Starkstromleitungen seien “flambiert” worden, denn “Schäden an Kabelmuffen sind oft in der Behebung des Schadens langwierig und teuer”. Das Feuer am Strommast sollte groß und hoch sein, “um die Stahlkonstruktion zu schwächen und eine Instabilität des Masts herbeizuführen”. Daher seien auch Autoreifen aufgestapelt worden.
Die “Vulkangruppe” war in der Vergangenheit bereits mutmaßlich für mehrere Brandanschläge im Raum Berlin-Brandenburg verantwortlich. So wurde beispielsweise 2018 in Berlin-Charlottenburg ein Starkstromkabel zerstört, um ein Technologie-Unternehmen zu treffen. Im Jahr 2020 hat es einen Brandanschlag auf einen Kabelschacht in Berlin gegeben, um die Entwicklung einer Corona-App zu behindern.
Auch Tesla selbst war vermutlich bereits Ziel der Gruppierung. Im März 2021 ist es 500 Meter von der Werks-Baustelle entfernt zu einem Feuer gekommen, bei dem auch ein kleines Waldstück von etwa drei Quadratmetern in Flammen aufging. Dabei wurden auch Kabel beschädigt, die die Baustelle mit Strom versorgt hatten.
Stübgen: “Wir werden sie jagen!”
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat derweil den Tätern eine konsequente Strafverfolgung angedroht. Stübgen sagte am Dienstagabend in rbb24 Brandenburg aktuell zur “Vulkangruppe”: “Das sind Kriminelle, die auch billigend in Kauf nehmen, dass Menschen zu schaden oder zu Tode kommen durch ihre Anschläge. Das sind Verbrecher – und wir werden sie jagen mit allen Mitteln, die unser Rechtsstaat zur Verfügung stellt.”
Außerdem versprach Stübgen, es werde alles getan, um die Stromversorgung wieder aufzunehmen. Und ähnlich neuralgische Punkte wie der in Brand gesetzte Strommast würden jetzt vermehrt kontrolliert, denn “die Vulkangruppe hat ja Wiederholung angekündigt. Sie hat angekündigt, sie will ganz Tesla verbrennen, so dass wir diese Wiederholung verhindern können.”
Steinbach: Duldung der Waldbesetzung wird überprüft
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sprach auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Tesla-Vertretern von einem “terroristischen Akt”. Der Brand am Strommast habe die ganze Region getroffen – Zehntausende Menschen in sechs Gemeinden sowie Krankenhäuser und Altenheime, wo Menschen teils auf Sauerstoffversorgung angewiesen seien, sagte der Minister. “Es ist von denjenigen, die diesen Anschlag verübt haben, billigend in Kauf genommen worden, dass Menschen dadurch verletzt werden. Ich glaube, das ist eine neue Qualität, die wir an der Stelle haben.”
Tesla sagte er im Namen der Brandenburger Landesregierung “die volle Unterstützung” zu, auch was die Absicherung des Tesla-Geländes sowie die kritische Infrastruktur in der Region betreffe. In dem Zusammenhang schloss Steinbach auch nicht aus, die zunächst bis zum 15. März beschränkte Duldung der Waldbesetzung neben dem Tesla-Areal nicht zu verlängern bzw. die Duldung an sich zu überdenken. Das Landesinnenministerium bewerte derzeit die Lage neu, so Steinbach.
Inzwischen hat sich auch Tesla-Chef Elon Musk zu den Ereignissen in Grünheide geäußert: “Das sind entweder die dümmsten Öko-Terroristen der Welt oder sie sind Marionetten jener, die keine guten ökologischen Ziele haben”, schrieb er auf “X” (vormals Twitter). “Lieber die Produktion von E-Autos als die von Verbrennerautos zu stoppen, ist extrem dumm.”
Umweltaktivisten distanzieren sich
Die Umweltaktivisten, die seit Tagen den benachbarten Wald mit Baumhäusern besetzen, distanzieren sich ausdrücklich von dem Vorfall. Die Aktivisten von “Robin Wood” wiesen eine Beteiligung an der Aktion zurück. “Robin Wood ist eine gewaltfreie Aktionsgemeinschaft für Natur und Umwelt, die seit über vier Jahrzehnten für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen streitet”, teilte die Gruppe mit.
Der Verein für Natur und Landschaft in Brandenburg bezeichnete den Vorfall als Mitglied des Bündnisses “Tesla den Hahn abdrehen” als schädlich für die Anliegen der verschiedenen Initiativen. Von der Gruppe “Tesla Stoppen” hieß es, man habe vom Brand aus der Presse erfahren. “Unsere Art des Widerstands ist eine Wasserbesetzung. Mit unseren Körpern und Baumhäusern stellen wir uns der Erweiterung der Fabrik entgegen. Dabei gefährden wir keine Menschenleben.”
Und nach solchen Kommentaren hier hat dann das angepasste links grün versiffte Staatsmedium RBB aber mal ganz schnell die Kommentarfunktion geschlossen naja die Wahrheit tut eben weh nicht wahr 😉 haha:
So was passiert wenn über lange Zeit ein Kuschelkurs gegenüber den links grünen Gruppen gefahren wird und die Justiz diese Helden sanft streichelt. Ist ja für den guten Zweck.
Der Linksextremismus sei nicht so gefährlich, sagt Faeser. Die Wirklichkeit gibt sich viel Mühe, die Wahlverliererin von Hessen zu widerlegen. Und ist dabei auch sehr erfolgreich. Durch die Alltäglichkeit. Auch durch die Alltäglichkeit des Totschweigens. Seit Wochen und Monaten gibt es linksextremistische Anschläge auf SUV mit dem Motiv des „Klimaschutzes“. Mal werden Reifen zerstört, dann gleich ganze Wagen abgefackelt. Schon mal was davon in der Tagesschau gehört?
Für mich sind das schlichtweg einfach nur Verbrecher.
Man kann ja einiges kritisieren an Tesla uns Musk. Aber Terroranschläge gegen wenn auch immer sind nicht akzeptabel. Soviel Grips haben diese Verbrecher offensichtlich nicht, um daran zu denken das Menschen, die gar nichts mit Tesla zutun haben, mit solchen Anschlägen gefährdet werden. Mal davon abgesehen, dass solche Anschläge gegen das Eigentum von vermeintlichen Gegnern ein Verbrechen ist. Kein Verständnis für solche Typen / Verbrecher
Dumm, ganz dummer Beitrag. Viele Haushalte, Krankenhäuser waren von dem Stromausfall betroffen such schon mal darüber nachgedacht, und nicht nur den persönlichen Frust auf Tesla auslassen. Wohl kein e Auto im Budget möglich – Satire.
Nach Anschlag auf Tesla Stromausfall in Logistikzentrum führt zu leeren Regalen in Supermärkten
Von dem Anschlag auf die Stromversorgung rund um das Tesla-Werk ist auch ein Edeka-Logistikzentrum betroffen. Supermärkte konnten zwischenzeitlich nur eingeschränkt beliefert werden. In dem Zentrum wird die Ware mit Notstromaggregaten kühl gehalten.
Nicht nur das Tesla-Werk in Grünheide (Oder-Spree) liegt weiterhin lahm, auch das Logistikzentrum der Handelskette Edeka in Freienbrink bekommt seit Dienstag keinen regulären Strom. Supermärkte konnten zwischendurch nur eingeschränkt beliefert werden. Am Freitag waren die Lieferprobleme noch nicht ganz behoben: “Vereinzelt kann es weiter zu Verzögerungen in der Belieferung der Märkte kommen”, teilte ein Unternehmenssprecher mit.
“Eine ausreichende Versorgung mit Produkten des täglichen Bedarfs ist in den Märkten aber sichergestellt”, so der Sprecher weiter. Edeka wolle die Regale in Supermärkten in Berlin und Brandenburg möglichst bald wieder füllen. Von Freienbrink aus werden rund 500 Märkte in Berlin und Brandenburg mit Obst und Gemüse sowie kühlpflichtigen Lebensmitteln versorgt.
In den vergangenen Tagen waren in vielen Märkten Schilder aufgestellt, die auf die Lieferprobleme hinweisen. “Aufgrund eines Stromausfalls an unserem Lagerstandort in Freienbrink kommt es leider zu Einschränkungen in der Warenverfügbarkeit”, warnten zahlreiche Edeka-Supermärkte auch in Berlin ihre Kunden. Einige Regale mit Frischware standen auch am Donnerstagabend noch leer.
Lieferverkehr rollt seit Donnerstag wieder an
Das Logistikzentrum konnte in der Nacht zu Donnerstag mithilfe von zehn Notstromaggregaten seine technischen Systeme wieder hochfahren, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Der Lieferverkehr rollte am selben Tag wieder an.
Kühlung und Tiefkühlung der Lebensmittel konnten laut Unternehmensangaben zu jeder Zeit mit Notstromaggregaten sichergestellt werden. Die Situation sei dennoch weiter angespannt. Aktuelle Prognosen gehen von einer Wiederherstellung der regulären Stromversorgung bis Ende kommender Woche aus.
Bereits am Dienstag und Mittwoch hatte das Unternehmen nach eigenen Angaben die Lieferströme für Obst und Gemüse sowie kühlpflichtige Lebensmittel (Feinkost, Tiefkühlware, Fleisch) so umgeleitet, dass die Waren über die Logistikzentren in Landsberg (Sachsen-Anhalt) und Lauenau (Niedersachsen) abgewickelt werden konnten.
Der Energienetzbetreiber Edis will den Stromausfall derweil möglichst bald beenden und arbeitet bereits an der Reparatur des betroffenen Strommastes, wie das Unternehmen am Donnerstagnachmittag mitteilte. Die Arbeiten erfolgen laut Unternehmensangaben unter ständigem Polizeischutz. Außerdem sei ein Sicherheitsdienst im Einsatz. Das gesamte Gelände sei umzäunt worden.
Verdacht der Brandstiftung Rathaus Tiergarten durch Feuer und Schmierereien beschädigt
Das Rathaus Tiergarten in Berlin ist in der Nacht zu Donnerstag mit politischen Parolen beschmiert worden, auch einen kleinen Brand hat es gegeben. Einiges deutet auf einen Brandanschlag mit Bezug zum Gaza-Krieg hin.
Das Rathaus Tiergarten in Berlin ist in der Nacht zum Donnerstag durch ein Feuer und Schmierereien beschädigt worden.
Wie die Berliner Feuerwehr auf dem Onlinedienst X mitteilte, brannte Mobiliar des Gebäudes am Mathilde-Jacob-Platz. Dort befindet sich das Bezirksamt von Berlin-Mitte sowie das Bürgeramt. 30 Kräfte waren im Einsatz und konnten das Feuer schnell löschen, schrieb die Feuerwehr weiter.
“Brennt Gaza, brennt Berlin” an der Fassade
Die Brandursache ist noch nicht abschließend geklärt. Die Berliner Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Brandstiftung, wie eine Sprecherin dem rbb mitgeteilt hat. Die Polizei sieht einen Bezug zum Gaza-Krieg. An dem Gebäude wurden propalästinensische Parolen festgestellt, die mit dem Brand in Zusammenhang stehen sollen, wie eine Polizeisprecherin der dpa sagte.
Ein Zeuge habe in der Nacht gehört, wie Scheiben zersplittert seien. Als er sich dem Gebäude näherte, soll er die Flammen sowie zwei Personen gesehen haben, die von einem Baugerüst kletterten, das derzeit am Rathaus steht. Auf den Schriftzügen am Gebäude war unter anderem “Brennt Gaza, brennt Berlin” und “Warnung Berlin, wir lassen es brennen” zu lesen.
Wegen des Zusammenhangs mit dem Nahost-Konflikt hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, der bei politischen Straftaten zuständig ist.
Und ihr Vollidioten wollt jetzt auch noch Einstiegsdrogen wie Cannabis legalisieren? Diese links grün versifften Spinner haben wohl echt noch nicht mehr als genug Schaden am Volk angerichtet. Ja macht ihr nur mal und das hier werdet ihr dann auch ernten die Polizei warnt ja schon davor das dieser Dreck auch in Deutschland schon angekommen ist.
Ach Gott und wir wollten ja jetzt auch noch nach Irland in Urlaub fahren und nun kommt raus die Iren sind ja auch schon alles nur noch AfD,ler und Nazis. Ja wie kommen denn die Iren jetzt dazu mal einfach so am hellichten Tage die Wahrheit zu sagen? Und dann haha ja auch noch das selbe wie der alte Friedrich Merz und die AfD ja hört da mal sehr gut hin haha. Na da muss dann aber jetzt der Deutsche Verfassungsschutz aber auch noch tätig werden um auch den Iren die Deutsche links grüne Diktatur zu lehren haha.
Ja das ist wahrlich gelebte Demokratie 🙁
Die links grün versifften Nazi Diktatoren mal wieder auf frischer Tat erwischt. Und ihr dreckigen Nazis wollt hier Leute wie die russischen und Chinesischen Präsidenten Putin und Xi jeden Tag aufs neue beleidigen und nur Hass und Hetze gegen Russland verbreiten? Das sind doch links grün versiffte Stasi und Nazimethoden.
Die totale links grün versiffte verarsche 🙁
Ja das ist doch wohl mal der absolute Hammer. Jetzt weil es eben fast nix zu melden gibt es ihnen trotz der ganzen Manipulationen ihrer dreckigen links grün versifften Lügen zu wenig ist haben diese dreckigen links grün versifften Nazis mal einfach so selber bestimmt ab jetzt rechnen wir mal einfach auch alles an Gerüchte und mal einfach so erzähltem dazu haha. Ja das ist wahrlich gelebte links grün versiffte Diktatur 🙂
Zunehmend “rassistisches Klima” Drastischer Anstieg rechter Gewalttaten in Brandenburg
In Brandenburg gab es 2023 offenbar deutlich mehr rechte Gewalttaten als im Jahr davor. Das wird zunehmend auch an Schulen zum Problem. Dort werden Kinder und Jugendliche vermehrt attackiert.
( Ja das stimmt deutsche Kinder werden von Asylanten gequält, gefoltert, vergewaltigt und um ihr Taschengeld erpresst )
Es gebe auch vermehrt rassistische Übergriffe an Schulen.
( Ja auch das stimmt das immer mehr Deutsche Kinder in der Schule von Asylanten und links grün versifften angeblichen lehrern rassistisch, diskriminierend und antisemitisch angegriffen werden )
Der Verein sieht zudem eine sprunghafte Zunahme bei Körperverletzung.
( Ja auch das Stimmt die Nachrichten sind ja leider jeden Tag voll damit mit Mord und Totschlag, Raub, Abgestochene und Gruppen und Massenvergewaltigte Deutsche Opfer )
Die Opferperspektive erfasste diesmal Bedrohungen und Nötigungen analog zu Körperverletzungen nicht nur, wenn sich Betroffene an sie wandten,
( An ihre eigene frei erfundene private Polizeistatistik also um noch mehr Geld für ihre faulen links grün versifften Sozialschmarotzer also für sich selber da vom dummen Staat heraus zu holen also von euch fleissigen steuerzahlern haha. Ja so werden hier Statistiken manipuliert )
sondern auch bei der Erfassung durch die Polizei. Auch bei der bisherigen Zählweise wäre laut dem Verein aber mit 178 ein deutlicher Anstieg bei der Zahl der Gewalttaten erreicht worden. Die Zahlen der Opferperspektive unterscheiden sich von denen der Polizei. Der Verein berät nach eigenen Angaben Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.
Das hier nennen diese links grün versifften Nazis Demokratie:
Hier geht es nur darum für Deutschland das beste zu erreichen und Deutschland noch zu retten und zu beschützen. Aber das begreifen doch solche links grün versifften schwachsinnigen Penner nicht.
Ja und das ist auch gut so 😉
Bei Abstimmung zu Bezahlkarte Im Dresdner Stadtrat fällt die “Brandmauer” zur AfD
Zustimmung zu AfD-Vorstoß der angebliche Demokrat Merz nennt Dresdner CDU-Entscheidung inakzeptabel
CDU-Chef Friedrich Merz beschwört für seine Partei auf kommunaler Ebene eine “Brandmauer” zur AfD. Nun stimmt der Dresdner Stadtrat mithilfe der CDU-Fraktion für einen Vorstoß der Rechtsaußen-Partei und beschließt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende. Merz kündigt eine Untersuchung an.
Der Dresdner Stadtrat hat einem AfD-Antrag zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber zugestimmt – auch mit Stimmen der CDU-Fraktion. Das geht aus einer Aufzeichnung der Stadtratssitzung von Donnerstagabend hervor. Dabei fiel die Entscheidung mit 33 zu 32 Stimmen knapp aus. Auch die Fraktionen von FDP und Freien Wählern unterstützten den Antrag. Vor der Abstimmung hatte Thomas Lehmann von der CDU-Fraktion dargestellt, dass seine Fraktion den Antrag auch deshalb unterstütze, weil er befürchte, dass die Einführung einer geplanten bundesweiten Bezahlkarte sich noch lange hinziehen könne.
Im vergangenen Jahr hatte CDU-Chef Friedrich Merz nach einer Debatte über die “Brandmauer” zur AfD in der Kommunalpolitik klargestellt: “Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben.” Gegenüber der “Welt” kündigte Merz an, sich den Sachverhalt im Dresdner Stadtrat genau anschauen zu wollen.
Der Antrag der AfD-Fraktion sieht vor, dass in einem Modellversuch eine Bezahlkarte die bisherigen Bargeld-Zahlungen für Asylbewerber ablöst. Mit der Karte sollen dann nur Zahlungen innerhalb Deutschlands möglich sein, zudem soll es weitere Einschränkungen bei der Nutzung geben. Der sächsische Verfassungsschutz stuft den Landesverband der AfD als “gesichert rechtsextremistisch” ein.
Studie belegt 100 kommunale Kooperationen mit AfD
Neben der Forderung nach einer “Brandmauer” von Merz für die CDU pochen auch SPD, FDP, Grüne und Linke auf Abgrenzung zur AfD. Dennoch gibt es einer Studie zufolge auf kommunaler Ebene bereits Dutzende Beispiele der Zusammenarbeit etablierter Parteien mit der AfD. Eine Untersuchung der linken Rosa-Luxemburg-Stiftung nennt mehr als 100 konkrete Fälle in den Jahren 2019 bis 2023 – von der gemeinsamen Abstimmung im Stadtrat bis zur Fraktionsgemeinschaft. Am häufigsten habe die CDU mit der AfD kooperiert, doch auch alle übrigen im Bundestag vertretenen Parteien hätten dies getan, berichteten Autor Steven Hummel und Autorin Anika Taschke.
Bei ihrer Recherche in Sitzungs- und Abstimmungsprotokollen fanden Hummel und Taschke allein in den ostdeutschen Bundesländern 105 Beispiele, wo Lokalpolitiker und Lokalpolitikerinnen dieser Parteien mit der AfD stimmten oder sich mit der Rechtsaußenpartei zusammentaten. 16 weitere Beispiele betrafen der Studie zufolge Nachfolgeparteien oder Abspaltungen der AfD. In 52 Fällen war es die CDU, die kooperierte, in 22 Fällen die FDP, 13 Mal die SPD, 10 Mal die Linke und fünfmal Bündnis 90/Die Grünen. Hinzu kamen sonstige Parteien und unklare Angaben.
Die links grün versifften Fußballnazis bei ihrer demokratischen Arbeit total krank haha 😉
Partei will dagegen klagen FC Bundestag will AfD-Mitglieder rauswerfen
Der FC Bundestag exisitiert als Verein bereits seit über 60 Jahren.
Auch Abgeordnete des deutschen Parlaments spielen Fußball – beim FC Bundestag. Zukünftig sollen dabei aber Vertreter der AfD nicht mehr erwünscht sein. Doch die Partei kündigt schon an, juristisch dagegen vorgehen zu wollen.
Der FC Bundestag will keine Mitglieder der AfD mehr in seinen Reihen dulden. Eine Mitgliedschaft in der AfD sei nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft in dem parteiübergreifenden Fußballverein, stellte die Mitgliederversammlung am Donnerstagabend in einer Abstimmung fest, wie der Kapitän des Vereins, Mahmut Özdemir, mitteilte. Nach einer Aussprache habe sich eine Mehrheit von 29 Abgeordneten bei 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen dafür ausgesprochen. Der Vorstand wurde beauftragt, die notwendigen Gespräche und Maßnahmen einzuleiten.
Der FC Bundestag beschäftigt sich Özdemir zufolge seit 2017 mit der Frage der Vereinbarkeit der AfD-Mitgliedschaft im FC Bundestag. In jenem Jahr sei auch in der Satzung des Vereins festgehalten worden, dass der FC Bundestag als Zusammenschluss von Abgeordneten des Deutschen Bundestages “überparteilich und interfraktionell die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des parlamentarischen Systems der Bundesrepublik Deutschland” vertrete. “Er steht dabei für Weltoffenheit, Völkerverständigung sowie Toleranz und positioniert sich klar gegen jede Form von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus sowie fremdenfeindliche Bestrebungen”, heißt es darin.
“Eine Mitgliedschaft in der AfD bedeutet, dass jedes einzelne Mitglied sich billigend in einer Gemeinschaft befindet, die diese zitierten Werte der Satzung in Zweifel zieht”, erklärte Özdemir weiter. Er bezog sich dabei auf den Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten.
AfD will juristisch dagegen vorgehen
Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörn König, sprach von einem “Ausgrenzungsbeschluss”, der einer Demokratie nicht angemessen sei. “Wir werden diesen Beschluss juristisch anfechten”, kündigte König an, der dem FC Bundestag angehört. Er warf SPD und Grünen vor, den FC Bundestag politisch zu instrumentalisieren. “Die bisherigen gemeinsamen langjährigen Aktivitäten waren sportlich, harmonisch und von großem Zusammenhalt geprägt”, erklärte König. Er erinnerte daran, dass man zusammen 2022 einen Titel bei der Parlaments-EM gewonnen habe.
“Unser Signal ist eindeutig, dass wir im FC Bundestag keine Mitglieder dulden, die als Mitglieder der AfD das Paktieren mit dem Rechtsextremismus vollziehen oder zumindest billigend in Kauf nehmen. Damit kann sich jeder einzelne AfD-Kollege überlegen, ob ihm die Mitgliedschaft in der AfD oder die Mitgliedschaft im FC Bundestag wichtiger ist”, betonte dagegen der Vereinskapitän.
Das erste Spiel des Vereins fand nach eigenen Angaben am 12. April 1961 statt, damals gegen eine VIP-Mannschaft des WDR. Die Spieler treffen sich von März bis November immer dienstags in den Sitzungswochen. Heimstadion ist der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in Berlin. Viele ehemalige Mitglieder machten später Karriere, wurden Minister oder gar Kanzler. Der Verein nennt unter anderem Joschka Fischer, Franz Josef Jung, Norbert Lammert, Franz Müntefering, Peter Ramsauer, Wolfgang Schäuble, Rudolf Scharping, Andreas Scheuer, Gerhard Schröder, Peter Struck, Klaus Töpfer oder Theodor Waigel.
Was für ein Skandal: Gut aufgepasst Leute denn so verfährt das links grün versiffte Regime in Berlin mit Regimekritiker. Grade biste noch der Verfassungsschutzpräsident dann sagst Du aber die Wahrheit und schon wirst Du quasi verhaftet und fertig gemacht. Naja erst Recht natürlich auch noch nach seiner Parteigründung da musste der weg der Mann. Dann gehts wieder los mit angeblich rechts, Rechtsextremist, Faschist und naja ein Nazi soll er ja dann natürlich auch noch sein nicht wahr haha 😉
Hans-Georg Maaßen sieht sich zu Unrecht vom Verfassungsschutz beobachtet.
Hans-Georg Maaßen will eine Einstufung als Rechtsextremist durch den Verfassungsschutz nicht hinnehmen – und klagt dagegen. Er sei nur Regierungsgegner und kein Verfassungsfeind, behauptet er.
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht nach eigenen Angaben gegen seine frühere Behörde juristisch vor. Man habe am Freitagabend Klage beim Verwaltungsgericht Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht, erklärte Maaßen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Das Verwaltungsgericht Köln war für eine Bestätigung des Eingangs der Klage zunächst nicht erreichbar.
Ende Januar war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Daten zu seinem ehemaligen Präsidenten im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert hat. Maaßen wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor, den Inlandsgeheimdienst “zur Beobachtung von Regierungsgegnern” einzusetzen, wie er sagte. “Regierungsgegner sind keine Verfassungsfeinde. Sie verstößt damit in schwerer Weise gegen ihre Amtspflichten und beschädigt damit die freiheitliche Demokratie”, sagte Maaßen. Daher habe er Klage eingereicht. Faeser sei als Innenministerin “untragbar” und müsse “umgehend abgesetzt werden”.
Die Klageschrift umfasst laut Maaßen 40 Seiten und 165 Seiten Anlagen – Auszüge liegen der dpa vor. Daraus geht hervor, dass sich Maaßen gegen den Umstand wendet, “dass er von der Beklagten/Antragsgegnerin als Beobachtungsobjekt eingestuft wurde bzw. aktuell behandelt wird”. Demnach soll es der Verfassungsschutz auch unterlassen, Informationen, personenbezogene Daten, Auskünfte, Nachrichten und Unterlagen zu Maaßen zu sammeln, auszuwerten, zu erheben und zu speichern.
In der Schrift werden der Behörde rechts- und verfassungswidrige Handlungen vorgeworfen. “Offenbar stützt das BfV seine Bewertung zunächst darauf, dass ein Rechtsextremist den Kläger/Antragsteller in einem Brief erwähnt habe; eine weitere Person soll Videos des Klägers/Antragstellers auf Facebook geteilt haben (…)”, heißt es in der Klageschrift. Verfassungsschutzrechtlich seien solche Handlungen Dritter aber irrelevant, so die Argumentation. Für eine Beobachtung oder Einstufung Maaßens Einzelperson fehle eine Rechtsgrundlage.
Maaßen ist Bundesvorsitzender der Partei Werteunion, die sich Mitte Februar gegründet hat und bei den ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst antreten will.
Dank der links grün versifften Nazischweine 🙁
Ja so kaputt und veramt wie Holland und Schweden ist ja jetzt auch schon das ehemals so romantische und schöne England. Der ganze links grün versiffte Asylantenwahnsinn hat nun leider auch schon England das Genick gebrochen und jetzt seit auch leider ihr in Deutschland dran 😉
Und fragt auch lieber erst gar nicht was auch da in Sachen Gewalt und Gruppen und Massenvergewaltigungen auch von kindern los ist wir berichteten ja schon darüber 🙁
Ja gut das kann ja auch mal vorkommen nicht wahr 😉
Ja guckt doch mal noch so ein ganz toller links grün versiffter Typ Mensch den möchten wir aber auch nur zu gerne als Nachbarn haben oder abends auf der Strasse mal begegnen nicht wahr 😉 Man was für eine ach so dringend benötigte Fachkraft. Ja ganz tolle Arbeit wieder dieses versiffte Dreckschwein hätte von den Russen genau das gekriegt was ihm auch zustehen tut. Die Französische Polizei kann ja leider bei dieser drecks links grün versifften Regierung unter Führung eines irren Kriegstreibers ja auch nicht mehr da jetzt tun. Dennoch achtet mal auf die Strafe in Deutschland wäre das noch Bewährung oder nur ein paar Kaffeestündchen gewesen. Und dieses abartige Stück Scheiße wird ja auch noch mehr Verfahren neue Urteile noch dazu kriegen. Und dann danach oh man wir wussten ja gar nicht das die Franzosen jetzt auch schon Nazis sind wird dieses mernschliche Tier doch tatsächlich im ernst ABGESCHOBEN ja wie bitte? Was war das doch nochmal? Naja in Deutschland heißt das glaube ich ja üppiges Bürgergeld plus zulagen natürlich auch noch 😉 Ja aber was für eine Frechheit da jetzt so einen tollen Hecht auch noch einfach so nur wegen dieser ganzen bestialischen brutalen Vergewaltigungen abzuschieben. Man kann sich aber auch echt was anstellen um es mit den worten der links grünen Bestien zu sagen.
Denn Schliesslich kommt das ja auch ganz genauso des öfteren ja auch mal in den besten links grün versifften kreisen vor nicht wahr 😉 haha.
Und ja wie ABSCHIEBEN wir dachten das geht doch auch alles gar nicht? Wegen Wannsee Konferenz und Nazis und so hmmm.
Fotograf bot Opfern Shooting an “Tinder”-Vergewaltiger zu 18 Jahren Haft verurteilt
Auf der Dating-Plattform Tinder kontaktierte der Fotograf junge Frauen, lockte sie in sein Atelier und vergewaltigte sie.
Ein französisches Gericht verurteilt einen früheren Fotografen zu 18 Jahren Haft. Auf Dating-Plattformen machte der 38-Jährige sich an junge Frauen ran, lockte sie mit Mode-Shootings und präparierte ihre Getränke mit Drogen. In 15 Fällen ging er äußerst brutal vor. Weitere Anzeigen stehen noch an.
Ein französisches Gericht hat einen früheren Fotografen wegen zwölf Vergewaltigungen und drei sexuellen Übergriffen zu einer Haftstrafe von 18 Jahren verurteilt. Der 38-jährige Marokkaner, der als “Tinder-Vergewaltiger” bekannt wurde, muss Frankreich dem Urteil zufolge verlassen. Er blieb emotionslos, als das Urteil verlesen wurde, während seine Opfer erleichtert aufatmeten. Mehrere Frauen standen nach der Sitzung auf, applaudierten, riefen “danke” und umarmten sich. In zwei der insgesamt 17 Fälle wurde der Ex-Fotograf freigesprochen.
Die Staatsanwaltschaft hatte 19 Jahre Haft für den 38-Jährigen gefordert. Sie hatte ihm vorgeworfen, Frauen, die er in Onlinenetzwerken und auf Dating-Plattformen kennengelernt hatte, zu Fotoshootings eingeladen zu haben und übergriffig gewesen zu sein. Meistens habe er ihnen Alkohol angeboten, woraufhin Frauen von einem Rausch und Schwäche berichteten. Aus Sicht der Ermittler deutete dies darauf hin, dass Drogen in den Getränken waren.
Die Frauen beschrieben anschließend eine plötzliche Verhaltensänderung des 38-Jährigen. Sie sagten, er habe sich ihnen trotz ihrer Einwände aufgedrängt. Die Staatsanwaltschaft zitierte eine Frau mit den Worten, sie habe “von Anfang bis Ende geweint”. Die von mehreren Klägerinnen geschilderten Szenen sind äußerst gewalttätig, berichtet der Sender BFMTV. Die jungen Frauen seien an den Haaren zu Boden gezogen und mit Gewalt zu schmerzhaften Sexpraktiken gezwungen worden.
Erneute Festnahme nach weiteren Anzeigen
Der 38-Jährige wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und sagte, alle sexuellen Beziehungen seien einvernehmlich gewesen. Wie BFMTV weiter berichtete, räumte der Angeklagte vor Prozessbeginn lediglich ein moralisch schlechtes Verhalten ein und stellte sich als sexsüchtig dar. Binnen zehn Jahren will er 600 Sexualpartnerinnen gehabt haben.
Er war 2016 festgenommen worden und saß zweieinhalb Jahre in Untersuchungshaft, ehe er unter richterlicher Aufsicht entlassen wurde und ein Berufsverbot als Fotograf erhielt. Nach neuen Vorwürfen wurde er im Juli erneut festgenommen. Die Ermittlungen zu den neuen Vorwürfen der Vergewaltigung und sexueller Übergriffe aus den Jahren 2021, 2022 und 2023 dauern an.
Huuuch ja wo ist denn der Fachkräftemangel nur hin?
Und es werden ja auch noch soviele bald Arbeitslos ja da ist nix mit Fachkräftemangel außer bei ganz besonderen IT Sachen oder so vielleicht.
Arbeitslosenzahlen steigen an Wirtschaft ächzt unter zwei Millionen offenen Stellen
Ja jetzt mal sehr gut aufgepasst und lest es euch auch mal sehr gut durch was der Experte da zu eurer Zukunft sagt. Und ja komisch die ist ja scheinbar auch Nazi denn die sagt ja auch genau das selbe wie die AfD ja auch schon vor ihr immer und ihr links grün versifften Vollidioten habt doch dann immer nur gelacht komisch oder? haha.
Expertin zum Terroranschlag “Moskau ist für den ISKP nur ein Schritt auf dem Weg nach Westen”
Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle in Moskau sind elf Verdächtige festgenommen worden. Der IS reklamiert die Attacke für sich.
Zu dem schweren Terroranschlag in Moskau bekennt sich der afghanische Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat. Afghanistan-Expertin Ellinor Zeino hält das für glaubwürdig und erklärt im Interview mit ntv.de die Hintergründe. Sie hat seit längerem mit Anschlägen gerechnet und warnt vor Attacken auch in Deutschland, etwa während der Fußball-Europameisterschaft.
ntv.de: Frau Zeino, eine IS-Gruppe aus Afghanistan hat sich zu dem Anschlag in Moskau bekannt. Halten Sie das für glaubwürdig?
Ellinor Zeino: Ich halte das durchaus für glaubwürdig und zutreffend. Ich habe seit der Taliban-Machtübernahme in Afghanistan erwartet, dass die Organisation “Islamischer Staat Khorasan-Provinz” ihre Angriffe ausdehnen wird, auch außerhalb Afghanistans. Ich hatte allerdings vermutet, dass das eher in den Nachbarländern und der Region geschieht. Dass sie auch Ziele außerhalb Afghanistans im Blick hat, ist aber seit Jahren bekannt. Ihr Potenzial ist schon lange sehr groß. Die Frage war nur, wann es passieren würde.
Was ist das für eine Gruppe?
Der Islamische Staat ist eine streng-salafistische, sunnitische Organisation und kommt aus der Levante, also vor allem aus Syrien und dem Irak. Der lokale Ableger in Afghanistan wurde 2015 gegründet und kontrollierte in den Jahren danach phasenweise ganze Landstriche. Dann wurde die Organisation aber von den Taliban und den westlichen Truppen zurückgedrängt. Ab 2020 verübte sie große Anschläge gegen die schiitische Minderheit der Hazara, internationale Einrichtungen und kritische Infratruktur, zum Beispiel 2021 auf den Kabuler Flughafen, während der großen Evakuierungsaktion. Zuletzt wurde es ruhiger. Man hatte aber das Gefühl, die sammeln sich bloß. Es war die Ruhe vor dem Sturm.
Was unterscheidet den ISKP vom IS?
Ein wichtiger Unterschied ist, dass er kaum ausländische Kämpfer hat. Das sind vor allem Afghanen aus der ethnischen Gruppe der Tadschiken. Sie rekrutieren also nicht Kämpfer aus der ganzen Welt, wie das bei den anderen Ablegern des Islamischen Staats üblich war. Das wurde bislang auch nicht als Ziel formuliert. In der Rhetorik hatte man den Schwerpunkt eher auf lokale Missstände gelegt und keinen globalen Dschihad erklärt.
Warum wurde Russland zum Ziel?
Das kann ich nur vermuten. Russland ist neben den Taliban ein nächstmöglicher Feind. Es unterhält mit den Taliban eine zunehmend enge sicherheitspolitische Kooperation zur Bekämpfung dschihadistischer Gruppen und insbesondere des Islamischen Staats. Im März hatten die Taliban einen Militärattaché nach Moskau entsendet, der stellvertretende Außenminister der Taliban war ebenso jüngst in Russland zu Besuch. Zudem unterhält Russland seit langem Militärbasen an der afghanisch-tadschikischen Grenze zur Bekämpfung von dschihadistischen Gruppen und Drogenhandel. Russland wird daher als ein weiterer „ungläubiger Feind“ gesehen, den es aufgrund seiner sicherheitspolitischen Präsenz in der Region konkret zu bekämpfen gilt.
Im Fluchtauto sollen ja tadschikische Pässe gefunden worden sein. Warum sind diese Männer so gewaltbereit?
Es hat in den vergangenen Jahren eine ethnische Spaltung des Konflikts innerhalb Afghanistans stattgefunden. Die paschtunisch dominierten Taliban schaffen es nicht mehr, große Teile der nicht-paschtunischen Gesellschaft, insbesondere der Tadschiken, politisch einzubinden oder wirtschaftliche Perspektiven zu bieten. Innerhalb dieser Bevölkerungsgruppen ist für manche der ISKP attraktiv geworden. Der Iokale IS-Ableger ist heute der größte militante Herausforderer der Taliban-Regierung. Es ist die schlagkräftigste bewaffnete Gruppe im Land. Der ISKP ist aber auf absehbare Zeit nicht in der Lage, das Taliban-Regime zu gefährden. Dafür sitzen die Taliban zu fest im Sattel und üben eine landesweite Kontrolle aus. Der ISKP verübt Anschläge, kontrolliert aber seit 2018 keine zusammenhängenden Gebiete mehr in Afghanistan. Der ISKP wirft selbst den Taliban vor, ungläubig zu sein und nicht die reine Lehre zu vertreten.
Der Kreml spricht von angeblichen Verbindungen der Terroristen in die Ukraine. Was ist davon zu halten?
Das kann eine Falschbehauptung sein. Denkbar ist allerdings, dass der Anschlag logistisch über die Ukraine abgewickelt worden ist. Das muss nicht mit dem Wissen der ukrainischen Behörden geschehen sein. Wir haben auch in Afghanistan gesehen, dass Länder im Kriegszustand nicht mehr die Kontrolle darüber haben, wer sich im Land aufhält und welche Waffen ins Land kommen. Es kann also durchaus sein, dass die Terroristen den Anschlag von ukrainischem Staatsgebiet aus geplant und durchgeführt haben. Das muss aber eben nicht heißen, dass die ukrainische Regierung oder der Geheimdienst etwas damit zu tun hatte.
Die Terroristen versuchten nach ihren Morden zu fliehen und wollten offenbar nicht als Märtyrer sterben. Einer soll ausgesagt haben, ihm sei Geld versprochen worden. Ist das nicht ganz untypisch für religiös-verblendete islamistische Terroristen?
Nicht unbedingt. Es gibt natürlich so stark indoktrinierte und gehirngewaschene Menschen, dass sie tatsächlich den Märtyrer-Tod sterben wollen. Aus meiner Erfahrung in Afghanistan weiß ich aber, dass es sehr, sehr schwer und sehr teuer ist, einen Menschen in diesen Zustand zu versetzen und zu halten. Das erfordert meistens Drogen, massiven Druck und Geldversprechungen an die Familie. Das heißt, es gibt immer auch Kämpfer und Attentäter, die darauf hoffen, einen Anschlag zu überleben.
Auch in Deutschland ist die Terrorgefahr erhöht, wie Innenministerin Nancy Faeser herausgestellt hat. Sind die möglichen Terroristen schon da?
Die Terrorgefahr ist tatsächlich groß. Wir haben vor Weihnachten gesehen, dass mehrere Anschläge auf Weihnachtsmärkte verhindert wurden. Die wurden mutmaßlich auch vom ISKP geplant. Das sind Gefährder, die nach der Taliban-Machtübernahme mit der Evakuierungswelle unerkannt nach Europa gelangen konnten. Es könnten aber auch noch weitere kommen. Wir haben auch gesehen, dass die deutsche Botschaft in Pakistan ihr Aufnahmeprogramm für mehrere Monate ausgesetzt hatte, weil es Hinweise auf Gefährder unter den Aufzunehmenden gab.
Kann man denn die Gefährder herausfiltern?
Das Programm in Pakistan ist wieder aufgenommen worden. Es wurde ein neues Sicherheitsteam unter anderem mit Mitarbeitern des BKA aufgebaut, um eine Gefährder-Prüfung durchzuführen. Bis dahin war das Verfahren anscheinend löchrig. Die überwiegende Mehrheit der Afghanen in Deutschland ist weder radikal noch militant und kann mit dieser Ideologie gar nichts anfangen.
Aber es reicht ja eine Person, um großen Schaden anzurichten.
Gefährder können zudem auch über andere Routen nach Deutschland kommen, nicht nur über das Aufnahmeprogramm. Wir werden das nicht vollständig kontrollieren können.
Viele sind bereits in Deutschland und Europa, von denen wir nicht wissen, welche Intentionen sie haben. Das Potenzial ist da. Eigentlich ist es nur eine Frage der Zeit, wann es einigen gelingt, auch bei uns zuzuschlagen.
Es gibt große Befürchtungen, dass es während der Fußball-EM in diesem Sommer zu einem Anschlag kommen könnte. Ist das ein Paradeziel?
Das wäre zumindest ein denkbares weiches Ziel, bei dem man möglichst viele Zivilisten treffen und möglichst viel internationales Aufsehen erregen könnte. Aber prinzipiell sind alle großen Menschenansammlungen ein potenzielles Ziel.
Das hört sich so an, als ob die Zeit der großen Terroranschläge wieder kommt, wie wir sie vor zehn und mehr Jahren noch hatten.
Allen Experten war klar, dass uns das Thema wieder einholen wird.
Die Aufmerksamkeit für Afghanistan war in den vergangenen Jahren weg. Jetzt ist das Land fast zu einem blinden Fleck geworden. Wir bekommen von dort kaum noch Informationen, weil wir kaum noch Leute vor Ort haben. Eigentlich wäre das auch für unsere Sicherheit wichtig. Uns fehlt das Wissen. Das macht mir am meisten Sorgen. Ich glaube, es wird wieder vermehrt Anschläge geben. Denn die Probleme und Ursachen sind nicht aus der Welt. Die relative Ruhe der letzten Jahre war möglicherweise eine Ruhe vor neuen unruhigen Zeiten.
Moskau ist für den ISKP nur ein Zwischenschritt auf dem Weg nach Westen.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Moskau-fuehrt-gefolterte-Terrorverdaechtige-vor-article24828450.html
Und das auf deutschen auf Hamburger Straßen…
Sie haben die Kontrolle verloren. Und was das alles für euch links grün versifften Spinner bedeuten wird was die dann mit euch und euren Familien machen werden das wisst ihr ja wohl oder? Ach nee ihr seit ja auch schon so dumm und hörig das ihr das ja auch schon sehr gut verdrängt habt. Aber ihr werdet davor nicht flüchten können die Wahrheit wird euch und eure Familien ganz bitter in die Grausame Realität zurückholen. Und na klar sind solche Typen auch noch auf deutsche Staatskosten Lehramt am studierenja wer wünscht sich denn aber auch nicht einen Taliban als Lehrer für sein Kind. Und natürlich hat Tante Faeser auch so einen Verein des Wahnsinns nicht verboten. Ja aber warum denn auch da ist doch auch die Demokratie nicht in Gefahr, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz, die Rechte und Würde von Frauen und Minderheiten das Recht auf freie Religionsausübung ein freies Leben oder die Körperlicheunversehrtheit und all das NULL PROBLEMO für Tante Nancy mit ihrem gewaltig großen Kopf mit sehr viel Hirn drin. Denn es ist ja auch nicht von Rechts nicht wahr haha. Ja so total kaputte Typen sind das da in Berlin ein einziges links grünes Irrenhaus. Kein Verbotsverfahren keine Demonstrationen dagegen nein die Irren begreifen die ganz große Gefahr ganz einfach nicht sie haben schon die Klinge an der Kehle und begreifen es noch immer nicht. Aber der Feind der weiß das auch und nutzt es aus bis sie euch dann mal gepakt haben dann wisst ihr wie spät es ist. Und ja Leute wenn es euch doch so gut gefallen tut ja dann bleibt doch auch gefälligst da beim tollen Taliban Regime in Afghanistan u.s.w. Ja was wollt ihr armen Opfer denn dann hier? Ja wenn das doch so schön ist im Kalifat ja dann sind eure ach so tollen Asylgründe ja doch wohl nur erstunken und erlogen oder? 67 % sagen sie wollen ein Kalifat haben und 50 % sie wollen auch eine Sharia light haben. Ja ihr habt doch wohl mal einen Vogel und das sagen auch ganz junge von denen. Ja dann kommt los ab mit euch raus hier aber ganz schnell und ab zu den Taliban. Leute werdet wach wehret den anfängen hört auf Netanjahu seit gewarnt ihr seit als nächstes dran und dann ganz Europa ihr werdet es sehen der Israelische 7 Oktober wird auch über euch kommen.
Muslim Interaktiv will Kalifat So gefährlich sind die Tiktok-Islamisten
Islamismus-Influencer Boateng studiert Lehramt in Hamburg.
Auf der Straße und insbesondere im Internet propagiert Muslim Interaktiv die Errichtung eines Gottesstaats. Bei dem Versuch, Jugendliche für sich einzunehmen, setzen die Online-Islamisten auf eine perfide Strategie.
Seine Botschaft an Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbreitet Joe Adade Boateng vor einer IKEA-Katalog-Kulisse: Zimmerpflanze, Schreibtischlampe mit übergroßer Glühbirne, aufgeklappter Laptop. Im quadratischen Hängeschrank stehen zwei Bücher mit goldschimmerndem Einband. Boateng trägt ein himmelblaues T-Shirt und spricht von einer Verleumdungskampagne, “die darauf ausgelegt ist, Sie zu einem Verbot unserer Plattform zu bewegen. Dabei wird vorsätzlich die Falschbehauptung verbreitet, wir würden an einem Umsturz in Deutschland arbeiten.”
Die Erzählung einer großen Kampagne gegen alle Muslime bediente Boateng auch am vergangenen Samstag als Redner auf einer Demonstration in Hamburg. Muslime würden von Politik und Medien als Feinde markiert, mit dem Ziel, sie “vom Diskurs auszuschließen”, behauptete er. Seine Zuhörer hielten Schilder hoch, auf denen “Kalifat ist die Lösung” stand, forderten also offen die Errichtung eines Gottesstaats – und riefen damit die Ermittlungsbehörden auf den Plan. Nachschauen lässt sich das alles auf dem Tiktok-Account von Muslim Interaktiv. Die Plattform hatte die Kundgebung organisiert und wird vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft.
Nur rund 20 Personen sollen dem engeren Kreis von Muslim Interaktiv angehören, auf Youtube, Instagram und Tiktok erreichen sie jedoch Zehntausende Menschen, vor allem Jugendliche. Damit stehen sie für einen neuen Islamismus, sagt Eren Güvercin zu ntv. “Sie kommen nicht wie salafistische Prediger in arabischen Gewändern, die ein Stück weit aus der Zeit gefallen sind”, so der Gründer der liberalen Alhambra-Gesellschaft. “Sondern sie bedienen sich der Hip-Hop-Jugendkultur, sie bedienen sich der Jugendsprache und stellen bestimmte Statussymbole zur Schau, die bei jungen Leuten sehr gut ankommen.”
Mehr Influencer als Imam
Junge Muslime könnten laut dem Bremer Verfassungsschutz auf den ersten Blick nur schwer erkennen, dass es sich um eine islamistische Organisation handele. Auch Joe Adade Boateng, das Gesicht von Muslim Interaktiv, wirkt mehr wie ein Influencer als wie ein Imam. Der 25-Jährige nennt sich selbst inzwischen Raheem Boateng, studiert Lehramt in Hamburg und verpackt seine radikalen Botschaften in Tiktok-typische Kurzvideos. Wie reaktionär sein Weltbild ist, zeigt ein Clip, in dem er Saudi-Arabien vorwirft, den Islam zu beschmutzen und sich dem Westen zu beugen, weil das Land eine Frau bei einem Schönheitswettbewerb teilnehmen ließ. Die nackten Schultern der Frau werden nur verpixelt gezeigt.
“In den Videos wird gesagt: ‘Der Islam ist die Lösung für alles. Wenn ein Kalifat kommt, habt ihr keine Probleme mehr.’ Diese schlichten Botschaften kommen an”, sagt der Islamwissenschaftler Michael Kiefer von der Universität Osnabrück im Gespräch mit ntv.de. Boateng und seine Mitstreiter knüpfen jedoch auch an reale Diskriminierungserfahrungen von Muslimen in Deutschland an. “Sie sagen: Wir Muslime werden diskriminiert, die wollen uns nicht. Also müssen wir uns wehren. In ihrer Logik verteidigen sie sich gegen die Mehrheitsgesellschaft.”
Dieses Narrativ transportiert das Netzwerk nicht zuletzt über den Krieg in Gaza, der zum Krieg gegen alle Muslime stilisiert wird. “Muslim Interaktiv setzt auf eine emotionale Mobilisierung”, sagt Kiefer. Bei der Kundgebung in Hamburg habe sich gezeigt, welche Wirkung die Agitation im Netz habe. “Demonstrationen gab es vorher schon, aber 1000 Teilnehmer wie in Hamburg haben sie bislang nicht erreicht. Das hat mit dem Konflikt in Gaza zu tun.”
Verbindung zu verbotener Bewegung
In seinem an Innenministerin Faser gerichteten Video gibt sich Boateng rechtstreu. Muslim Interaktiv erkenne den “Geltungsanspruch des Grundgesetzes als normative Ordnung der Bundesrepublik” an, behauptet er. Der Bremer Verfassungsschutz zufolge ist die Gruppe jedoch vernetzt mit der international agierenden Bewegung Hizb ut-Tahrir. Diese will die Nationalstaaten durch einen globalen Gottesstaat ersetzen, in dem die Scharia gilt.
Auf Tiktok macht Boateng keinen Hehl daraus, dieses Ziel zu teilen. Dass die Türkei vor Hundert Jahren das Kalifat abgeschafft habe, sei die “größte Katastrophe” für Muslime gewesen, infolgedessen sie weltweit Massakern und Verfolgung ausgesetzt seinen. “Wenn wir also endlich von einer Position der Schwäche in eine Position der Stärke kommen möchten, dann müssen wir zu dem zurückkehren, wozu Allah uns aufgefordert hat, nämlich zu unserem Schutzschild” – dem Kalifat.
Hizb ut-Tahrir ist seit 2003 in Deutschland mit einem Betätigungsverbot belegt, weil die Gruppe nach Ansicht des Bundesinnenministeriums Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele befürwortet und antisemitische Hetzpropaganda verbreitet. Muslim Interaktiv selbst sei bislang nicht gewalttätig in Erscheinung getreten, sagt Kiefer. “Eine Distanzierung von Gewalt kann jedoch auch taktischer Natur sein.”
Bei Verbot “entsteht morgen eine neue Plattform”
Zwar sei die Gruppe nicht imstande, der Demokratie in Deutschland ernsthaft gefährlich zu werden, “doch sie stellt ein Problem dar für den Verfassungsschutz und die Polizei, weil sie viele Klickzahlen im Netz erreicht”, so der Experte. Auf Tiktok tummeln sich überdies weitere Accounts mit nahezu identischer Aufmachung und Agenda. Durch den Algorithmus, der den Nutzern fortwährend ähnliche Inhalte vorsetzt, geraten Jugendliche leicht in eine digitale Echokammer.
Nach der Hamburger Demonstration fordern zahlreiche Politiker ein Verbot von Muslim Interaktiv. Auch Güvercin von der Alhambra-Gesellschaft dringt auf ein konsequentes Vorgehen gegen islamistische Online-Plattformen, sagt aber auch: “Wenn wir die eine Plattform heute verbieten, entsteht morgen eine neue Plattform mit einem anderen Namen.”
Deswegen sei es wichtig, junge Muslime zivilgesellschaftlich zu erreichen. Politische Bildungsarbeit müsse gefördert und die Bildungsinstitutionen gestärkt werden. “In den Schulen schaffen wir es nicht, die Werte unserer liberalen Demokratie zu vermitteln, sodass sie sich vor solchen ideologischen Rattenfängern im islamistischen Milieu schützen können”, sagt Güvercin.
Hier bitte das ist die Wahrheit über die ganzen angeblichen ach so armen ewigen Opfer rechter Gewalt ihr Dreckschweine.
Wie die Tiere keine Rücksicht auf egal was es wird mal ganz einfach so Feuer gelegt ein ganzes Haus angezündet Nachbarn und Feuerwehr in Lebensgefahr gebracht na und ist doch Scheissegal 🙁
Ja Leute gut aufgepasst wir haben es ja auch schon immer gesagt das diese ganzen links grün versifften Spinner da auch sehr viele angebliche Rechten Straftaten nur selber vortäuschen bis hin sich zur Not auch noch selber schwer zu verletzen. Ja das kommt davon das ist alles nur die Schuld von diesen ganzen kranken links grün versifften Hetzer denn erst dadurch kommen die ja dann auch auf solche kranken Ideen unfassbar. Und ja gabs denn auch schon das übliche heuchlerische bigotte Empörungsritual mit tiatralischem Showbesuch und dem üblichen Millionenkoffer?
Eigenes Haus in Brand gesteckt. Pakistaner sollen rechtsextremen Anschlag inszeniert haben
Die vermeintlich rechtsextremistische Tat stellt sich als mutmaßlicher Versicherungsbetrug des pakistanischen Eigentümers heraus.
Das Haus einer aus Pakistan stammenden Familie brennt in einer hessischen Kleinstadt nieder. “Ausländer raus” steht an mehreren Stellen in dem stark beschädigten Gebäude – die Ermittler vermuten zunächst einen rechtsextremistischen Brandanschlag. Doch jetzt nimmt der Fall eine unerwartete Wende.
Für den Brand eines Hauses in Wächtersbach im hessischen Main-Kinzig-Kreis, hinter dem ein rechtsextremistischer Anschlag vermutet wurde, ist laut Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mutmaßlich der Hauseigentümer selbst verantwortlich. Die vermeintlich rechtsextremistische Tat habe sich als versuchter Versicherungsbetrug herausgestellt, fünf Haftbefehle gegen Tatverdächtige seien vollstreckt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Hanau mit.
Der Brand in der Nacht vom 24. auf den 25. Dezember 2023 im Main-Kinzig-Kreis hatte für großes Aufsehen gesorgt, weil an mehreren Stellen in dem Gebäude die Parole “Ausländer raus” an die Wände aufgesprüht war. Eigentümer des Hauses ist ein 47 Jahre alter Pakistaner.
Die Staatsanwaltschaft Hanau geht davon aus, dass die Brandstiftung dazu dienen sollte, Versicherungsleistungen im mittleren sechsstelligen Bereich zu erschleichen. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um den Eigentümer und dessen Schwager. Haftbefehle wurden außerdem gegen die Ehefrau und den Sohn des Eigentümers wegen Beihilfe zum Betrug erlassen. Einem weiteren tatverdächtigen Pakistaner wird vorgeworfen, dem Eigentümer ein falsches Alibi gegeben zu haben.
Die Tatverdächtigen hätten die Ermittlungen und die öffentliche Meinung auf ein rechtsextremistisches Motiv gelenkt und damit eine falsche Spur legen wollen, erklärte die Staatsanwaltschaft. Nach dem Brand war es zu Mahnwachen und öffentlichen Solidaritätsbekundungen weit über die Grenzen des Main-Kinzig-Kreises hinaus gekommen.
Eigentümer hatte Brandwunden
Der Eigentümer des Hauses war laut Staatsanwaltschaft bereits kurz nach der Tat in den Fokus der Ermittlungen geraten, da er bei seiner Vernehmung offensichtliche Brandverletzungen hatte, obwohl die Familie angab, nicht zu Hause gewesen zu sein. Gegen den Eigentümer und dessen Schwager wird zusätzlich wegen des gemeinschaftlichen Vortäuschens einer Straftat ermittelt, weil sie die rassistischen Parolen an sieben Stellen des Hauses an die Wände gesprüht haben sollen.
Die fünf Tatverdächtigen wurden den Angaben zufolge am Dienstagmorgen vorläufig festgenommen. Wegen der angenommenen Verdunklungs- und Fluchtgefahr sollen sie dem Haftrichter vorgeführt werden.
Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Thorsten Stolz, und der Wächtersbacher Bürgermeister Andreas Weiher dankten den Ermittlern für ihre Arbeit. Es zeige sich, “wie wichtig ein sorgfältiges und verantwortungsvolles Vorgehen mit solchen Vorfällen ist”, erklärten sie in einer gemeinsamen Mitteilung. Es brauche seine Zeit, um nach einem solchen Wohnhausbrand die Fakten, Beweise und Motive gerichtsfest zu ermitteln und zu dokumentieren. Die abschließende Bewertung liege nun in den Händen der Justiz, auch wenn die veröffentlichten Informationen ein klares Bild ergäben, hieß es.
Naziskandal:
Hier seht ihr mal mit was für dreckigen Nazimethoden hier immer wieder die Russen angegriffen und provoziert werden.
Kein Zugang zur Feier in Paris Russen und Belarussen von Olympia-Eröffnung ausgeschlossen
Bei den Sommerspielen in Tokio 2021 durften Russen als “Russisches Olympisches Komitee” an der Eröffnungsfeier teilnehmen.
Sportler aus Russland und Belarus dürfen nicht an der Athletenparade bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris teilnehmen. Diese Entscheidung trifft die Spitze des Internationalen Olympischen Komitees vor dem Hintergrund des russischen kriegs in der Ukraine.
Russlands Sportler dürfen nicht an der Parade bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris teilnehmen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) entschied in Lausanne, dass beim Spektakel am 26. Juli mit 160 Booten auf der Seine die als “neutral” antretenden Athletinnen und Athleten aus Russland und Belarus eine Zuschauerrolle einnehmen müssen.
Wegen des krieges gegen die Ukraine dürfen russische und belarussische Sportler bei den Sommerspielen in Frankreichs Hauptstadt nur unter Auflagen antreten. Verboten sind unter anderem die russische Flagge, die Hymne und weitere staatliche Symbole. Die Athleten dürfen zudem keine Verbindung zum Militär besitzen, Mannschaften sind gar nicht zugelassen.
Zudem hatte das IOC im vergangenen Herbst das Russische Olympische Komitee wegen des Bruchs der Olympischen Charta suspendiert, weil das ROC die Sportorganisationen der annektierten ukrainischen Regionen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk als Mitglieder aufgenommen hatte. Russland hält die Auflagen für “unrechtmäßig, unfair und inakzeptabel”, wie Stanislaw Posdnjakow, der Chef des Russischen Olympischen Komitees (ROC), sagte. Einen Olympia-Boykott schlossen die Russen aber zuletzt aus.
Bereits einige Stunden zuvor war das IOC auf Konfrontationskurs zur russischen Regierung gegangen, weil es seine eigenen Interessen bedroht sieht. In einer Mitteilung nannte das IOC den Plan Russlands, im September “Freundschaftsspiele” auszurichten, “einen zynischen Versuch, den Sport zu politisieren”. Das IOC forderte alle von Moskau eingeladenen Nationen auf, die Teilnahme an den Konkurrenz-Wettkämpfen und jegliche Form der Unterstützung abzulehnen.
Das IOC kritisiert die “sehr intensive diplomatische Offensive” Russlands. “Um ihre rein politische Motivation noch deutlicher zu machen, umgehen sie bewusst die Sportorganisationen in ihren Zielländern”, schrieb das IOC während der Tagung der Exekutive um Präsident Thomas Bach. Die Athletenkommission lehne den Missbrauch von Athleten “für politische Propaganda eindeutig ab”. Nachdem das IOC jahrelang enge Beziehungen zu Russland gepflegt und mit den Winterspielen 2014 in Sotschi Staatspräsident Wladimir Putin eine Bühne geboten hatte, ist das Verhältnis abgekühlt.
Ja guckt es euch doch mal an wie kaputt und irre und was für politische Totalversager diese links grün versifften Spinner doch sind. Und dann kriegen auch noch grade die wegen ihres asozialen benehmens im Bundestag gleich 2 und fast sogar 3 Ordnungsrufe die sich ja sonst auch noch immer so schön als ganz armes Mobbing Opfer verkaufen. Ja so reagieren sie dann wenn sie als total unfähige Dummschwätzer überführt wurden und wie peinlich guckt es euch doch mal selber an haha 😉
Unser tiefer Respekt gilt all den unterzeichnern dieses manifests. All denen bei den links grün versifften Staatsmedien die diese Medienzensur nicht mehr länger ertragen und sich mitschuldig machen wollen.
Hier bitte jetzt wird es ja sogar schon dem Personal von diesen links grün versifften Staatsmedien zuviel zu peinlich. Die AfD hat es doch auch schon immer gesagt oder die Darstellerin von der asozialen links grün versifften peinlichen heute show die deswegen ja auch schon von selber gekündigt hat. Und für diese Geisteskranke links grün versiffte Propagandascheiße müsst ihr ja dann auch noch selber mit eurem hart erarbeiteten Geld bezahlen. Ihr geht also arbeiten um dann eure eigene staatliche links grün versiffte Verdummungskampange zu finanzieren. Wehrt euch dagegen 🙁
Hahahahaha ach nee ach sooo? Na jetzt aber mal sehr gut aufgepasst denn der liebe gute Björn Höcke wurde doch grade erst von dreckigen links grün versifften Nazis angezeigt genau eben wegen einer solchen angeblichen Losung von früher was aber doch eh nur ein Spruch ist den jeder schon mal gesagt. Und ja jetzt wirds doch in der Tat ganz merkwürdig denn nun sagt da so ein CDU Onkel sowas und ja was ist denn bloss los ja wo ist denn von den üblichen links grün versifften pennern das übliche heuchlerische und bigotte Empörungsritual? Wurde denn auch schon von den üblichen links grünen Nazis Anzeige erstattet? Ach nein? Ja warum denn nicht? Bei Björn ja bei der CDU aber nicht oder wie? Diese links grün versifften Spezialdemokraten.
ChatGPT soll schuld sein CDU-Mann entschuldigt sich für Nazi-Hashtag
Hat großen Unmut über die Ampel-Politik: CDU-Politiker Sepp Müller.
In einem Facebook-Beitrag beschwert sich der CDU-Politiker Sepp Müller über die Wirtschaftspolitik der Ampel. Das Posting wird am Ende mit einer verbotenen NSDAP-Losung versehen. Am Ende soll die Künstliche Intelligenz dafür verantwortlich sein – doch die Erklärung hat Lücken.
Der CDU-Politiker Sepp Müller hat sich für eine verbotene NSDAP-Losung unter einem Posting auf seinem öffentlichen Facebook-Account entschuldigt. Unter der Woche war ein Beitrag mit “#DeutschlandErwache” versehen. In den sozialen Medien erklärte Müller, dass der Hashtag durch ChatGPT entstanden sei. Er habe nun gelernt, dass das Sprachmodell viel könne, “aber ganz sicher ist ChatGPT nicht geeignet, um es für meine Social-Media-Texte zu nutzen”, schrieb er.
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende hatte unter der Woche auf seiner Facebook-Seite einen Beitrag veröffentlicht, in dem er die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung aus SPD, FDP und Grünen anprangerte. Dem WDR erklärte er, dass ein Mitarbeiter den Text verfasst und dabei auch auf die Künstliche Intelligenz zurückgegriffen habe. Nach eigener Aussage hat Müller selbst das Posting nicht überprüft.
So stand der Post für anderthalb Tage mit dem verbotenen Hashtag auf seiner Facebook-Seite online. Mittlerweile hat Müller reagiert. “Das war so in keiner Weise beabsichtigt und ein sehr großer Fehler”, schrieb er. “Ich bitte dies zu entschuldigen.”
Die Losung “Deutschland erwache” gehört zu der Gruppe von Symbolen, die bis heute noch schwer historisch belastet sind. Sie war Teil des Fahnenkults der SA, der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP und fällt unter Paragraph 86a des Strafgesetzbuches, darunter wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verstanden. Noch heute wird die Losung in Neonazi-Kreisen immer wieder aufgegriffen.
Eine ntv.de-Anfrage bei ChatGPT ergab tatsächlich einen der Hashtags, der noch immer unter dem Beitrag steht, nämlich “#WirtschaftswendeJETZT”. Auf die explizierte Frage nach der verbotenen Losung schreibt die Künstliche Intelligenz: “Der Hashtag ‘DeutschlandErwache’ hat historische Konnotationen und ist eng mit dem Nationalsozialismus verbunden. Verwenden Sie ihn bitte nicht, da er leicht missverstanden oder fehlinterpretiert werden könnte. Es ist wichtig, dass die von Ihnen gewählten Hashtags angemessen und frei von Kontroversen sind.”
Ich Scholze jetzt und Du? haha.
Ja aber warum denn auch immer für seine Fehler und Versagen den Kopf hinhalten müssen? Das muss doch auch nicht sein ich Scholze jetzt 😉
Komm und Scholze auch Du 😉
283 Antworten auf „Die Wahrheit tut weh – AfD“
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